Rawert vor Ort

Lindenhof Parkfest 2014

19 September, 2014 - 12:23

Letztes Wochenende fand am 13. September 2014 das jährliche Lindenhof Parkfest der GeWoSüd in Schöneberg statt. Dieses Jahr stand das Fest unter dem Motto „95“, anlässlich des 95. Jahrestages der Genossenschaftsgründung im Juli 1909.

Mit Ständen vertreten waren unter anderem: Die Malteser, die Sozialstation „Die Brücke“, das Jugendamt, das Kinder- und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg, die ansässige Grundschule, die AWO, die Polizei und natürlich auch die SPD Schöneberg. An den Ständen wurden Informationen bereitgestellt, es konnte aber auch gespielt werden. Das Jugendamt bot beispielsweise ein Spiel an bei dem die jungen BesucherInnen beantworten sollten, was sie mit dem Begriff „Politik“ verbinden. Am Stand der Lindenhof-Grundschule konnte das Knoten von Seemannsknoten erlernt oder ein Kartoffeldruck angefertigt werden.

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Kiezfest des Friedenauer TSC

19 September, 2014 - 12:02

Am Samstag, 13. September 2014, habe ich gemeinsam mit Mechthild Rawert das Kiezfest des Friedenauer TSC besucht. Auf dem Gelände der Stechlinsee-Grundschule hatten die verschiedenen Abteilungen des Vereins Gelegenheit sich und ihren Sport vorzustellen. Vertreten waren unter anderem die Sportarten: Badminton, Basketball, Fußball, Gymnastik, Handball, RCCT und Tischtennis.

Am Stand der Tischtennis Abteilung konnte man, wie an vielen anderen Ständen auch, an einem „Mini-Spiel“ teilnehmen. Für den Tischtennis Stand bedeutete das Zielschießen: Auf einer Hälfte der Platte waren vier Schalen aufgestellt, die es galt zu treffen. Für Tischtennis-AnfängerInnen ist das keine Leichtigkeit, bringt aber viel Spaß mit sich. Schön dass Mechthild so ganz unkompliziert daran teilgenommen hat.

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Ausschreibung für die Verleihung der Louise-Schroeder-Medaille

18 September, 2014 - 15:06

Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen! Einsendeschluss ist der 24. Oktober 2014.

Die Louise-Schroeder-Medaille wird seit 1998 an eine Persönlichkeit oder Institution verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben hat.

Louise Schroeder war seit 1919 Parlamentarierin und von Mai 1947 bis Dezember 1948 Oberbürgermeisterin von Berlin. Als Parlamentarierin und Oberbürgermeisterin hat sie sich bleibende Verdienste um die Stadt erworben. Durch ihre couragierte Amtsführung trug sie erfolgreich zur Linderung der großen Not im Nachkriegs-Berlin bei und zeichnete sich zeitlebens durch unermüdliches soziales Engagement und durch das Eintreten für die Gleichstellung von Männern und Frauen aus. Ihr politisches Handeln war von überparteilicher Zusammenarbeit bestimmt.

Verliehen wird die Louise-Schroeder-Medaille durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin zum 2. April, dem Geburtstag Louise Schroeders. Den Entscheidungsvorschlag trifft ein Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“.

Gesicht zeigen gegen Antisemitismus

15 September, 2014 - 11:24

Am Brandenburger Tor haben 5.000 Menschen bei der Kundgebung unter dem Motto "Steh auf! Nie wieder Judenhass!" Gesicht gezeigt gegen Antisemitismus und Gewalt gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie alle machten deutlich, dass jüdisches Leben Teil unserer Identität und Kultur ist.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte zu dieser Kundgebung am 14. September 2014auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eingeladen. Viele Menschen aus ganz Deutschland kamen - unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundespräsident Joachim Gauck, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der Regierende Bürgermeister Berlin Klaus Wowereit, die Fraktionsvorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien, der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sowie ranghohe Vertreterinnen und Vertreter aus der Glaubensgemeinschaften. Es freut mich, unter den TeilnehmerInnen auch viele Genossinnen und Genossen aus Tempelhof-Schöneberg getroffen zu haben. Zu sehen waren auch viele Transparente mit den Aufschriften "Frieden", „Judenhass bedroht uns alle“ oder „Sicherheit für Juden“ und "Schalom" steht.

