Liebe Leserin, lieber Leser,![](/sites/default/files/newsletter.png)
nun steht fest: 38 Parteien treten zur Bundestagswahl am 22. September an. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir am 22. September als starke SPD gewinnen werden und dass es für Rot-Grün reichen wird. Warum glaube ich das? - zumal mir aus meinem FreundInnenkreis und aus der Partei noch niemand „Zwangsoptimismus“ bescheinigt hat. Das liegt mir auch nicht. Warum also?
1. Wir haben bei „Arbeit und Soziales“ die besten Inhalte und Ziele für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:
Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und „Gute Arbeit“ und eine gutes Rentenkonzept unter anderem mit einer Solidarrente von 850 Euro monatlich pro Person.
2. Wir haben bei „Gesundheit und Pflege und Inklusion“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:
Mit der Bürgerversicherung verhindern wir eine Zweiklassenmedizin. Wir verbessern die Versorgung vor Ort, verbessern die Qualität der Behandlungen und stärken die PatientInnenrechte, sichern eine würdevolle Pflege, entlasten pflegende Angehörige und tun vor allem etwas für die Beschäftigten durch die Einführung von Personalmindeststandards. Wir sichern den 13 Millionen Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis, den 7 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen (noch) ohne Schwerbehindertenausweis und deren Angehörigen und Freunden zu: Wir wollen den Zusammenhalt stärken und deshalb inklusive Sozialräume wohnortnah, damit eine selbstbestimmte Teilhabe für Jede und Jeden ermöglicht wird. Wir werden ein Bundesleistungsgesetz schaffen, das die UN-Behindertenrechtskonvention verwirklicht und die Eingliederungshilfe in ihrer bisherigen Form ablöst. Finanzielle Leistungen sind unabhängig von Einkommen und Vermögen zu machen. Das persönliche Budget als eine eignete Leistungsform für selbstbestimmte Teilhabe muss umgesetzt werden.
Da wir diese Woche den „Weltbevölkerungstag“ hatten, möchte ich erwähnen
3. Wir haben bei „Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger. Wir sind überzeugt, dass die Menschheit im globalen 21. Jahrhundert die existenziellen Herausforderungen (Frieden, Klimawandel, Hunger, Not) nur noch gemeinsam lösen kann. Dabei sehen wir in den ärmeren Ländern gerade die Frauen als zentrale Akteurinnen für Entwicklungsprozesse für mehr soziale, wirtschaftliche und politische Gerechtigkeit. Wir halten am Ziel fest, auch zukünftig 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Schwarz-Gelb hat dieses Ziel so vernachlässigt, dass vereinbarte Zeitpläne nicht mehr zu halten sind. Wir wollen jährlich 1 Mrd. Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit bereitstellen und verstärkt neue und innovative Finanzierungsinstrumente in Deutschland und europaweit nutzen - insbesondere durch die Finanztransaktionssteuer.
Niemand muss unser Wahl- und Regierungsprogramm unter dem Kopfkissen haben, aber lesen lohnt sich!
Diese Woche hat der Straßenwahlkampf begonnen: die ersten Tür-zuTür-Aktionen, die ersten Kneipentouren und auf den Geschäftsstraßen Tempelhof-Schönebergs bin ich ständig unterwegs. Wenn Sie mich oder meine Teams sehen: Sprechen Sie mich oder meine GenossInnen an: Reden Sie mir uns, sagen Sie uns, „wo Ihr Schuh drückt“. Fortgesetzt werden meine „Wohnzimmer-Gespräche“ - auch mal in Ihrem Wohnzimmer? - und selbstverständlich meine traditionellen Sommertouren durch die Projekte, Einrichtungen und Betriebe.
Freigeschaltet ist nun meine Kampagnenseite: www.facebook.com/Mechthild.direkt.