Mechthild Rawert

Liebe Leserin, lieber Leser,

wie in den vergangenen Jahren werde ich statt der üblichen Weihnachtspost Weihnachtsspenden vornehmen. Dieses Jahr gehen die Spenden - jeweils 400 Euro - an einen Schöneberger und an einen Tempelhofer Verein.

Die Jugendlichen von Gangway e.V. (Team - Schöneberg) wünschen sich die neueste Spielkonsole, eine PS 4 (Play Station 4). Und sie sollen sie bekommen für ihr gemeinschaftliches Spiel und für gemeinsame Freude. Ich bin schon gespannt, wie ich mich selber dann beim Spielen schlagen werde.

Mit der zweiten Spende unterstütze ich die für 2014 geplante integrative Sommerreise des Verein für betreuten Umgang e.V. Ich freue mich schon jetzt auf die Fotos dieser Reise. Mir ist wichtig, dass auch Kinder mit einer Beeinträchtigung und Kinder aus sozial schwachen Familien in Tempelhof und Mariendorf wenigstens einmal im Jahr an einer schönen Ferienreise teilnehmen können.

Beide Vereine nehmen für ihre zahlreichen Aktivitäten gerne weitere Spenden an.

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich danke allen, die bei der Bundestagswahl der SPD und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich freue mich sehr, dass die Zustimmung für die SPD in Tempelhof-Schöneberg, Berlin und bundesweit gestiegen ist. Ich werde auch in Zukunft Ihre Interessen vertreten und Ihre Ansprechpartnerin vor Ort sein. Und ich verspreche: Ich werde die SPD als Partei sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit, als Motor für Geschlechtergerechtigkeit und Akzeptanz für Vielfalt, für ein solidarisches Gesundheitswesen und eine würdevolle Pflege auch weiterhin erkennbar vertreten. So will ich unsere Gesellschaft für alle Bürgerinnen und Bürger voranbringen, sie für viele besser machen.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist größer, weiblicher und vielfältiger geworden. Unter den insgesamt 192 SPD-Bundestagsabgeordneten haben neun KollegInnen eine Migrationsbiografie und 81 sind Frauen. Das entspricht einem Frauenanteil von über 42 Prozent! Damit wird deutlich: Bei der SPD ist die Gleichstellung von Frauen und Männern kein leeres Versprechen! Bei der CDU/CSU sind gerade einmal 24 Prozent Frauen in der Fraktion vertreten. Das ist peinlich, macht dieses Ergebnis abermals deutlich, dass Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit bei der Union keinen hohen Stellenwert haben.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat die Wahl aber auch zu einem schwierigen Ergebnis geführt. Wir konnten keine Mehrheit für einen rot-grünen Politikwechsel erreichen. Wir werden aber unseren sozialdemokratischen Weg entschlossen weitergehen und Politik entlang der konkreten Erwartungen und Wünsche unserer Mitmenschen machen. Ich freue mich auf einen regen Austausch mit Ihnen, mit dir. Ich biete hierzu insbesondere die folgende E-Mailadresse an: wahlkreis@mechthild-rawert.de .

Liebe Leserin, lieber Leser,

dies ist der letzte Newsletter vor der Bundestagswahl. Ich danke Ihnen, dass Sie während der vergangenen vier Jahre aktiv an meiner Arbeit interessiert waren, danke Ihnen für Ihr Mitmischen und Einmischen. So gestalten wir Gesellschaft. Uns verbindet: Wir wollen die Lebensverhältnisse aller zum Besseren verändern. Dafür mein Dank.

Augenblicklich bin ich viel unterwegs bei wichtigen Aktionen und Veranstaltungen. Priorität hat aber weiterhin der direkte Bürgerinnen- und Bürgerkontakt. Sie wissen, dass mir der direkte Austausch, der direkte Dialog mit Ihnen ein Herzensanliegen ist - nicht nur im Wahlkampf.

Bitte gehen Sie wählen! Entscheiden Sie über die Zukunft unseres Landes. Entscheiden Sie sich für den Wechsel:

• Wählen Sie als Tempelhof-SchönebergerIn mit Ihrer Erststimme Mechthild Rawert.
• Wählen Sie mit der Zweitstimme die SPD.

Wenn Sie mich und die SPD unterstützen wollen, informieren Sie auch Ihre Freunde und KollegInnen, ihre Familie und NachbarInnen darüber. Denn es wird knapp. Jede Stimme zählt! Stehen wir gemeinsam für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit.

Liebe Leserin, lieber Leser,

mein Anliegen: „Bitte gehen Sie wählen!“ - am 22.September oder schon vorab im Rahmen der Briefwahl. Machen Sie mit! Mischen Sie mit! Machen Sie durch Ihre Wahl deutlich, dass es Unterschiede zwischen politischen Lagern, zwischen den Parteien gibt. Sind Sie:

• für den gesetzlichen Mindestlohn: Ja oder Nein?
• für das Betreuungsgeld: Ja oder Nein?
• für die bessere Ausstattung von Bildung mit 20 Milliarden Euro: Ja oder Nein?
• für die Stärkung der Kommunen: Ja oder Nein?
• für den tatsächlichen Ausbau der Infrastruktur auch mit Breitband: Ja oder Nein?
• für die Bürgerversicherung: Ja oder Nein?
• für den Doppelpass und eine bessere Willkommens-, Anerkennungs- und Akzeptanzkultur: Ja oder Nein?
• für eine Solidarrente in Höhe von 850 Euro: Ja oder Nein?
• für die Rezeptfreiheit der „Pille danach“: Ja oder Nein?
• für eine würdevolle Pflege, auch finanzielle und rechtliche Verbesserungen für die pflegenden Angehörigen und die beruflich Pflegenden: Ja oder Nein?

