Mechthild Rawert

Die Kinder der Vorschulklasse aus der Kita Sponholzstraße besuchten zusammen mit den Erzieherinnen Christina Fröhlich-Zvork und Kathrin Flohr am Dienstag, den 6. März 2013, den Deutschen Bundestag. Die Kita Sponholzstraße gehört zum Nachbarschaftsheim Schöneberg.

Die Kinder bekamen eine kostenlose, kindgerechte Führung durch den Bundestag. Und natürlich konnten sie sich auch die Kuppel anschauen. Die kleinen Bürgerinnen und Bürger waren sehr neugierig, waren aufgeregt und offen. Ihnen war durchaus bewusst, dass sie einen ganz besonderem Ort besuchen. Die Gruppe wurde von meiner Mitarbeiterin Selini Tsekeridou-Knittel empfangen und begrüßt. Leider konnte ich die Gruppe dieses Mal nicht selbst begleiten, weil ich als Referentin an der Tagung „Als Europäer in Deutschland arbeiten“ der Evangelischen Akademie Loccum teilgenommen habe. Da die Kinder der Vorschulklasse immer von dieser Führung durch den Bundestag begeistert sind, unternehmen die Erzieherinnen diese Tour regelmäßig.

Der Frauenmärz in Tempelhof und Schöneberg hat begonnen. Das Eröffnungsfest am 1. März im Gemeinschaftshaus Lichtenrade hat gehalten, was die anderen Veranstaltungen noch versprechen: Spaß und Freude, Anregung, Nachdenkliches und Träumerisches. Das Programm ist vielfältig, wie es die Menschen sind. Es gibt bis zum 24. März mehrere Lesungen und Ausstellungen, gibt Schauspiel und Kabarett. Es lohnt sich. Schauen Sie rein: www.frauenmaerz.de. Herzlichen Dank an Ute Knarr-Herriger und den vielen engagierten Frauen für das tolle Programm.

Zivilgesellschaftliches Engagement in Mersin und in Berlin hat etwas Beeindruckendes geschaffen: Die Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsabkommen zwischen Mersin -Mezitli und Berlin Tempelhof-Schöneberg am 7. September 2012 im Rathaus Schöneberg.

Dem offiziellen Städtepartnerschaftsabkommen gingen seit mehreren Jahren zahlreiche zivilgesellschaftliche Aktionen der beiden Freundschaftsvereine in Berlin und Mersin voraus: Seit 2006 finden deutsch-türkische Dialoge statt, wurden einzelne Kooperationen u.a. zwischen Frauen- und Sportvereinen geschlossen, fand ein SchülerInnenaustausch statt, aus dem sich andauernde persönliche Brieffreundschaften entwickelten. Im Berliner „Türkischen Haus“ fand eine Ausstellung unter dem Motto „Mersiner Impressionen“ unter der Schirmherrschaft des Generalkonsuls der Türkei statt, Länderabende, Lesungen und  Filmnachmittage wurden organisiert.

Inklusion verwirklichen, Gleichstellung durchsetzen und Selbstbestimmung ermöglichen - das sind die Kernforderungen der „Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - behinderter Menschen in der SPD Berlin“. Am 13. Februar 2013 haben die Mitglieder der „Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - behinderter Menschen in der SPD Berlin“ ihre Eckpunkte für das Wahl- und Regierungsprogramm beschlossen. Grundlage ist die seit dem 26. März 2009 verbindliche UN Behindertenrechtskonvention mit ihren Leitbildern Inklusion, Partizipation und Selbstbestimmung.

Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen sollen gleichberechtigt in unserer von einer Vielzahl der Lebensweisen geprägten solidarischen Gesellschaft leben können. Die Verschiedenheit und Unterschiedlichkeit der Individuen ist zu respektieren. Die SPD setzt sich dafür ein, dass Menschen mit Behinderung Zugang zu all den Möglichkeiten haben, die für nicht behinderte Menschen vorhanden sind.

Die SPD Berlin hatte am 4. März 2013 zum Mitgliederforum ins Willy-Brandt-Haus geladen. Zusammen mit Andrea Nahles diskutierten die Berliner GenossInnen das SPD-Wahl- und Regierungsprogramms. Ebenfalls am 4. März hatte der SPD-Parteivorstand über das Wahlprogramm beraten. Die bisherigen Ergebnisse wurden von Jan Stöss, Vorsitzender der Berliner SPD, wie folgt kommentiert: „Das Wahl- und Regierungsprogramm kann sich sehen lassen“.

Dem SPD-Wahl- und Regierungsprogramms sind intensive Debatten in der SPD und viele Beschlüsse auf unseren Parteitagen vorausgegangen. Nicht zu vergessen die 40.000 Ideen und Vorschläge, die die BürgerInnen eingebracht haben. Seit dem 24. September vergangenen Jahres haben sich über 20.000 Menschen am „BürgerInnen-Dialog“ der SPD beteiligt. Am letzten Wochenende diskutierten 300 BürgerInnen beim Bürgerkonvent über die Vorschläge. Das Resultat: Im Wahlprogramm werden sich die 11 Vorschläge der BürgerInnen garantiert wiederfinden.