Mechthild Rawert

In der ersten Lesung zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II habe ich deutlich gemacht: "Wir machen in der Pflege einen Riesenschritt nach vorne. Wir vollziehen die größte Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995. Die SPD hat über viele Jahre hart daran gearbeitet. Ich erinnere an den unermüdlichen Einsatz von Ulla Schmidt. Ich erinnere an unsere unermüdliche Arbeit in der Opposition, an unser tolles Wahlprogramm und an den guten Koalitionsvertrag.".

Was können wir tun, damit Beruf und Privatleben in der Balance bleiben und alle selbstbestimmter über ihre Zeit verfügen können? Wie können wir Chancengleichheit und Bildung ein Leben lang besser fördern? Wie schaffen wir es, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft an unserer Gesellschaft teilhaben können? Wie gewährleisten wir gleichwertige Lebensverhältnisse und eine gute öffentliche Daseinsvorsorge in allen Regionen unseres Landes? Was können wir tun, um allen Menschen eine gesunde Lebensführung in einem guten Wohn- und Lebensumfeld zu ermöglichen? Wie gelingt es uns, Innovationen stärker zu fördern?

In sechs Projekten suchen wir SozialdemokratInnen nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen. Dabei setzen wir auf einen breit angelegten Dialog mit Fachleuten, Organisationen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Anschließend sollen die erarbeiteten Konzepte unmittelbar in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen.

Mein Name ist Seda Öztürk und ich mache eine Hospitation vom 21. bis 25. September 2015 bei der Tempelhof-Schöneberger Abgeordneten Mechthild Rawert.

Dies wurde mir durch meine Leistungskurslehrerin in Politikwissenschaften (PW), aufgrund meiner guten Leistungen in diesem Fach, ermöglicht. Das Jahr zuvor durfte bereits eine Absolventin unserer Schule (Ulrich-von-Hutten-Gymnasium), durch die Anfrage unserer Lehrerin an Mechthild Rawert, für fünf Tage im Bundestagsbüro bei der politischen Arbeit dabei sein. Im Anschluss ihres Praktikums wurde eine Art „Wohnzimmergespräch“ mit Mechthild Rawert in einer Pizzeria veranstaltet, zu der die aktuellen PW-Leistungskursschüler unserer Schule eingeladen wurden. An diesem Abend hatte die ehemalige Schülerin von ihrer Zeit im Bundestagsbüro von der SPD-Abgeordneten erzählt. Es handelte sich demnach um eine sehr spannende und eindrucksvolle Woche. Zu diesem Zeitpunkt befand ich mich noch in der 12. Klasse und hätte mir noch nicht erdenken können, aufgrund meiner Leistungen in PW nach dem Abitur ebenfalls ein fünftägiges Praktikum organisiert zu bekommen. Ich war erfreut darüber, als mir meine Lehrerin mitteilte, dass ich das Praktikum „gewonnen“ habe.

Plenum des Netzwerks Frauengesundheit Berlin am 9. September 2015

Es ist im Kern ein brisantes Thema. Leider wird die Brisanz und Wichtigkeit derzeit für viele erst rückwirkend erkennbar, wenn die Folgen des Fehlens schon zu spüren sind. Es geht um Prävention. Ein großer Schritt hin zu mehr  Vorsorge und Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen wurde am 18. Juni 2015 vom Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) beschlossen. Nach der Befürwortung des Bundesrates ist das Gesetz am 25. Juli in Kraft getreten. Doch wie wird aus einem Gesetz Prävention und Gesundheitsförderung im Alltag?  

Das Pflegeforum des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen am 8. September 2015

Das zum 1. Januar diesen Jahres in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz I war ein wichtiger Meilenstein dieser Legislaturperiode. Ein weiterer Meilenstein wird jetzt mit der Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs im zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Angriff genommen. Bis jetzt stehen vor allem verrichtungsbezogene Beeinträchtigungen im Mittelpunkt der Begutachtung. Deswegen sind vor allem Menschen mit psychischen und kognitiven Erkrankungen, darunter demenzerkrankte Menschen, beim Zugang zu den Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung benachteiligt. Zuwenig wurde der Mensch als Individuum in seiner ganzheitlichen persönlichen Lebenssituation beachtet. Diese Gerechtigkeitslücke hat Auswirkungen auf die Verteilung der Mittel der sozialen Pflegeversicherung. Diese Gerechtigkeitslücke muss geschlossen werden.