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Weitere Ausschüsse/Arbeitsgruppen

Rawert: Tierschutz hat Priorität für die SPD

Anlässlich der Überreichung des "Schwarzbuch zum Tierschutz" an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (ELV) erklärt Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin für Wale und Delfine:

Ich stimme der Kritik von Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbund e.V., zu, wonach sich trotz geändertem Tierschutzgesetz an den Tierschutzskandalen nichts geändert habe. Im Gegenteil, so Apel, würden vor allem in den Industrienationen mehr Tiere getötet und gequält als jemals zuvor. Das liege auch daran, „dass die Industrie mit immer neuen Mänövern aufwarte, um die industrielle Tierquälerei weiterführen zu können.“ Konsequenterweise erwartet er vom Gesetzgeber eine Novelle des Tierschutzgesetzes, erwartet verbesserte Kontroll- und Zugriffsrechten für die Aufsichtsbehörden, ein Klagerecht für Tierschutzorganisationen und eine gezielte Tierschutz- Förderpolitik.

SPD ist frauen- und gleichstellungspolitischer Motor in der Großen Koalition

In der Großen Koalition ist die SPD die treibende Kraft für mehr Geschlechtergerechtigkeit, so das Fazit der SPD- Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert, Petra Merkel und Dr. Eva Högl am 11. Juni im Willy- Brandt- Haus.

Bei der von der AsF- Tempelhof- Schöneberg und dem AsF- Bundesvorstand organisierten Veranstaltung „Große Koalition auf dem Prüfstand“ wurde vor allem eines deutlich: Auch wenn aus frauen- und gleichstellungspolitischem Blickwinkel Fragen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Ausweitung des Elterngeldes, die Stärkung von Alleinerziehenden sowie die Qualitätsverbesserung in der Kinderbetreuung von großer Relevanz sind. Frauen mischen sich mittlerweile in jedes Politikfeld ein und erwarten zu Recht, dass die Geschlechterperspektive als Querschnittsaufgabe in jedem Ressort mitgedacht wird: Bei der derzeitig kritisch diskutierten Internet- Sperre ebenso wie bei der Entwicklung von Instrumenten zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Rawert: Endlich hält die Ampelkennzeichnung für Lebensmittelprodukte Einzug im Supermarkt

Ich begrüße sehr, dass der Lebensmittelhersteller Frosta angekündigt hat, ab August dieses Jahres als erster Produzent von Tiefkühlprodukten die Nährwert- Ampel für seine meistverkauften Produkte einzuführen. Damit wird ein wichtiger Beitrag für eine bessere Information der Verbraucherinnen und Verbraucher geleistet. Denn neben Bewegungsmangel gilt eine unausgewogene Ernährung als Hauptgrund für viele vermeidbare Krankheiten. Künftig ist einfacher zu erkennen, welchen Anteil an gesättigten Fettsäuren, Fetten, Salz oder Zucker ein Tiefkühlprodukt der Firma Frosta enthält.

Unterstütze Verbot des Anbaus von Genmais 810

Anlässlich des Verbots des Anbaus von Genmais Mon810 und des am 13. Mai vom Deutschen Bundestag abgelehnten Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“, hat Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ihre Kritikpunkte in einer persönlichen Erklärung laut § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgehalten.

Im April 2009 hat die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner den Anbau des einzigen zu kommerziellen Zwecken zugelassenen GVO- Konstruktes, dem Bt- Mais Mon810 verboten. Wir unterstützen dieses Verbot.
Im März 2009 hatte Bundesminister Gabriel gegen die Untersagung des in Österreich und Ungarn bereits seit längerem bestehenden Verbots des Anbaus von Mon810 gestimmt. Wir unterstützen dieses Vorgehen.

Mechthild Rawert: Unterstütze Verbot des Anbaus von Genmais Mon810

Anlässlich des Verbots des Anbaus von Genmais Mon810 und des am 13. Mai vom Deutschen Bundestag abgelehnten Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen“, hat Mechthild Rawert, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, ihre Kritikpunkte in einer persönlichen Erklärung laut § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgehalten.

Im April 2009 hat die zuständige Bundesministerin Ilse Aigner den Anbau des einzigen zu kommerziellen Zwecken zugelassenen GVO- Konstruktes, dem Bt- Mais Mon810 verboten. Wir unterstützen dieses Verbot.

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