Mechthild Rawert

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

die Bundestagswahl 2017 wirft ihr Licht voraus: Ich werde dem SPD-Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg bis zum 26. Januar 2017 mitteilen, dass ich mich erneut um die Kandidatur als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 81 Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Bezirk Tempelhof-Schöneberg bewerbe. Über die Zulassung von Kandidaturen entscheidet der Kreisvorstand am 30. Januar. Zugelassen werden Kandidierende, die von mindestens einer SPD-Abteilung oder SPD-Arbeitsgemeinschaft nominiert wurden. Diese Voraussetzung erfülle ich. Dafür meinen herzlichen Dank an meine Genoss*innen. Bei mehreren Kandidat*innen wird es eine Mitgliederbefragung geben, finden Vorstellungen in Mitgliederforen Anfang März statt. Die entscheidende Wahl über die Direktkandidatur nehmen die Delegierten der Wahlkreiskonferenz am 1. April vor. 

Ich habe große Lust und großes Interesse weiterhin mit Ihnen, mit Euch engagiert zusammen zu arbeiten für ein gutes Leben für alle. Ich möchte mich weiterhin einsetzen

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Das Jahr 2016 stand und steht im Zeichen von Kriegen, internationalen Krisen. 2016 steht aber auch für gesellschaftliche Veränderungen hier in Deutschland, die mit den Formeln von Populismus und Rechtsradikalismus nur unzureichend beschrieben und beunruhigend sind. Der Ruf nach Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt ist ein zentraler politischer Auftrag, dem ich mich zusammen mit Ihnen und Euch stelle.

Auch 2016 hat die SPD-Bundestagsfraktion Wort gehalten und ein Stück weit die Lebensverhältnisse der Menschen in unserem Land verbessert. Bitte lesen Sie in unserer Bilanz 2016 „Gesagt - Getan - Gerecht“ nach.
 
Für mich selbst stand 2016 sehr stark im Zeichen der Verbesserung der Pflegesettings für Millionen von Menschen - vgl. die Pflegestärkungsgesetze - und der gesellschaftlichen Teilhabe und Selbstbestimmung - u.a. das Bundesteilhabegesetz - für alle. Ich bin davon überzeugt: Es wurden große Schritte getan. Ein soziales Deutschland, ein soziales Berlin ist mir sehr wichtig: Deshalb kämpfe ich hierfür nicht nur weiter, sondern werde die Umsetzungsschritte zusammen mit Ihnen auch sehr sorgsam im Blick behalten.   

Ich bin dankbar dafür, dass sich so viele Menschen für eine freie und tolerante Gesellschaft einsetzen. Gerade im Bundestagswahlkampf 2017 werden Sie alle gebraucht! Wir müssen den Hassparolen im Netz und in der Gesellschaft die Stirn bieten und für Chancengleichheit für alle, für Demokratie, für das Soziale und Liebenswerte in uns selbst und allen Menschen einstehen. 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen, Nachbar*innen und Freund*innen die besten Wünsche für ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017.

Mit solidarischen Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

Nachfolgend finden Sie mein "... news kompakt" - aktuell aus dem Bundestag und aus meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg.

Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag.
Immer aktuell aus Berlin.
Immer aktuell aus Tempelhof-Schöneberg.
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 Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nach zahlreichen auch lautstarken Aktionen, vielen Gesprächen und Beratungen haben wir am 1. Dezember im Deutschen Bundestag sowohl das Bundesteilhabegesetz (BTHG) als auch das Pflegestärkungsgesetz (PSG) III beschlossen. Während wir mit den Pflegestärkungsgesetzen I, II, III die größte Pflegereform seit langem abschließen, schaffen wir mit dem BTHG gute Grundlagen, um die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention zu verbessern. Beide Gesetze werden - nach der noch notwendigen Zustimmung des Bundesrates am 16. Dezember 2016 - am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Beide Gesetze eint, dass in den nächsten Jahren viele Untersuchungen und Evaluationen stattfinden werden. Das bedeutet: Auch die nächste Bundesregierung, auch das nächste Parlament wird sich mit der Situation von pflegebedürftigen Menschen mit und ohne Behinderungen beschäftigen – das ist auch gut so. Wir sind auf dem Weg in eine inklusivere Gesellschaft. Das bedeutet zudem, dass Menschen mit und ohne Behinderung sich weiter dafür stark machen.