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BImA-Häuser in Schöneberg: Sorge der Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung

8 September, 2014 - 18:24

Der geplante Verkauf von drei bundeseigenen Häusern in der Schöneberger Großgörschen-/Katzlerstraße durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beschäftigt mich sehr. Diese sollen in einem Bieterverfahren zum Höchstgebot verkauft werden - von insgesamt 7,1 Mio. Euro Verkaufserlös ist die Rede. Ein Betrag, den zum Beispiel eine städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht leisten kann. Und das, obwohl sie mit den MieterInnen gemeinsam ein Konzept erarbeitet hatte, das auch die Bereitschaft der Mietparteien zu Mieterhöhungen vorsah.

Die Sorge der Mieterinnen und Mieter, sich künftig ihre Wohnungen nicht mehr leisten zu können, stand im Mittelpunkt einer Diskussion der Betroffenen mit Politik und BImA am 3. September 2014 auf Einladung des Quartiersrats Schöneberger Norden im PallasT.

Die Ausgangslage ist kompliziert: Gemäß BImA-Gesetz ist es Aufgabe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, "nicht betriebsnotwendiges Vermögen wirtschaftlich zu veräußern" (§ 1 Abs. 1 Satz 6). Hinter dieser Formulierung steckt der Grundsatz, beim Verkauf der Liegenschaften des Bundes einen möglichst hohen Kaufpreis zugunsten des Bundeshaushalts zu erzielen. Dazu greift die BImA entweder zu Verkehrswertgutachten oder zu Bieterverfahren - kaufen darf dann, wer am meisten zahlt.

Auf der anderen Seite steht das öffentliche Interesse Berlins, den Anstieg der Mieten in der Stadt einzudämmen und die soziale und kulturelle Mischung in den Kiezen zu erhalten. Als Folge des Verkaufs wird eine Verdrängung der MieterInnen befürchtet, denn der von der BImA festgesetzte Verkehrswert von 7,1 Mio. Euro lässt sich weder durch die aktuellen Mietverträge noch durch moderate Mieterhöhungen erzielen. Es drohen Luxussanierung oder Umwandlung in Eigentumswohnungen.

Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) forderte deshalb im Rahmen der Diskussion ein Moratorium hinsichtlich des Verkaufs. Auch wenn die BImA nach der derzeitigen Rechtslage grundsätzlich nach dem Höchstpreisverfahren vorgehen solle, müsse im Falle besonders umstrittener Häuser nicht umgehend ein Verkauf erfolgen. Vielmehr erwarte er von der BImA, einer nachgeordneten Behörde des Bundes, dass sie sensibel sei für politische Diskussionen und die Einwände vor Ort.

Diese politische Diskussion führe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen auch intensiv in der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion. Es geht vor allem darum, dass ein ausnahmsloser Verkauf der Liegenschaften zum Höchstpreis die Anstrengungen zur Entspannung des Mietenmarkts konterkariert. Während wir mit dem "Bündnis für bezahlbares Wohnen", mit Wohnungsneubau und Mietpreisbremse den Druck auf die Mieten zu bremsen versuchen, führt die Strategie der BImA im Gegenteil zu Verdrängung und neuer Knappheit am Wohnungsmarkt.

Ein wichtiger Ansatzpunkt wird deshalb sein, die Kriterien zur Ermittlung des Verkaufspreises durch die BImA auch diesen Interessen anzupassen. Kaufpreise, die durch eine Weitervermietung an die vorhandenen MieterInnen gar nicht zu decken sind, bedeuten im Umkehrschluss, dass die BImA eine Entmietung der Häuser und Umwandlung in Eigentumswohnungen für die Zukunft einkalkuliert. Würde der Verkehrswert stattdessen anhand realistischer und sozial verträglicher Mieterlöse kalkuliert, dann wäre auch ein Vorkaufsrecht für städtische Wohnungsbaugesellschaften möglich, die nicht allein den Profit, sondern auch Wohnumfeld und soziale Mischung im Blick haben.

Wichtig ist außerdem, dass die BImA-Politik transparenter wird. Auch wir Abgeordnete bekommen nur mühsam einen Überblick über die Grundstücke und Häuser, die von der BImA zum Verkauf angeboten werden sollen. Durch die zumeist nicht-öffentlichen Gutachten lässt sich außerdem kaum nachvollziehen, auf welcher Grundlage die Verkehrswerte kalkuliert werden.

Auch in der Berliner Landespolitik war ein Lernprozess nötig, der inzwischen zu einem Umdenken in der Liegenschaftspolitik geführt hat. Statt der Höchstpreisverfahren sind in unserer neuen Liegenschaftspolitik inzwischen Konzeptverfahren möglich, die bei Verkauf auch die Wirkungen auf Stadtteil und Kiez mit berücksichtigen. Dieses Umdenken wollen wir auch für die Liegenschaften des Bundes erreichen.