Mechthild Rawert

Der Referentenentwurf über den Beruf der Notfallsanitäter war Thema eines Gespräches von Mechthild Rawert, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion und ihrer Abgeordnetenkollegin Marlies Volkmer mit dem 1. Vorsitzenden des Deutschen Berufsverbandes Rettungsdienst e.V. (DBRD), Marco K. König im Bundestag. Ein Berufsgesetz für Notfallsanitäter soll nach Ansicht von Marco K. König die Basis für die Sicherstellung eines zukunftssicheren Rettungsdienstsystemes in Deutschland sein.

Insbesondere die Bundesländer seien dabei in der Pflicht und haben die Verantwortung, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich den Rettungsdienst zu optimieren und sich für Herausforderungen der Zukunft gut aufzustellen. Klar sei dabei, dass Notfallpatientinnen und Notfallpatienten den Anspruch auf eine schnelle Versorgung gemäß den fachärztlichen Leitlinien erwarten dürfen und erhalten müssen.

Das Thema der Individuellen Gesundheistleistungen (IGeL) steht weiterhin auf meiner gesundheitspolitischen Agenda im Deutschen Bundestag. Nachdem ich für die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag "Individuelle Gesundheitsleistungen eindämmen" eingebracht habe, plane ich hierzu nun eine Anhörung im Gesundheitsausschuss im Herbst 2012.

Organspenden ist eine Entscheidung für das Leben. Jede und jeder kann und soll sie treffen. So lautete die Hauptbotschaft der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Organspende rettet Leben“ im St. Joseph Krankenhaus, Tempelhof, am 14. Juni. Zusammen mit Dr. Carola Reimann, der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, habe ich mit Prof. Dr. Christiane Erley, Chefärztin der Nephrologie im St. Joseph Krankenhaus und Vizepräsidentin der Deutschen Gesellschaft für Nephrologie, sowie Isabelle Jordans von der Selbsthilfevereinigung Dialyse-Kinder Berlin e.V. über die neuen Regelungen des Transplantationsgesetzes diskutiert. Diese hatte der Deutsche Bundestag am 25. Mai fraktionsübergreifend beschlossen.

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede von Mechthild Rawert am 15. Juni 2012 anlässlich der 2./3. Lesung des SPD-Antrages „Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen“ (Drucksache 17/3685):

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede am 15. Juni 2012 anlässlich der Beratung des Antrages der Fraktion der SPD „Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen“ (Drucksache 17/9931):