Mir ist bewusst, dass diese Aufzählung nur schlagwortartige „Überschriften“ sein können. Aber sie verdeutlichen die Unterschiede. Politik ist nicht „eine Soße“!

Wir brauchen weniger Ungleichheit!
Es macht einen Unterschiede, wer regiert, wer sich für welche Ziele im Interesse welcher Bevölkerungsgruppen einsetzt. Zum Markenkern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gehört die soziale Gerechtigkeit. Darüber hinaus verstehen wir uns als GarantInnen von Freiheits- und Grundrechten - und das schon seit 150 Jahren.

Während Schwarz-Gelb in den vergangenen vier Jahren vieles verschlafen hat und einiges aus der alten Koalitionsvereinbarung nun qua Copy and paste (Kopieren und einsetzen) einfach in eine neue transportieren will, garantieren wir SozialdemokratInnen vorab ein äußerst ambitioniertes Sofortprogramm mit 9 Punkten:

• Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro.
• Gleicher Lohn für Frauen und Männer durch ein Entgeltgleichheitsgesetz.
• Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch für Leiharbeiter und Stammbelegschaften.
• Die volle Rente nach 45 Versicherungsjahren – schon ab 63!
• Das Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren – für 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017.
• Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen.
• Die Mietpreisbremse.
• Banken für eigene Verluste in Haftung nehmen und die Spekulantensteuer.
• Gerechte Steuern: mit einem Spitzensteuersatz von 49 %, einer Abgeltungssteuer von 32%, keine Steuerprivilegien für Hoteliers („Mövenpicksteuer“) aber einer um 25% redu­zierten Stromsteuer, damit Verbraucher entlastet werden. Außerdem der Kampf gegen Steuerbetrug.

Liebe Leserin, lieber Leser,

nun steht fest: 38 Parteien treten zur Bundestagswahl am 22. September an. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir am 22. September als starke SPD gewinnen werden und dass es für Rot-Grün reichen wird. Warum glaube ich das? - zumal mir aus meinem FreundInnenkreis und aus der Partei noch niemand „Zwangsoptimismus“ bescheinigt hat. Das liegt mir auch nicht. Warum also?

1. Wir haben bei „Arbeit und Soziales“ die besten Inhalte und Ziele für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:

Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und „Gute Arbeit“ und eine gutes Rentenkonzept unter anderem mit einer Solidarrente von 850 Euro monatlich pro Person.

2. Wir haben bei „Gesundheit und Pflege und Inklusion“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger, u.a.:

Mit der Bürgerversicherung verhindern wir eine Zweiklassenmedizin. Wir verbessern die Versorgung vor Ort, verbessern die Qualität der Behandlungen und stärken die PatientInnenrechte, sichern eine würdevolle Pflege, entlasten pflegende Angehörige und tun vor allem etwas für die Beschäftigten durch die Einführung von Personalmindeststandards. Wir sichern den 13 Millionen Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis, den 7 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen (noch) ohne Schwerbehindertenausweis und deren Angehörigen und Freunden zu: Wir wollen den Zusammenhalt stärken und deshalb inklusive Sozialräume wohnortnah, damit eine selbstbestimmte Teilhabe für Jede und Jeden ermöglicht wird. Wir werden ein Bundesleistungsgesetz schaffen, das die UN-Behindertenrechtskonvention verwirklicht und die Eingliederungshilfe in ihrer bisherigen Form ablöst. Finanzielle Leistungen sind unabhängig von Einkommen und Vermögen zu machen. Das persönliche Budget als eine eignete Leistungsform für selbstbestimmte Teilhabe muss umgesetzt werden.

Da wir diese Woche den „Weltbevölkerungstag“ hatten, möchte ich erwähnen

3. Wir haben bei „Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige“ die besten Inhalte und Ziel für die meisten Bürgerinnen und Bürger. Wir sind überzeugt, dass die Menschheit im globalen 21. Jahrhundert die existenziellen Herausforderungen (Frieden, Klimawandel, Hunger, Not) nur noch gemeinsam lösen kann. Dabei sehen wir in den ärmeren Ländern gerade die Frauen als zentrale Akteurinnen für Entwicklungsprozesse für mehr soziale, wirtschaftliche und politische Gerechtigkeit. Wir halten am Ziel fest, auch zukünftig 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Schwarz-Gelb hat dieses Ziel so vernachlässigt, dass vereinbarte Zeitpläne nicht mehr zu halten sind. Wir wollen jährlich 1 Mrd. Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit bereitstellen und verstärkt neue und innovative Finanzierungsinstrumente in Deutschland und europaweit nutzen - insbesondere durch die Finanztransaktionssteuer.

Niemand muss unser Wahl- und Regierungsprogramm unter dem Kopfkissen haben, aber lesen lohnt sich!

Diese Woche hat der Straßenwahlkampf begonnen: die ersten Tür-zuTür-Aktionen, die ersten Kneipentouren und auf den Geschäftsstraßen Tempelhof-Schönebergs bin ich ständig unterwegs. Wenn Sie mich oder meine Teams sehen: Sprechen Sie mich oder meine GenossInnen an: Reden Sie mir uns, sagen Sie uns, „wo Ihr Schuh drückt“. Fortgesetzt werden meine „Wohnzimmer-Gespräche“ - auch mal in Ihrem Wohnzimmer? - und selbstverständlich meine traditionellen Sommertouren durch die Projekte, Einrichtungen und Betriebe.

Freigeschaltet ist nun meine Kampagnenseite: www.facebook.com/Mechthild.direkt.