Fr., 4. Dezember 2015

Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Vor 30 Jahren haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag des Ehrenamtes ausgerufen. Er soll auf die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements hinweisen und denjenigen danken, die sich in unserer Gesellschaft für Andere engagieren.

In Deutschland sind über 23 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv. „Gäbe es  keine ehrenamtlich Tätigen in den Sportvereinen, in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, bei den Kirchen, in Verbänden, in Schul- und Kitafördervereinen, in der Altenhilfe und an vielen anderen Stellen wäre unsere Gesellschaft sehr viel ärmer an Lebensfreude. Das mitmenschliche Wirken und der soziale Beitrag der Engagierten sind aller Ehren wert und verdienen Respekt und Würdigung.“, so Rawert. „Auch in der stressigen Vorweihnachtszeit lässt das freiwillige Engagement nicht nach. Das freut mich ungemein. Deshalb unterstütze ich zum Beispiel den Verein „Friedenau integrativ“ bei seinem Vorhaben für die Kinder der Willkommensklassen der Friedenauer Gemeinschaftsschule als auch für die 200 Kinder im Übergangswohnheim Marienfelder Allee Weihnachtsfeiern zu organisieren. Im Vorfeld hat hierzu eine intensive Kooperation mit den jeweiligen Hauptamtlichen stattgefunden, damit das Vorhaben auch allen tatsächlich Freude bringt.“, erklärt Rawert.

Mi., 2. Dezember 2015

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Am „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen, ein Wunsch- und Wahlrecht sowie die Schaffung eines trägerunabhängigen Beratungsangebotes zentral. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir SozialdemokratInnen Menschen mit Behinderungen außerdem mehr Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen.

Wir dürfen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Behinderung nicht allein lassen. Die vielfältigen Barrieren, die den Zugang zum medizinischen und sozialen Hilfesystem erschweren, müssen abgebaut werden. Berliner Vereine wie „InterAktiv e.V.“ unterstützen tagtäglich die Menschen und ihre Familien dabei, die Angebote unseres Gesundheits- und Behindertenhilfesystems wahrzunehmen. Dadurch wird die Versorgung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Behinderung wirkungsvoll verbessert.

Di., 1. Dezember 2015

Mechthild Rawert, Berichterstatterin für den öffentlichen Gesundheitsdienst und HIV/AIDS:

Die Kampagne „Positiv zusammen leben“ unterstützt die Solidarität mit HIV-positiven Menschen. Den gesellschaftlichen Diskriminierungen im Alltag muss entgegengewirkt werden. Durch Aufklärung und Informationen zu Übertragungsrisiken können Vorurteile abgebaut und Respekt und Normalität im Umgang mit HIV-positiven Menschen aufgebaut werden.

Als Berliner Bundestagsabgeordnete begrüße ich es daher sehr, dass der Berliner Fußball-Verband in diesem Jahr mit einer Solidaritäts-Aktion ein besonderes Zeichen gesetzt hat. Am Sonntag, 29. November 2015, spielten die Berliner Amateur-Mannschaften mit roter Schleife.

Di., 24. November 2015

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Parlamentarischen Netzwerk "Gewaltfreies Leben für Frauen" des Europarates, erklärt zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, der jährlich am 25. November begangen wird:

„Wir brauchen eine Bewusstseinsänderung in unserer Gesellschaft. Jedem  Mann und jeder Frau muss bewusst werden, dass Gewalt gegen Frauen und Mädchen eine Menschenrechtsverletzung und kein Kavaliersdelikt oder gar Privatsache ist.“, so Rawert.

Mo., 16. November 2015

(Erschienen in der Berliner Stimme Nr. 22 - 65. Jahrgang,  14. November 2015)

Mechthild Rawert: Krankenhausstrukturgesetz mit sozialdemokratischer Handschrift

Die umfassendste Krankenhausreform seit Jahren trägt eine sozialdemokratische Handschrift: Ausbau des Pflegepersonals, Verbesserung der Versorgung aller PatientInnen, Förderung der Qualität von Leistungen in allen Krankenhäusern - einiges aufgrund der Koalitionsvereinbarung bereits vereinbart, anderes noch im parlamentarischen Beratungsverlauf hineingekämpft.

