Mechthild Rawert

In meiner Rede habe ich zur aktuellen Menschenrechtslage in der Türkei klar Stellung bezogen. Ich appellierte an alle ParlamentarierInnen: „Lassen Sie uns alle gemeinsam der neuen Initiative „No Hate, No Fear“ folgen“. Ich danke den beiden Berichterstatterinnen Ingebjørg Godkesen (Norwegen) und Nataša Vučković (Serbien) für diesen wichtigen und fundierten Bericht.

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass ich mit der einseitigen Intention des vorgelegten Berichtes „Die Übersexualisierung von Kindern bekämpfen“ nicht übereinstimme. Deshalb habe ich einer Reihe von Änderungsanträgen zugestimmt.

Nach langer Blockade durch die CDU/CSU ist es uns SozialdemokratInnen nun gelungen, ein unbefristetes Verbot für Schiefergesteinsfracking, sogenanntes unkonventionelles Fracking, zu erzielen. Das Verbot umfasst sowohl Fracking zur Gewinnung von Gas als auch Öl. Gerade die Einbeziehung von Öl ist eine gegenüber dem ersten Gesetzesentwurf wichtige Ergänzung, für den sich die SPD stark gemacht hat.

Die Neuregelung sieht für unkonventionelles Fracking zwar die Möglichkeit der Erlaubniserteilung von vier Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken vor. Diese bedürfen aber zwingend der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung. Die Entscheidung der Landesregierung erfordert eine Abwägung mit den geologischen Besonderheiten der betroffenen Gebiete und sonstigen öffentlichen Interessen. Mit Blick auf die klare Haltung insbesondere der SPD-geführten Landesregierungen für ein Frackingverbot wird somit zukünftig unkonventionelles bzw. Schiefergesteinsfracking umfassend verboten sein.

Wer kann das 30-jährige Jubiläum einer Präsidentschaft feiern? Wer seinen 80 Geburtstag? Wer wird bei einer Preisverleihung - neben der Preisträgerin - gewürdigt? Wohl nur wenige von uns. Dr. Helmut Sörensen - Rheumatologe, Vorstand Regionales Rheumazentrum Berlin, Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Rheumatologie, International Fellow of the American College of Rheumatology (ACR), Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse, Präsident der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. seit 1985 - kann es. Die Würdigung seiner Leistungen im Kampf gegen Rheuma fand am 16. Juni 2016 im wunderschönen Wappensaal des Roten Rathauses statt.

Die interfraktionellen ParlamentarierInnengruppen des Deutschen Bundestages pflegen weltweit bilaterale Kontakte zu KollegInnen anderer nationaler Parlamente. Die entstehenden Kooperationen fördern den politischen Dialog bis hin zu persönlichen Freundschaften. Um einen kontinuierlichen persönlichen Austausch zu gewährleisten, um gegenseitig Informationen, Meinungen und Erfahrungen über alle Arbeits- und Lebensbereiche auszutauschen, besuchen wir uns in unseren Partnerschaftsländern jeweils einmal pro Legislaturperiode.

Fünf Mitglieder der Deutsch-Maltesischen ParlamentarierInnengruppe besuchten unter meiner Leitung als deren Vorsitzende während des Zeitraums vom 23. bis 26. Mai 2016 Malta. Zur Delegation gehörten Marlene Mortler (CSU), Lothar Riebsamen (CDU), Christel Voßbeck-Kayser (CDU) und Dr. Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen). Es war ein auf allen Ebenen erfolgreicher und spannender Besuch. Alle Diskussionsrunden erfolgten in einer offenen und freundschaftlichen Atmosphäre und vermittelten uns einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der maltesischen Politik, Wirtschaft und der sozialen Bedingungen. Während unseres Treffens mit der Maltesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe sprach ich eine Einladung zu einem Gegenbesuch nach Deutschland aus. Diese wurde dankend angenommen. Der Besuch wird voraussichtlich im November 2016 erfolgen.