Mechthild Rawert

Unter dem Titel "Gesichter der Frauengesundheit: Diskussionen und Standpunkte" fand am 5. und 6. November die 18. Jahrestagung des AKF, Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V. statt.

Auf dem Gelände des Spandauer Johannesstifts diskutierten Expertinnen mit dem Ziel, Frauen als Patientinnen und Expertinnen im Gesundheitsbereich und auch ihre politischen Vertretungen zu informieren und zu unterstützen. Ich war eingeladen, mich mit dem Thema „Dauerbaustelle Gesundheit und Pflege - Gesunderhaltende Reformen oder krankmachende Reformitis“ an der Diskussion zu beteiligen.

Die ver.di Krankenhaustagung „Überlastung begrenzen. Fachkräfte gewinnen“ am 03./04. November in Berlin war ein Riesenerfolg. Es nahmen über 400 bei ver.di organisierte VertreterInnen aus Betriebs- und Personalräten teil, von öffentlichen, privaten, freigemeinnützigen, kirchlichen Krankenhäusern - vom Kreiskrankenhaus bis zur Universitätsklinik -, von Jugend- und Auszubildendenvertretungen und der dem Krankenhaus angeschlossenen Servicegesellschaften. Kein Wunder, denn die Frage: Wie werden die Krankenhäuser attraktiv, um Personal zu halten und zu gewinnen? ist für eine gute, flächendeckende Versorgung nicht nur für Patientinnen und Patienten, sondern auch für Politik, Beschäftigte, Gewerkschaften und Krankenhausmanagement relevant.

Zwei Jahre haben WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen, GewerkschaftlerInnen und SozialdemokratInnen in zahlreichen Workshops an der zentralen Frage gearbeitet: Wie kann das Gesundheitswesen so weiterentwickelt werden, dass Gerechtigkeitslücken geschlossen werden und für die Zukunft gilt: Gleichberechtigter Zugang zu Gesundheit und Lebensqualität für alle? Die Grundlagen des Konzeptes und die damit verbundenen neuen Leitbilder wurden am 27.10. auf der sehr gut besuchten gemeinsamen Fachtagung „Soziale Gesundheitswirtschaft - Von der Anbieter- zur Patientenorientierung“ der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft ver.di in Berlin vorgestellt.

Und mal wieder hat Schwarz-Gelb die Pflegereform vergeigt, verschoben, an den Rand gedrängt. Mal wieder werden die Sorgen von Millionen von Menschen, der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen sowie die der Beschäftigten in der Pflege, negiert. CDU/CSU und FDP schaffen es einfach nicht, sich bei der Pflegeversicherung zu einigen. Aus dem vollmundigem „Jahr der Pflege“ wird das „Jahr des Nichtstun“.

CDU/CSU und FDP schachern wie auf dem Jahrmarkt - nur gibt es dort zumeist ein Verhandlungsergebnis. Am 21. 10. trafen sich die Spitzen der Parteien und Fraktionen im Kanzleramt - um ohne Einigung über Finanzierung und Umfang der Pflegereform sowie anderer schwarz-gelber Projekte auseinanderzugehen. Nach der Komödie „Steuersenkung“ der Akteure Rösler, Schäuble und Seehofer am Mittwoch, die Tragödie Pflegefinanzierung am Freitag vergangener Woche. Ob es bis zum nächsten Koalitionsgipfel am 06. November anders wird, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.