Mechthild Rawert

„Der 27. September war vor allem für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein Tag für schwache Nerven oder für ein schwaches Herz. Der letzte Sonntag war aber nicht nur ein Tag der politischen Weichenstellungen, sondern auch ein Tag, an dem die Deutsche Herzstiftung e.V. im Rahmen des Weltherztages erneut auf die Risiken von Herz-Kreislauf-Erkrankungen aufmerksam gemacht hat.

„Jetzt ist es also amtlich. Die CSU macht den Wählerinnen und Wählern mit Ihrem sogenannten „Sofortprogramm für Wachstum und Arbeit“ ein X für ein U vor und verspricht Steuersenkungen in Milliardenhöhe. Sie vergreift sich am Gemeinwohl. Ein öffentlich funktionierendes Gemeinwesen gibt es nicht zum Discountpreis und der föderale Solidargedanke ist den Christsozialen wieder einmal abhanden gekommen“, so Mechthild Rawert, SPD-Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg, zu den aktuellsten Steuerplänen der Konservativen. „Wir erleben gerade die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der Bundesrepublik und was fällt den Marktradikalen ein? Die gleichen falschen Rezepte, die schon in der Vergangenheit nicht gewirkt haben.

"Seçim Senin - Du hast die Wahl" lautet das Motto der interkulturellen Wahlfibel zur Bundestagswahl 2009. Die bilinguale Broschüre stellt anschaulich und leicht verständlich Informationen zu den Bundestagswahlen bereit und möchte türkeistämmige Eingebürgerte dazu animieren, ihre Stimme bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27. September abzugeben.
Das Informationsangebot enthält neben den wichtigsten Terminen rund um die Bundestagswahl einen Überblick über die zur Wahl stehenden Partien, sowie eine Wahlanleitung und wird begleitet von Wahlaufrufen prominenter Persönlichkeiten mit türkischem Migrationshintergrund. Die Darstellung in deutscher und türkischer Sprache erleichtert das Verständnis und lässt so dem Gang zur Wahlurne nichts mehr im Wege stehen.

Zum von Kampfflugzeugen der NATO durchgeführten Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastzüge am 4. September 2009 erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, die sich im August 2007 selbst ein Bild von der Lage vor Ort in Afghanistan machen konnte:
Ich bin erschüttert über die vielen Toten. Den Familien und Freunden der unschuldig getöteten Opfer spreche ich meine Anteilnahme aus. Laut Aussagen der Bundeswehr sind 56 Menschen umgekommen, nach Erkenntnissen der NATO bis zu 80 Menschen, darunter viele Zivilisten.
Zunehmend verdichten sich Hinweise und Vermutungen, dass der Kommandeur der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus, Oberst Georg Klein, schwerwiegende Fehler begangen hat: Er hätte dieses Bombardement gar nicht anfordern dürfen. Auf starken Druck Deutschlands und vor allem auch aufgrund eines Strategiewechsels durch den US-Präsidenten Barack Obama gilt seit Mitte des Jahres, dass militärische Aktionen nur dann geleistet werden dürfen, wenn ein Angriff auf ISAF-Soldaten gegeben ist. Das ist hier definitv nicht der Fall gewesen.