Mechthild Rawert

Die Türkisch-Deutsche Frauenvereinigung zu Berlin e.V. veranstaltete am 26. Februar einen grandiosen Ball zur Förderung des „Begegnungspunktes“ für Migrantenfamilien, die Kinder mit Behinderungen haben. Mit ihrer Initiative „Wir sind auch da“ leistet BETAK einen Beitrag zur barrierefreien Gesellschaft für alle und zur Chancengleichheit für alle Menschen, auch der mit Behinderungen, bei. Inklusion statt Exklusion, gleichberechtigte Teilhabe und nicht Ausschluss sind die Devise. Zur Unterstützung dieses Zieles reiste Nilüfer, eine der bekanntesten Popsängerinnen der Türkei, an und begeisterte die über 300 Anwesenden mit ihrem Auftritt, so auch Mechthild Rawert (SPD, MdB), Vorstandsfrau des Berliner LandesFrauenRates.

Die Ziele des breiten Bündnis „Dresden Nazifrei“ sind die friedliche Demonstration gegen Europas größten Naziaufmarsch und starker zivilgesellschaftlicher Protest gegen rassistische und nationalistische Propaganda sowie gegen die zunehmende Gewalttätigkeit der Neonazis. Diese Ziele haben die rund 20.000 Demonstrierenden am 19.2.2011 erreicht. Zahlreiche Blockaden verhinderten, dass die auch aus anderen europäischen Ländern angereisten Neonazis und Rechtsextremen zu ihrem Treffpunkt am Hauptbahnhof gelangen konnten. An den friedlichen Sitzblockaden nahmen auch viele BundespolitikerInnen der SPD, darunter Mechthild Rawert, Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion, teil. Ausdrücklich gedankt sei allen OrganisatorInnen des Bündnisses.

„Zusammen mit den Jusos Berlin fahre ich nach Dresden, um dort ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen! SozialdemokratInnen haben eine lange Tradition des Kampfes gegen den Nazismus. Ich werde den Nazi-Aufmarsch in Dresden nicht schweigend und unwidersprochen hinnehmen!“, erklärt Mechthild Rawert, Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Gleichstellungspolitik der Bundesregierung fehlt ein klares Leitbild und ein eindeutiges Handlungskonzept. Die Kosten der Nicht-Gleichstellung übersteigen die einer konsistenten Gleichstellung bei Weitem. „Indem Gleichstellungspolitik nicht den Lebensverlauf als Ganzes in den Blick nimmt, wirkt sie nicht nachhaltig. Auf diese Weise werden Verwirklichungschancen von Frauen und Männern geschmälert.

Auch Mechthild Rawert, engagierte Kämpferin gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus, bekämpft die „Extremismusklausel“ von Kristina Schröder (CDU).