Mechthild Rawert

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Der Jahrestag der Auschwitz-Befreiung ist der Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass luden der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu einer Gedenkfeier am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Tiergarten ein.

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert u.a. und der SPD-Bundestagsfraktion zu den Aktivitäten der Partei „pro Deutschland“, insbesondere zu deren Bundesparteitag am 17.7.2010 in Berlin (BT-Drucksache 17/3562) erklärt Mechthild Rawert, Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion:

„Pro Deutschland“ ist verfassungsfeindlich
Die Antwort der Bundesregierung zeigt eindeutig, dass es sich bei „pro Deutschland“ um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Partei handelt. Einzelne Aussagen dieser Organisation deuten darauf hin, dass AusländerInnen pauschal für wirtschaftliche Probleme verantwortlich gemacht und so Ängste vor Überfremdung geschürt werden sollen. Außerdem gibt es eine enge personelle und inhaltliche Verflechtung mit der islamfeindlichen „Bürgerbewegung pro Köln e.V.“. Die Bundesregierung kommt in der Bewertung von „pro Deutschland“ zur Einschätzung, dass hinreichend gewichtige Anhaltspunkte den Verdacht begründen, dass die Vereinigung „pro Deutschland“ Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung entfaltet.

Zur laufenden Debatte um Geschlechtergerechtigkeit im Gesundheitswesen erklärt die für „Frauen und Gesundheit“ zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:
Heute vor 25 Jahren ist die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frauen (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women - CEDAW) für Deutschland in Kraft getreten. CEDAW zählt zu den wichtigsten internationalen Menschenrechtsdokumenten und ist die bedeutendste Frauenrechtskonvention.

Das Thema Integration als politische Querschnittsaufgabe wird zu einem Schwerpunkt in der politischen Arbeit der SPD. Entsprechend konstituierte sich am Montag, 5.7.2010, der Arbeitskreis "Integration und Migration" beim SPD-Parteivorstand. Mechthild Rawert vertritt in diesem Arbeitskreis die SPD-Bundestagsfraktion.

Anlässlich des am 05. Mai stattfindenden Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung haben mehrere hundert TeilnehmerInnen mit und ohne Behinderung eine Menschenkette vom Brandenburger Tor zum Deutschen Bundestag gebildet. Mechthild Rawert, Gesundheitspolitikerin und aktives Mitglied des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Landesverband Berlin-Brandenburg, nahm daran teil.