Mir ist es ein großes Anliegen, die beginnende Umsetzung des BTHG aktiv zu begleiten. Daher meine Bitte insbesondere an Tempelhof-Schöneberger und Berliner Selbstvertretungsorganisationen und Träger: Laden Sie mich ein und sprechen Sie mit mir über Probleme, Schwierigkeiten aber auch Erfolge. Ich komme gerne.

Am Sonntag ist der erste Advent. Insbesondere für die anstehende Adventszeit wünsche ich mir ein Verstummen der häufig durch Hass und Aggression geprägten Aussagen und Vorwürfe vieler rechtspopulistisch eingestellter Menschen gegen Andersdenkende und Andersgläubige. Wenn es in der Erwartung der Geburt Jesu Christi überhaupt Sinn macht, von einem christlichen Abendland zu sprechen, dann bedeutet dieses, Barmherzigkeit und Offenheit zu zeigen. Tag für Tag.

Mit solidarischen Grüßen

Ihre Mechthild Rawert

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Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

nun liegt er vor, der Berliner rot-rot-grüne Koalitionsvertrag "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen". Dieser wird nun in den drei Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag ein. Melden Sie sich doch an und erleben Sie unsere intensiven Diskussionen und unsere Beschlussfassung mit. 

Wir haben nun zwei Sitzungswochen hintereinander: In der Woche (21.-25.11.2016) verabschieden wir den Haushalt 2017, der einen Gesamtetat in Höhe von 329,1 Milliarden umfasst. Ich lade Sie ein, auch an diesen unseren Debatten im Deutschen Bundestag teilzuhaben. 

Ich freue mich, in dieser Woche eine siebenköpfige Delegation der Maltesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe begrüßen zu dürfen. Die KollegInnen werden das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung kennenlernen und wunschgemäß Gespräche mit vielen KollegInnen auch anderer Ausschüsse führen. Ich freue mich auf diesen Gegenbesuch. Als deutsche ParlamentarierInnen haben wir die Republik Malta im Mai diesen Jahres besucht.

In der Woche (28.11.-2.12.2016) werden wir die abschließende 2./3. Lesung zum Pflegestärkungsgesetz (PSG) und zum Bundesteilhabegesetz. Sowohl die Pflegestärkungsgesetze I-III als auch das Bundesteilhabegesetz sind sozialpolitische Meilensteine. 

Am 8. Dezember 2016, 16.30 bis 18.30 Uhr, veranstalte ich im Reichstagsgebäude eine Informationsveranstaltung zum PSG III und zum Bundesteilhabegesetz. Wir werden informieren und bilanzieren. Weitere Informationen finden Sie demnächst auf meiner Website.

Am 14. November habe ich auf der SPD-Kreisdelegiertenversammlung Tempelhof-Schöneberg meine Bewerbung für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2017 mitgeteilt. In den kommenden Wochen laufen die Nominierungen in den Abteilungen. Ich freue mich darauf.

Ich wünsche Ihnen friedvolle Adventstage.

Liebe Leserin, 
lieber Leser, 

Ich lade Sie herzlich ein zu meinem ganz persönlichen "Fest der tausend Lichter" am Tag der offenen Tür am 11. November ab 15:30 Uhr meinem Wahlkreisbüro in Tempelhof. Ich bitte um Anmeldung, schließlich soll das leibliche Wohl für alle nicht zu kurz kommen.

Heute findet die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz statt. Ich begrüße das aktive Einmischen von Menschen mit Behinderungen in die Gestaltung politischer Prozesse. BürgerInnenrecht werden wahrgenommen - das ist gut so.

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Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Stöbern.

Mit besten Grüßen
Ihre Mechthild Rawert

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