Mechthild Rawert

Meine Rede im Deutschen Bundestag während der Beratung über den Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden.

In der ersten Lesung zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz – PSG II habe ich deutlich gemacht: "Wir machen in der Pflege einen Riesenschritt nach vorne. Wir vollziehen die größte Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995. Die SPD hat über viele Jahre hart daran gearbeitet. Ich erinnere an den unermüdlichen Einsatz von Ulla Schmidt. Ich erinnere an unsere unermüdliche Arbeit in der Opposition, an unser tolles Wahlprogramm und an den guten Koalitionsvertrag.".

In meiner heutigen Rede zur Pflegeversicherung habe ich deutlich gemacht: "Die Bürgerversicherung ist eine ursozialdemokratische Forderung. Sie war es, sie ist es, und sie wird es bleiben, sowohl für die Pflege- als auch für die Krankenversicherung."

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Beratung der Anträge der Fraktion DIE LINKE „Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege – Solidarische Pflegeversicherung einführen“ (Drucksache 18/5110) und „Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen – Hochwertige und effiziente Versorgung für alle“ (Drucksachen 18/4099, 18/5354).

Die SPD will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge! Wir brauchen eine bundesweit einheitliche Regelung - ich möchte nicht, dass die Bundesländer einem Flickenteppich gleichen.

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Ulla Jelpke, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE "Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Geduldete diskriminierungsfrei sichern" Drucksache 18/5370

Es gibt enormen politischen Handlungsbedarf, um den Einsatz der Fortpflanzungsmedizin in Deutschland für die Zukunft verantwortungsvoll zu gestalten. Die Betonung einer selbstbestimmten Fortpflanzung fordert traditionelle Werte und Vorstellungen über die Gestaltung und Bedeutung von Familie heraus. Aber Familie findet in Deutschland längst in bunter Vielfalt statt – und das ist gut so.

Meine Rede zum ersten Beratung des von Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Gleichstellung verheirateter, verpartnerter und auf Dauer in einer Lebensgemeinschaft lebender Paare bei der Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung (Drucksache 18/3279).