Mechthild Rawert

Liebe Leserin,
lieber Leser,

„Wie die Zeit vergeht“ - diesen Eindruck kennen viele. Ob das nun in wenigen Tagen vergangene Jahr für Sie eher ein freudvolles, ein herausforderndes oder ggf. auch belastendes und trauriges ist, können nur Sie selbst entscheiden. Für mein Team und mich war es auf jeden Fall ein sehr arbeitsreiches 1. Jahr in der Großen Koalition auf Bundesebene. Ich kann mit Fug und Recht behaupten, dass wir SozialdemokratInnen die treibende Kraft dieser Koalition sind. Wir wollen Fortschritte, wollen das Leben der Menschen konkret verbessern, unsere Gesellschaft modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und Deutschland voranbringen. Dafür arbeiten wir. In der Broschüre „Gesagt. Getan. Gerecht. - Jahresbilanz 2014“ können Sie sich davon überzeugen. Und ich verspreche: Als SPD-Bundestagsfraktion machen wir mit Kraft weiter. Unsere Jahresauftaktklausur findet bereits am 8./9. Januar 2015 statt.

Liebe Leserinnen,
liebe Leser,

am 6. Dezember, wird das Fest des Heiligen Nikolaus gefeiert. Sankt Nikolaus, der der Legende nach um 340 nach Christus als Bischof in Myra, dem heutigen Demre in der Provinz Antalya in der Türkei, lebte und wirkte, wurde bekannt durch seine Barmherzigkeit. Diese Solidarität, dieses Teilen von Vermögen und dabei glücklich werden, ist zu Recht um die Welt gegangen und kann auch heute noch als individueller Ansporn dienen. 

Liebe Leserin,

lieber Leser,

für Samstag planen Rechtsextreme erneut Aufmärsche gegen die Flüchtlingseinrichtungen. Ich empfinde es als unerträglich, das rechte Hetzer die schwierige Situation der Flüchtlinge missbrauchen. Dankbar bin ich dafür, dass die Vorsitzenden der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, Die Linke und Piraten in einer gemeinsamen Erklärung angesichts der Zunahme von plumper Stimmungsmache und Hasspropaganda von Rechtspopulisten und Nazis deutlich machen: In Berlin ist kein Platz für rechten Hass und rechte Propaganda, ist kein Platz für plumpe Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.

Ich rufe dazu auf, friedlich gegen diese menschenfeindliche Hetze zu protestieren: ab 13 Uhr an der Ecke Landsberger Allee/Blumenberger Damm (Marzahn). Haben wir uns nach dem Aufdecken der durch den Nationalsozialistischen Untergrund begangenen Morde nicht alle geschworen, dass wir gemeinsam entschlossen gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen wollen? Machen wir als starke Zivilgesellschaft deutlich, dass wir uns davon distanzieren. Zeigen wir Gesicht und Zivilcourage! Zeigen wir Zuwendung und Solidarität mit den Menschen, die aus Angst um ihr Leben nach Deutschland, nach Berlin geflüchtet sind.

Liebe Leserin,

lieber Leser,

Liebe Leserin,
lieber Leser,

Freitag, Samstag werden ganz besonders spannende Tage: 

Am Freitagmorgen - wird sicherlich auch im Fernsehen übertragen - wird der Deutsche Bundestag das 1. Pflegestärkungsgesetz beschließen. Damit werden im Vorgriff auf das 2. Pflegestärkungsgesetz, in dem wir einen neuen Begriff von Pflegebegutachtung und auch ein neues Begutachtungsverfahren bestimmen, viele Leistungen festgeschrieben, die die Autonomie und Selbstbestimmung von Pflegebedürftigen stärken, pflegende Angehörige entlasten und insbesondere für die an Demenz Erkrankten mehr Leistungen bringen – und zwar ab dem 1. Januar 2015. Gesagt. Getan. Gerecht. Ich freue mich darauf als zuständige Berichterstatterin für die Soziale Pflegeversicherung zu diesem wichtigen Thema reden zu können. Neben den Verbesserungen für die Pflegebedürftigen und die pflegenden Angehörigen gibt es endlich auch eine Klarstellung hinsichtlich der Anerkennung der tariflichen Löhne: Bei Pflegevergütungsverhandlungen dürfen nach Tarif zu zahlenden Löhne nicht mehr als unwirtschaftlich gelten. Wir haben auch Vorsorge getroffen, damit die Beschäftigten auch tatsächlich das für sie ausgehandelte Gehalt erhalten. Für diejenigen, die sich im Anschluss an die dazugehörigen namentlichen Abstimmungen weiterhin den spannenden Debatten im Deutschen Bundestag widmen möchte, findet die Tagesordnung hier.