Mechthild Rawert

Liebe Leserin,
lieber Leser,

am 26. August kündigte Klaus Wowereit seinen Rücktritt vom Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zum 11. Dezember an. Diese Ankündigung war für Berlin das entscheidendste politische Ereignis der letzten Wochen. Ich danke Klaus Wowereit für seine sehr engagierte Arbeit und seine zahlreichen politischen Erfolge. Ohne ihn wäre Berlin heute nicht das Berlin, welches wir alle so lieben. In seinen Worten: "Ich liebe diese Stadt so wie sie ist, mit ihren Widersprüchen, mit ihren Vorteilen, ihren Nachteilen, mit ihrer Rauheit, mit ihrer Schönheit, und das wird auch so bleiben".

Der Sozialdemokrat Klaus Wowereit hat damit auch eine Innovation bewirkt. Seine sozialdemokratische NachfolgerIn wird in einem verbindlichen Mitgliedervotum bestimmt. Das dazugehörige Verfahren wurde in einer SPD-Landesvorstandssitzung zügig festgelegt:

• Bis zum 15. September sind noch Kandidaturen möglich; Kandidierende mit und ohne SPD-Parteibuch brauchen die Unterstützung durch eine Nominierung von drei SPD-Abteilungen, eines SPD-Kreisvorstandes bzw. einer SPD-Kreisdelegiertenversammlung. 
• Allen SPD-Mitgliedern, die am 19. September als Mitglied erfasst sind, gehen Briefwahlunterlagen zu, die neben dem Stimmzettel auch Verfahrens- und KandidatInnen-Informationen enthalten. Sollten Sie nachdenken, in die SPD eintreten und Mitglied zu werden, ist JETZT der richtige Zeitpunkt: Treten Sie ein! Bestimmen Sie mit, wer Regierende BürgermeisterIn wird.
• Im September und Oktober finden zahlreiche Mitgliederforen und Vorstellungsrunden in den Kreisen statt.
• Sollte im 1.Wahlgang (Stimmabgabe bis 17. Oktober, Auszählung am 18. Oktober) keine KandidatIn eine absolute Mehrheit erreichen, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden BewerberInnen mit den meisten Stimmen (Stimmabgabe bis 5. November, Auszählung am 6. November). Am 8. November tagt der Landesparteitag, am 11. Dezember findet eine Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin statt, auf der die Wahl des Regierenden Bürgermeisters erfolgen soll.
  

Liebe Leserin,
lieber Leser,

„Das Leben ist eine Baustelle, die nie fertig wird, weil ständig die Pläne geändert werden“ - so geht es mir und meinem Team gerade. 

Der Wasserschaden, der in der Nacht vom 13. auf den 14. Juni in allen meinen Bundestags-Büroräumen entstanden ist, ist immer noch nicht behoben. Nun hoffe ich darauf, dass wir Ende des Monats wieder aus unserem „Zwischencamp“ zurückziehen können. Viele Unterlagen sind zerstört und mittlerweile entsorgt worden. Ich kann nicht nachvollziehen, was weg ist. Für den Fall, dass Sie noch auf eine Nachricht warten, melden Sie sich bitte erneut. Ich wünsche mir und meinem Team einen guten Start für die im September beginnenden Sitzungswochen.

Weiterhin hat eine Umstellung auf Outlook stattgefunden. Damit Sie mit mir und meinem Team in Verbindung bleiben bitte ich Sie: Ändern Sie die bisherigen E-Mail Adressen am besten sofort! Sie erreichen uns wie folgt:

Mechthild Rawert:

• bei Angelegenheiten des Deutschen Bundestages: mechthild.rawert@bundestag.de   
• bei Angelegenheiten für bzw. in bzw. aus Tempelhof-Schöneberg: mechthild.rawert.wk@bundestag.de    
  

Liebe Leserin,
lieber Leser,

nun ist parlamentarische Sommerpause. Ich bin dankbar dafür, denn nach der sehr intensiven und erfolgreichen parlamentarischen Arbeit im Deutschen Bundestag zieht es mich sehr in meinen Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Schwerpunkt meiner Besuche in Organisationen und Unternehmen, Sozialstationen, Vereinen und Angehörigeninitiativen, in Krankenhäusern und beim Medizinischen Dienst wird „Gesundheit und Pflege“ sein.

