Mechthild Rawert

Teilhabe ist wichtig. Für jede und jeden, egal ob mit oder ohne Behinderung(en). Alle Menschen sollen überall mitmachen und mitwirken können. Um diesem Ziel näher zu kommen, arbeitet die Politik aktuell an einem neuen Gesetz, dem Bundesteilhabegesetz (BTHG). Zusammen mit diesem Gesetz soll ab dem 1. Januar 2017 auch eine neue Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) in Kraft treten. Diese regelt die neuen Vertretungsrechte von Menschen mit Behinderungen, regelt die Stärkung und Ausweitung ihrer Mitbestimmungsrechte.

Über einzelne Punkte des Gesetzentwurfes zum Bundesteilhabegesetz wird derzeit viel und hitzig diskutiert. Leider gehen in der gesellschaftlichen Debatte einige der unstrittigen Erfolge des BTHG unter. Zu den Erfolgen gehören die Ausweitung der Vertretungs- und Mitbestimmungsrechte. Diese sind für eine inklusive Gesellschaft aber auch von höchster Bedeutung. So werden neu eingeführt bzw. ausgebaut:

Hallo, mein Name ist Helena Weber, ich bin 18 Jahre alt und habe meine Schullaufbahn an der Hermann-Hesse-Oberschule in Berlin-Kreuzberg  im Frühling dieses Jahres erfolgreich mit dem Abitur beendet. Als mir zu Beginn des vierten Semesters zum ersten Mal so richtig bewusst wurde, dass die Schule in wenigen Wochen endgültig vorbei sein würde, drängten sich die Fragen zu meinen Zukunftsplänen nach der Schule immer weiter in den Vordergrund. Möchte ich studieren? Ja, aber was? Das ist die große Frage. Bei der Einschulung in die Grundschule wird den Kindern gesagt, nun würde der Ernst des Lebens beginnen, doch im Grunde beginnt der tatsächliche „Ernst des Lebens“ erst, nachdem die Schule beendet ist, denn erst dann kommen die großen Entscheidungen auf einen zu.

Da ich noch nicht weiß, was ich studieren oder in welchem Bereich ich später einmal tätig werden möchte, habe ich mich bei Freunden und  im Internet nach Alternativmöglichkeiten umgehört bzw. umgeschaut und bin schnell auf das „Freiwillige Soziale Jahr im politischen Leben“ gestoßen. Über meine Trägerorganisation Internationale Jugendgemeinschaftsdienste (ijgd) - Freiwilligendienste in der ganzen Welt habe ich dann von der Einsatzstelle im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert (SPD) erfahren.

 Pflegekräfte und Pflegebedürftige brauchen mehr Zeit für individuelle Pflege und Zuwendung. Dies war der Grund, die Dokumentation der Pflege mit einem neuen Strukturmodell zu reformieren und den bürokratischen Aufwand zu verringern. Vor 18 Monaten startete das Projekt zur "Effizienzsteigerung der Pflegedokumentation in der ambulanten und stationären Langzeitpflege" mit dem Ziel, durch den Abbau überflüssiger Dokumentationspflichten die Qualifikation und Motivation sowie ein zielgerichtetes Handeln der Fachkräfte in der Pflege zu stärken.

Auf einer vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa e.V.) organisierten Pressekonferenz wurde am 29. August 2016 Zwischenbilanz gezogen, u.a. vom Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, der Projektverantwortlichen Elisabeth Beikirch und dem Vorstandsmitglied des AWO-Bundesvorstandes Brigitte Döcker.

Der Bundestag lädt am Sonntag, 4. September 2016, zum „Tag der Ein- und Ausblicke“, dem mittlerweile 13. Tag der offenen Tür des Parlaments, ein. Treffen Sie mich am Infostand der SPD-Fraktion auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude. Ich stehe Ihnen von 11:00 bis 13:00 Uhr Rede und Antwort.

Am Nachmittag können Sie zudem direkt mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann diskutieren. Die SPD-Fraktion heißt Sie von 9.30 bis 19.00 Uhr willkommen.

 Am 1. Januar 2017 soll das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft treten - und auch ich möchte aktiv dazu beitragen, dass der parlamentarische Beratungs- und Entscheidungsprozess transparent ist. Ich werde auch dafür kämpfen, dass wir im letzten Quartal 2016 ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschließen. Dabei bin ich mir völlig bewusst, dass das Strucksche Gesetz „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“ Auch beim BTHG gilt. Ich will den ersten Schritt für ein Bundesteilhabegesetz aber auf jeden Fall in dieser Legislaturperiode gemacht wissen.

Ich werde Sie in den kommenden Monaten viele Informationen dazu auf meiner Website und bei Facebook finden. Dazu nutze ich bereits von Dritten aufbereitete Materialien, berichte aber auch über eigene Veranstaltungen oder die Dritter.