Mechthild Rawert

Unser Hamburger Programm findet klare Worte: „Die Würde des Menschen ist unabhängig von seiner Leistung und seiner wirtschaftlichen Nützlichkeit. Darum ist die Gesellschaft bei Behinderung, im Alter, am Lebensanfang und am Lebensende zum Schutz der Menschenwürde besonders verpflichtet.“ Wir SozialdemokratInnen wissen, dass sich eine solidarische BürgerInnengesellschaft auch dadurch auszeichnet, dass sie Menschen mit Behinderungen, Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Auf diesem Weg dahin gibt noch viel zu tun.

Union und FDP betreiben finanzpolitische Flickschusterei. Sie bedienen ihre Klientel, verunsichern aber die BürgerInnen mit unbezahlbaren und unausgegorenen Steuerreform und Kopfpauschalen-Projekten. Ich nenne das bewusste WählerInnentäuschung.

Familien klagen vor dem höchsten Gericht Deutschlands gegen zu geringe soziale Leistungen und bekommen Recht. Am 9. Februar hat das Bundesverfassungsgericht (BVerG) entschieden, dass das Grundgesetz den Staat verpflichtet, die Mittel zur Verfügung zu stellen, die zur „Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind“. Die bisherigen Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres genügen dem Grundrecht auf Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur am 15. Januar den Aufschlag für die „Zukunft der Arbeit“ gemacht. Die wichtigsten Thesen und Diskussionspunkte nach Vorträgen von Jutta Almendinger, Präsidentin des berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung, und Berthold Huber, Vorsitzender der IG-Metall, sind hier zusammengefasst:

Liebe Genossin, lieber Genosse,

die Zukunft ist offen - für jede und jeden von uns bietet sie die Möglichkeiten das Leben zu gestalten. Wir tun dies mit unseren jeweils eigenen Stärken und Schwächen. Und wir alle sind dankbar für erfahrene Solidarität und Unterstützung.

Ich möchte mich am Ende dieses sehr bewegten Jahres 2009 bei dir bedanken für all das, mit dem du die Welt zum Strahlen gebracht hast. Ich danke aber auch für die Zugehörigkeit und dein Engagement in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Vor allem aber möchte ich mich bei allen bedanken, die sich im Wahlkampf für unsere gemeinsamen sozialdemokratischen Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eingesetzt und dafür viel von ihrer persönlichen Zeit gegeben haben. Das ist nicht selbstverständlich. Dafür mein ganz besonderer Dank.