Mechthild Rawert

 „Damit Mama wieder lacht“ - mit diesem Slogan wirbt die Elly Heuss-Knapp-Stiftung Müttergenesungswerk um Spenden. Der Slogan beschreibt aber auch anschaulich das Ziel des Müttergenesungswerkes: kranke und erschöpfte Mütter psychisch und physisch stärken.
Auf der Konferenz der Träger der vom Müttergenesungswerk (MGW) anerkannten Kliniken am 27. Mai 2014 in der Berliner Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz wurde festgestellt: Auch Mütter heute brauchen die Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen dringend. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig betonte den familienpolitischen Wert der Kurmaßnahmen: „Die Kurmaßnahmen des Müttergenesungswerkes helfen, damit belastete Eltern neue Kraft und Lebensfreude für ihren Alltag finden und ihre Gesundheit stärken. Ich freue mich, dass sich das Müttergenesungswerk weiterentwickelt und auch vermehrt Vätern Angebote macht. Familien sind beim Müttergenesungswerk in guten Händen. Die Maßnahmen verdienen unsere Unterstützung und Anerkennung“.

Das alljährliche Frühstück in meiner Reihe „Auf ein Wort, Frau Rawert“ mit VertreterInnen der Queer-Community fand am 15. Mai im Projekt Hilfe für Jungs e.V. / subway in Berlin-Schöneberg statt. Zusätzlich zur intensiven Diskussion wurde wieder Networking gemacht und wie immer nehme ich einen bunten Strauß an politischen vor Ort-Erwartungen mit in den Deutschen Bundestag. Dabei ist mir sehr bewusst, dass die Rechte der LGBTTI-Community und damit verbundener aktiver Anti-Diskriminierungsarbeit in der GroKo nur unzureichend angegangen wird. Das muss enttäuschen. Auch ich bedauere es zutiefst, dass es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei den GroKo-Verhandlungen mit der CDU/CSU nicht gelungen ist, unser Wahlkampfversprechen „100% Gleichstellung - nur mit uns!“ einzulösen. Ich kann nur darum bitten, uns, mir zu glauben, dass die SPD nach wie vor zu 100 Prozent zu „100% Gleichstellung!“ steht.

Das Bündnis “Wahlrecht für alle” schätzt, dass in Berlin rund 460.000 Menschen ohne deutschen Pass leben, die von der Abstimmung über das Tempelhofer Feld ausgeschlossen sind. Auch in der direkten Umgebung des Feldes, in Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof, leben rund 160.000 Berlinerinnen und Berliner ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Diese wollen den Ort aber ebenso für sich nutzen, sind von allen  Entscheidungen betroffen - dürfen aber beim Volksbescheid nicht mitstimmen. Mit dem Aktionstag am 24. Mai, einen Tag vor dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld, wollte das Bündnis eine Debatte über die Ausweitung des Wahlrechts anstoßen.
Berlin ist bunt - über 180 Nationalitäten leben und arbeiten hier. Jede sechste BerlinerIn darf nicht mitbestimmen, obwohl sie hier Steuern bezahlen. Am Volksentscheid über das Tempelhofer Feld dürfen weder EU-BürgerInnen noch Drittstaatenangehörige mitentscheiden. Zu Recht macht das Bündnis Wahlrecht für alle darauf aufmerksam, dass dieses für Menschen, die fest in Berlin verwurzelt sind und sich aktiv in die Gesellschaft einbringen, unverständlich ist. Sie fühlen sich von politischer Teilhabe und Partizipation ausgeschlossen. Mitglieder des Bündnisses und PolitikerInnen der im Abgeordnetenhaus- bzw. im Bundestag vertretenen Parteien - bis auf die CDU -  versammelten sich einen Tag vor dem Volksentscheid auf dem Tempelhofer Feld, um über das Wahlrecht zu debattieren.

„Dieses Europa darf nicht in die Hände derer fallen, die es kaputt machen wollen“ warnte Martin Schulz auf der SPD-Wahlkundgebung auf dem Alexanderplatz. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie forderte sechs Tage vor der Europawahl am 25. Mai  „Europa muss sozialer, demokratischer und solidarischer werden“. Tausende BerlinerInnen strömten am 19. Mai 2014 zur zentralen Kundgebung der Berliner SPD auf den Alexanderplatz. Die SPD Berlin hatte viel Politikprominenz eingeladen: die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Sylvia-Yvonne Kaufmann, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der Landesvorsitzenden Jan Stöß und die Berliner Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt.

Fast alle - etliche Demonstrierende waren auch da - wollten sich noch genauer über die sozialdemokratischen Vorhaben für ein anderes, ein besseres Europa informieren. Denn eines ist klar: Auf die Bürgerinnen und Bürger kommt es an: Jede Stimme zählt bei der Europawahl am 25. Mai. Wer abstimmt - bestimmt mit!

Eine von Europa überzeugte und überzeugende Sylvia-Yvonne Kaufmann und eine super Stimmung - so mein Fazit des SPD-Familienfestes in Marienfelde. Höhepunkt des Festes der SPD Tempelhof-Schöneberg war der Hochhauslauf. Zwar war das Wetter „bescheiden“, die SPD aber umso pfiffiger: Politisiert wurde deshalb in der Pizzeria Piccola und alles wurde trocken und gut. Mit dabei die Berliner Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 25. Mai 2014: Sylvia-Yvonne Kaufmann.