Gleichstellung

Queer: 100 % Gleichstellung - Wir kämpfen für gleiche Rechte für alle!

Bundesweit hat mit dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai die CSD-Saison begonnen, in der zigtausende Lesben, Schwule, Bisexuelle, Inter- und Transsexuelle zusammen mit vielen „Heteros und Heteras“ auf den Christopher Street Days (CSDs) in Deutschland für volle Gleichstellung demonstrieren. Die SPD-Bundestagsfraktion will eine offene Gesellschaft. Egal ob homo-, bi-, trans- oder intersexuell, egal ob Transgender oder queer - wir SozialdemokratInnen wollen gleiche Rechte für alle. Dazu gehört auch die vollständige rechtliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaft, ohne Wenn und Aber. Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder frei von Gewalt und Diskriminierung selbstbestimmt und gleichberechtigt leben und lieben darf. Wir Sozi´s wollen 100 % Gleichstellung, auch wenn wir in der aktuellen Koalition jeden noch so kleinen Schritt hart erkämpfen müssen. Mir ist sehr bewusst, dass der Schneckenfortschritt nur sehr schwer erträglich ist.

Diskriminierung findet noch immer statt. Sie hat viele Facetten, beginnt beim Adoptionsrecht und geht weit über die Rehabilitierung Verurteilter nach § 175, das Melderecht oder das Steuerrecht hinaus. Immer noch bleibt die Lebenspartnerschaft eine Ehe zweiter Klasse. Wir wollen die Öffnung der Ehe, damit sämtliche, noch bestehenden, rechtlichen Diskriminierungen beendet werden. Wir wollen die Gleichheit vor dem Gesetz nach Artikel 3 des Grundgesetzes - egal welcher sexuellen Identität. Dafür setzen wir uns seit Jahren ein, und das soll auch die Richtschnur unseres Handelns sein.

Equal Pay Day 2015: Frauen haben ein „Recht auf Mehr!“

Es gibt Events, auf die frau gerne verzichten würde: Der alljährliche Equal Pay Day ist so ein Event. Schon seit Jahren protestieren Frauen und Männer gegen die Kluft von durchschnittlich 22 Prozent zu Lasten der Frauen bei gleicher und gleichwertiger Arbeit. Die Entgeltlücke, der Gender Pay Gap, ist in Deutschland größer als in den meisten EU-Ländern. Das muss sich ändern. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag erfolgreich ein „Gesetz zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern“ durchgesetzt.

Ein historischer Tag: Die Frauenquote kommt!

Mit dem „Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“, besser bekannt unter dem Begriff „Frauenquote“, schreibt der Deutsche Bundestag heute ein Stück Gleichstellungsgeschichte. Für den Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung stimmten am 6. März 2015 Union und SPD. Grüne und Linke enthielten sich. Familienministerin Manuela Schwesig sprach von einem „historischen Schritt“ zur Durchsetzung der Gleichberechtigung.

Der David Kato Vision & Voice Award 2015 geht an Martha Tholanah – Anerkennung für ihr Engagement für LGBTI Menschen in Simbabwe

Die simbabwische Menschenrechtsaktivistin Martha Tholanah erhielt dieses Jahr den „David Kato Vision & Voice Award“. Sie wurde dafür geehrt, dass sie jeden Tag ihr Leben riskiert um Menschen der unterschiedlichsten sexuellen Ausrichtungen zu unterstützen. Der Preis wurde ihr bei der 29. Teddy-Gala während der Filmfestspiele der Berlinale in der Komischen Oper verliehen.

Bereits einen Tag zuvor, am 12. Februar 2015, besuchte Martha Tholanah den Deutschen Bundestag und diskutierte im Gustav-Stresemann-Saal mit Mitgliedern der fraktionsübergreifenden Intergruppe LGBTI, mit dabei auch meine Kollegin Susanna Karawanskij (Die Linke). Hier berichtete sie über die Schwierigkeiten, in dem wirtschaftlich und demokratisch am Boden liegenden Simbabwe eine wirksame HIV- bzw. Aids-Prävention und Therapie zu leisten. Die Menschenrechtlerin berichtete über ihr gesellschaftspolitisches Engagement für sexuelle Vielfalt und skizzierte die Entwicklung von HIV in ihrem Heimatland.

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördert Maßnahmen zur Bekämpfung von Homo- und Transfeindlichkeit

Ich freue mich, dass drei Berliner Projekte gefördert werden, die sich die Bekämpfung von Homo- und Transfeindlichkeit auf die Fahne geschrieben haben. Bundesministerin Manuela Schwesig macht ernst mit der Bekämpfung von Homo- und Transphobie. So unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ Maßnahmen zur Bekämpfung von Homo- und Transfeindlichkeit. Neun Projekte wurden für die Förderung ausgewählt, darunter sind das Projekt „MSO inklusiv!“ des Migrationsrates Berlin-Brandenburg e.V., „ALL INCLUDED – Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ des Jugend Museums Schöneberg und „Trans* Visible – Wissen und Support für Akzeptanz – gegen Gewalt“ von TransInterQueer e.V..

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