Mechthild Rawert

 Am 13. und 14. Oktober 2016 fanden unter dem Motto "10 Jahre UN-BRK" die vierten Inklusionstage des Bundesministerium für Arbeit und Soziales im bcc Berlin Congress Center statt. Fast 500 Teilnehmende aus Politik, Ministerien, Ländern, Kommunen, Wissenschaft, Leistungsträgern und -erbringern, Unternehmen, der Verbände der Zivilgesellschaft und vor allem Menschen mit Behinderungen nutzten die Gelegenheit, den interessanten Vorträgen zu folgen. In den zahlreichen Workshops konnten sich die Teilnehmenden intensiv über unterschiedliche Bereiche von Inklusion und Teilhabe austauschen. Ich habe deswegen gern an den Inklusionstagen 2016 teilgenommen, weil ich hier wertvolle neue Anregungen für meine parlamentarische Arbeit im Bundestag und im Europarat sammeln konnte.

Zusammen mit meinen SPD-Fraktionskolleginnen Kerstin Tack, Gabriele Fograscher, Ulla Schmidt und vielen anderen kämpfe ich für das Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen in Deutschland - und zwar jetzt. Wir wollen in Deutschland unverzüglich ein inklusives Wahlrecht in Kraft setzen, damit bereits zur Bundestagswahl am 24. September 2017 alle Menschen mit und ohne Behinderungen ihrem demokratischen Recht, wählen zu gehen, nachkommen können. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen, Wir fordern unseren Koalitionspartner auf, sich an der Initiative zu beteiligen. Noch zeigen sich die CDU- und CSU-Fraktion dazu nicht bereit.

Für ein inklusives Wahlrecht kämpfe ich auch als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Mein Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderung: eine demokratische Herausforderung“ ist bereits vom Ausschuss Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung einstimmig angenommen worden, bedarf aber noch der endgültigen Zustimmung des Ständigen Ausschusses, der am 10. März 2017 in Madrid tagt.

In meiner ersten Legislaturperiode war ich nicht nur Mitglied im Gesundheitsausschuss, sondern auch im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Als Berichterstatterin für Wale, und dann kamen Delfine und Robben hinzu, habe ich vieles gelernt. Noch heute liegen mir diese Tiere am Herzen. Augenblicklich erhalte ich Zuschriften von Bürger*innen, denen es genauso geht. Ich danke meinen Fraktionskolleg*innen Christina Jantz-Herrmann und Carsten Träger für ihr Engagement. Für Interessierte nachfolgend einige aktuelle Informationen.

In den letzten Jahren wurde die Sorge um ein negatives Bevölkerungswachstum in Deutschland immer stärker. Unsere Gesellschaft werde immer älter und es würden zu wenige Kinder geboren werden um dies auszugleichen, so die Klage. Doch die Geburtenrate steigt wieder an, 738.000 Kinder kamen im Jahr 2015 in Deutschland auf die Welt, die meisten von ihnen gesund. Das sind 1,5 Kinder pro Frau, so viele wie zuletzt vor 33 Jahren.

Gesundheit für Mutter und Kind ist allerdings keine Selbstverständlichkeit. Damit das aber auch so bleibt, ist vom Kooperationsverbund gesundheitsziele.de das achte nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ entwickelt worden. Dieses neu erarbeitete Gesundheitsziel umfasst die Phase der Schwangerschaft, Geburt, Wochenbett und die Entwicklungsphase im ersten Lebensjahr des Kindes. Zusammen mit dem 2003 veröffentlichten und 2010 aktualisierten Gesundheitsziel "Gesund aufwachsen: Lebenskompetenz, Bewegung, Ernährung" verfügt der nationale Gesundheitszieleprozess nun über eine Abbildung bis zum Ende der Kindheit.

Die Anzahl pflegebedürftiger Menschen steigt seit Jahren sukzessive an. Deutschlandweit leben fast 2,9 Millionen Pflegebedürftige, von denen 73 Prozent zu Hause versorgt werden. Die Hauptlast der Versorgung und Betreuung dieser Menschen liegt zumeist bei den Angehörigen. Pflegende Angehörige stoßen hierbei nicht selten an die Grenzen ihrer eigenen Belastbarkeit. Politik und Gesellschaft haben es sich daher zur Aufgabe gemacht, die ambulante Versorgung nachhaltig zu stärken. 

Welch bedeutende Rolle allerdings Kinder und Jugendliche in diesem Zusammenhang einnehmen, wird häufig übersehen und ist bislang nur wenig erforscht. Sie übernehmen oftmals in hohem Maße Verantwortung bei der Betreuung und Versorgung ihrer pflegebedürftigen Angehörigen und stellen hierbei mitunter für die gesamte Familie eine unverzichtbare Hilfe bei der Stabilisierung der häuslichen Pflegesituation dar. Insbesondere chronische Erkrankungen verändern die jeweiligen Familiensituationen häufig nachhaltig.