Mechthild Rawert

Unser Hamburger Programm findet klare Worte: „Die Würde des Menschen ist unabhängig von seiner Leistung und seiner wirtschaftlichen Nützlichkeit. Darum ist die Gesellschaft bei Behinderung, im Alter, am Lebensanfang und am Lebensende zum Schutz der Menschenwürde besonders verpflichtet.“ Wir SozialdemokratInnen wissen, dass sich eine solidarische BürgerInnengesellschaft auch dadurch auszeichnet, dass sie Menschen mit Behinderungen, Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Auf diesem Weg dahin gibt noch viel zu tun.

Zu der heute im Bundestag stattgefundenen Debatte und der namentlichen Abstimmung über den SPD-Antrag zum Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg:

Die SPD hat sich für den uneingeschränkten Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. ausgesprochen.

Mechthild Rawert, MdB, gratuliert der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung des Deutschen Müttergenesungswerks zum 60-jährigen Jubiläum.
Auch nach 6 Jahrzehnten brauchen Mütter weiterhin Unterstützung, um Familie und Beruf zu meistern und dabei auch Rücksicht auf die eigenen Bedürfnisse zu nehmen. Denn Verantwortung für Kinder und Familie und für den Beruf heißt Einsatz rund um die Uhr – und hierbei bleibt die Behandlung und Vorbeugung gesundheitlicher Beschwerden der Mütter oft auf der Strecke.

Union und FDP betreiben finanzpolitische Flickschusterei. Sie bedienen ihre Klientel, verunsichern aber die BürgerInnen mit unbezahlbaren und unausgegorenen Steuerreform und Kopfpauschalen-Projekten. Ich nenne das bewusste WählerInnentäuschung.