Fr., 13. November 2015

Die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist am Freitag, den 13.11.2015 erneut zur Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Sie wurde von den Berliner Bundestagsabgeordneten der SPD einstimmig im Amt bestätigt. Rawert, seit 2009 Sprecherin der Landesgruppe, steht damit auch für die nächsten zwei Jahre an der Spitze der Berliner SPD-Abgeordneten.

"Die Landesgruppe ist eine entscheidende Schnittstelle zwischen Berliner Landes- und Bundespolitik", so Rawert nach ihrer Wiederwahl. "Wir werden auch künftig die Anliegen der Berlinerinnen und Berliner gemeinsam im Deutschen Bundestag voranbringen und Impulse für die Hauptstadt setzen."

Do., 12. November 2015

Hilde Mattheis, Sprecherin für Gesundheitspolitik
Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Pflege

Ein Meilenstein der deutschen Pflegepolitik:  Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Freitag das Pflegestärkungsgesetz 2 (PSG 2). Es tritt am 1. Januar in Kraft. Wir führen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren ein. Diese treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Demenzkranke erhalten damit endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

Die SPD hat viele Jahre für diese Reform gekämpft: Zwei hochkarätige ExpertInnenbeiräte haben die pflegefachliche und politische Grundlage geschaffen.

Fr., 6. November 2015

Anlässlich des Tages der Solidarität mit intersexuellen Menschen am 8. November erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin der SPD-Fraktion  für  Reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt:

Geschlechtszuweisende und -anpassende Operationen an minderjährigen intersexuellen Menschen vor deren Einwilligungsfähigkeit müssen verboten werden. Intersexuelle Menschen müssen endlich als ein gleichberechtigter Teil unserer vielfältigen Gesellschaft anerkannt werden. Daher dürfen sie in ihren Menschenrechten nicht länger eingeschränkt werden.

Di., 20. Oktober 2015

Anlässlich des Internationalen Tages der Beseitigung der Armut am 17. Oktober mahnt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Wir müssen das hohe Armutsrisiko von Frauen bekämpfen. Die jüngsten Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Armutsrisiko besonders von Frauen nicht geringen geworden ist. Noch immer ist die ungleiche Verteilung von Erwerbsarbeit und familialer Sorgearbeit, die noch nicht flächendeckend gegebene Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der hohe Anteil an Teilzeitbeschäftigungen sowie eine schlechtere Bezahlung Hauptgründe für das erhöhte Armutsrisiko. Auch gut ausgebildete Frauen nach der Erziehungsphase oftmals noch große Schwierigkeiten in eine angemessene Beschäftigung zurück zu kehren. Ein geringeres Lohnniveau und eine unterbrochene Erwerbstätigkeit führen zu weitaus geringeren Rentenansprüchen als bei Männern. Das bewirkt auch ein größeres Risiko für Altersarmut.

Fr., 16. Oktober 2015

Anlässlich des jährlichen Welternährungstages / Welthungertages am 16. Oktober erklärt die Bundestagsabgeordnete für Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:

Jeden Tag sterben ca. 24.000 Menschen an Hunger und seinen Folgen, ca. 18.000 davon sind Kinder unter 5 Jahren. Vorsichtige Schätzungen besagen, dass fast 9 Millionen Menschen jährlich an Hunger sterben. Andere Zahlen gehen von täglich bis zu 100.000 Toten aus - mehr als 30 Millionen jährlich. Dieses Massaker geschieht täglich im Wissen aller. Hunger ist die Todesursache Nummer eins in der Welt. Die schockierende Nachricht ist: Der Hunger nimmt zu!

Der Welthungertag am 16. Oktober ist Anlass, auf das Schicksal der Betroffenen aufmerksam zu machen. Dabei stellt der Welthunger-Index 2015 einen engen Zusammenhang zwischen bewaffneten Konflikten und Hunger dar.