Mechthild Rawert

Heute Verabschiedung im Deutschen Bundestag

Ich lade Sie herzlich ein, heute Abend, um voraussichtlich 23.00 Uhr, an der Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes medial teilzunehmen oder sich die Debatte später in der Mediathek anzuschauen. Die 2./3. Lesung ist der Top 25 "Barrierefreiheit" auf der heutigen Tagesordnung.

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist die Umsetzung des „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes“ in das deutsche Recht. Abschließend debattiert wird auch der Antrag „Selbstbestimmung und Teilhabe ermöglichen“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das Allerwichtigste zuerst: Unter regenbogenkiez.mechthild-rawert.de kann auf meinem Youtube-Kanal „Mechthild Rawert, MdB“ die diskussionsreiche und gleichermaßen sehr lebendige Veranstaltung „nachgeschaut“ werden. Schauen und hören Sie selbst.

In Vor-Corona-Zeiten begann bundesweit mit dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai die CSD-Saison voller politischer Demonstrationen, Feste und Events. Derzeit müssen wir noch auf viele Events der queeren Kultur verzichten. Besonders bitter sind die Shutdown-Maßnahmen auch für Betreiber von Clubs und Bars, von Veranstaltungslocations und vor allem für die vielen Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden und all diejenigen, die im Backstage tätig sind. „Was war? Und „Wie weiter?“ lauteten daher die Kernfragen der von der SPD-Bundestagsfraktion und ihren Mitgliedern Martin Rabanus und Mechthild Rawert organisierten Online-Dialog-Veranstaltung am IDAHOBIT.

Zweite öffentliche Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie zur Impfpriorisierung und den Rechten Geimpfter

Langsam sehen wir Licht am Ende des Tunnels! Die Inzidenzwerte sinken, die Zahlen der Geimpften in Deutschland steigen, und nach Ansicht von Expert*innen besteht berechtigte Hoffnung, dass Licht am Ende des Corona-Pandemie-Tunnels in Sicht ist. Der Deutsche Bundestag hat sich im Plenum zuletzt mehrfach mit der Thematik der Impfpriorisierung, den Rechten Geimpfter und den notwendigen Schutzmaßnahmen auch nach einer Impfung befasst. 

Auch in der zweiten öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie am 6. Mai 2021 standen diese Fragen auf der Tagesordnung. Dieser Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit, bestehend aus Mitgliedern aller Ordentlicher Ausschüsse, ist eigens eingerichtet worden, um die komplexen gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen zur Bewältigung der Pandemie zu diskutieren. Die öffentliche Anhörung kann hier im Video verfolgt werden.

Der Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale gilt als der Tag der Pflege. Sie war die Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege und einflussreiche Reformerin des Sanitätswesens und der Gesundheitsfürsorge insbesondere in Großbritannien. Sie kämpfte für qualifizierte Ausbildungen und für wissenschaftlich fundiertes Wissen im Beruf der Pflege.

Sie war eine der ersten, die für Pflege als eigenständiger Gesundheitsberuf kämpfte, mit einer eigenen und anderen Perspektive als die der Medizin. Florence Nightingale, die Pionierin der modernen Krankenpflege, wurde auch als "Lady with the lamp" (die Dame mit der Lampe) berühmt.

Ihr Beispiel zeigt an diesem Tag wieder auf: Pflege braucht mehr Anerkennung und Wertschätzung, braucht bessere Arbeitsbedingungen und höheren Lohn!

Am 28.04.21 haben mein Team und ich den digitalen Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz veranstaltet.
Der Politik-Talk ist auf meinem YouTube-Kanal Mechthild Rawert, MdB nachzuschauen.

Begrüßen durften wir dabei spannende Gäste wie den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Jürgen Dusel, die Leiterin der Abteilung für die Teilhabe und Belange von Menschen mit Behinderungen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Annette Tabbara und ebenso den Vorsitzenden des Berliner Behindertenverbandes, Herrn Dominik Peter.