Mechthild Rawert

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) genießt höchstes Vertrauen von allen Institutionen in Deutschland, von Nichtregierungsorganisationen, von Verbänden aller Art, den Kirchen, aber auch von den Regierungsstellen. Auch auf internationaler Ebene ist die Reputation für seine Arbeit sehr hoch.

Doch CDU/CSU gefährden diese Reputation. Das wurde in der Debatte unter anderem über einen Bericht des Menschenrechtsausschusses (18/4113) am 27. Februar 2015 im Deutschen Bundestag über das DIMR mehr als deutlich.

Das Vorgehen von CDU/CSU ärgert mich maßlos, denn ich schätze die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte sehr. Ich habe bisher sehr gut mit den ExpertInnen zusammengearbeitet. Und um nur ein Beispiel zu nennen, als Monitoringstelle für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention leistet das Institut hervorragende Arbeit.

Immer wieder gerne beantworte ich die Fragen der jungen Menschen, die für einige Wochen ein Praktikum in der Verwaltung des Deutschen Bundestages machen. Mir bereiten diese Treffen Freude. Dieses Mal konnte ich Jenny, Leon, Paula und Hanna kennenlernen. Die Jugendlichen kommen wie die Profis an: Sie haben die technischen Geräte dabei, stellen ihre Fragen und ich habe zu antworten.  

Wann haben Sie angefangen sich für Politik zu interessieren?

Politik ist sehr viel mehr als die Politik im Deutschen Bundestag. Politik ist erst mal politisches Engagement. Das begann bei mir als Jugendliche. Ich bin in Coesfeld, einer Kleinstadt in Nordrhein-Westfalen geboren. Dort bin ich in die Katholische Landjugend eingetreten und habe da Positionen übernommen. Das hat sich dann in verschiedenen Lebensfeldern fortgesetzt. Als ich 1981 nach Berlin kam trat ich erst der Gewerkschaft und dann 1987 in die SPD ein. Seitdem bin ich mit Leidenschaft Sozialdemokratin.

In der laufenden Diskussion um die Freihandelsabkommen CETA und TTIP werden nur Wenige im ersten Moment an die gesetzliche Unfallversicherung denken. Umso wichtiger ist es, sich mit diesen nicht unbedingt im Zentrum der öffentlichen Diskussion stehenden Aspekten sachlich zu befassen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), die sich bereits im vergangenen Jahr mit einer Stellungnahme zu TTIP positioniert hatte, lud daher am 18. Februar 2015 zur Diskussion "TTIP: Eine Gefahr für Arbeitsschutz und soziale Sicherheit?"

Sieben Monate sind bereits vergangen seitdem ich mein Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben (FSJ-P) bei Mechthild Rawert begonnen habe. Seitdem bin ich etliche Male durch die Gebäude des Deutschen Bundstages gelaufen und dennoch gibt es auf jeder Tour durch die Gebäude etwas Neues zu entdecken.

Meine bisherigen Entdeckungen reichen von der Sporthalle im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, über den Andachtsraum im Reichstagsgebäude bis hin zur Nase Goethes- eine von zwei Skulpturen angesiedelt nahe des Paul-Löbe-Hauses.

Unter dem Titel „PL-Extratour“ führte Lothar Binding, Mitglied des Deutschen Bundestages seit 1998, am 25. Februar 2015 eine Gruppe von 30 Interessierten durch die Gebäude des Deutschen Bundestages. Die Führung wurde auf Initiative der Parlamentarischen Linken (PL) der SPD-Bundestagsfraktion angeboten zu der auch Mechthild Rawert gehört.

Unter uns leben über eine Million Menschen - rund 800.000 in Westdeutschland, rund 300.000 in „Ostdeutschland“ - die als Opfer der Heimerziehung der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975 und der Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990 Unrecht und Leid erlitten haben. Viele leiden bis heute unter gesundheitlichen Schädigungen, der mangelnden Schul- und Berufsausbildung oder den Auswirkungen der ausbeuterischen Zwangsarbeitseinsätze ohne Renteneinzahlungen.

Mit dem Leid der Heimkinder und -jugendlichen und den zahlreichen Rechtsverstößen hat sich der Deutsche Bundestag intensiv auseinandergesetzt. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehört neben einem Fonds „Heimerziehung West“ für Opfer der Heimerziehung in der früheren Bundesrepublik auch der 2012 geschaffene Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“.