Sie kennen doch mein Angebot der „Wohnzimmer-Gespräche“. Auf diese Weise habe ich schon viele Wohnzimmer, Kleingärten, Kneipen etc. kennengelernt - denn Sie bestimmen, wo Ihr Wohnzimmer im Bezirk ist. Laden Sie NachbarInnen, FreundInnen und KollegInnen und auch mich ein. Reden wir über das, was Ihnen wichtig ist. Wie wollen Sie, wie wollen wir im (hohen) Alter leben? Reden wir über Engagement, über Pflege, über unsere Wünsche und über notwendige Handlungsoptionen des Gesetzgebers, aber auch der vielen, vielen Träger. Und schon vorab ein Terminhinweis: Am 16. September werde ich eine Fraktion vor Ort Veranstaltung zum Thema Pflege durchführen.

Liebe Leserin, lieber Leser,

gestern startete die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien. Die Menschen sind verschieden: Wenn Sie an die Corinthians-Arena in São Paulo gedacht haben, worauf haben Sie erwartungsvoller gewartet? Auf die Lösung der quälenden Frage: „Singt sie oder singt sie nicht auf der Eröffnungsfeier?“ oder mehr auf den rollenden Ball zwischen Brasilien und Kroatien? Oder haben Sie ganz grundsätzlich auf die 6. Jahreszeit, in der sich mindestens 22 Männer um einen Ball streiten, gewartet? Auch ich gebe gerne zu: Selbst mein Kalender enthält Fußballtermine, Frau muss sich auf diese Sonderzeit doch einstellen.

Liebe Leserin, lieber Leser,

Europa hat gewählt. Mich freut die deutliche Spitzenposition der SPD in Berlin, mich freut das bundesweit sehr gute Ergebnis für unseren europäischen Spitzenkandidaten Martin Schulz und für unsere Berliner Sozialdemokratin Sylvia-Yvonne Kaufmann. Im 8. Europaparlament sind nun 27 aus Deutschland stammende SozialdemokratInnen vertreten. Herzlichen Glückwunsch an alle.

Die Wahlbeteiligung lag europaweit bei 43,09%. Dabei gab es erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsländern: Von 90% Wahlbeteiligung in Belgien über 48,1% in Deutschland bis gerade einmal 13% in der Slowakei.

Europaweit kommt die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit Jean-Claude Juncker auf 28,5% (214 Sitze), gefolgt von den SozialdemokratInnen mit 25,2% (189 Sitze), so die Hochrechnung des Europaparlaments. Die Liberalen liegen mit 8,7% auf Platz drei. Nationalistische, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien kommen insgesamt auf rund 19%.

Das achte Europaparlament verfügt regulär über 751 Sitze, 15 mehr als zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode. Die Bundesrepublik wird mit 96 ParlamentarierInnen vertreten sein, 3 weniger als zuvor. Nach dem Wegfall der Mandatsschwelle im deutschen Europawahlrecht ziehen, statt bisher 5, insgesamt 13 deutsche Parteien ins Europaparlament ein.

Sehr besorgt bin ich über das europaweite Erstarken nationalistischer, rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien. Hier bedarf es nicht nur tiefer Wahlanalysen. Wir brauchen mehr Strategien und Konzepte einer neuen Politik zu Gunsten aller Menschen, gegen die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit propagiert von PolitikerInnen. Ich lade alle ein, hier aktiv mitzumachen!

Vom 1.-3. Juli findet die erste Plenartagung des neuen Europäischen Parlaments statt.