Mechthild Rawert

Seit dem 01. August 2001 ist die Eingetragene Lebenspartnerschaft in Kraft. Nun ist die Zeit reif für die Öffnung der Ehe. Anlässlich des zehnjährigen Jahrestages des Lebenspartnerschaftsgesetzes hat der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland am 30. Juli im Berliner Roten Rathaus die Konferenz "Zehn Jahre Lebenspartnerschaft - Reif für die Ehe" organisiert. Teilgenommen haben viele, die in den vergangenen Jahr(zehnt)en ausdauernd für die rechtliche Gleichstellung gekämpft haben, teilweise jahrelang bis vor das Bundesverfassungsgericht. Ich danke allen für ihr Engagement und Ausdauer, danke für das erreichte Mehr an Offenheit, Toleranz und Vielfalt in unserer Gesellschaft.

Von der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Positionspapier „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Herausforderung und Chance für eine inklusive Gesellschaft“ verabschiedet. Es wurde über einen mehrmonatigen Zeitraum hinweg von der eigens gegründeten Begleitgruppe der Fraktion zur Umsetzung der UN-Konvention gemeinsam mit Betroffenenvertreterinnen und -vertretern erarbeitet. Es zeigt Handlungsfelder und Zukunftsoptionen auf.

Für die Einführung einer Frauenquote hat sich die deutliche Mehrheit der eingeladenen ExpertInnen während der Anhörung „Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten“ am 11.05. im Deutschen Bundestag ausgesprochen. Als stellvertretende Sprecherin der AG Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion habe ich daran teilgenommen.

Zusammen mit mehr als 1000 anderen Menschen mit und ohne Behinderungen habe ich am 10. Mai vor dem Bundeskanzleramt für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention demonstriert. Ich kämpfe für eine inklusive Gesellschaft und arbeite als Parlamentarierin dafür. Aber auch in meinem bürgerschaftlichen Engagement als Vorstandsmitglied des LandesFrauenRates Berlin e.V. setze ich mich für die Umsetzung des Rechts auf Chancengleichheit für alle Menschen ebenso ein wie als Mitglied des SoVD, des Sozialverband Deutschlands.

Zum Abschluss der in Berlin stattgefundenen 25. Internationalen Deutschen Meisterschaften im Schwimmen der Behinderten (IDM) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:

Herzlich gratulieren möchte ich Daniela Schulte (blind) vom Berliner Schwimmteam/PSC Berlin zum neuen Weltrekord über 800m Freistil. Nach diesem Gold erschwamm sie noch einen weiteren Internationalen Deutschen Meistertitel. Ich gratuliere auch Kirsten Bruhn (teilweise querschnittsgelähmt), die sich nach Gold über 50m auch noch den Bronzetitel beim Finale in 100m Brustschwimmen holte, und zu den schnellsten Handicap-Schwimmerinnen der Welt zählt. Angesichts der herausragenden sportlichen Leistungen während der Abschlusswettkämpfe am 01. Mai verdienen alle teilgenommenen Schwimmerinnen und Schwimmern hohe Anerkennung.