Mechthild Rawert

Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestags gegen eine Änderung der Regelung zur künstlichen Befruchtung im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) erklärt Mechthild Rawert, zuständige Berichterstatterin der AG Gesundheit:

Die gesetzlichen Krankenkassen werden auch in Zukunft bei unverheirateten Paaren keine Kosten für eine künstliche Befruchtung übernehmen. Nach wie vor gilt aber: Alle Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen, verheiratet oder unverheiratet, haben bei ungewollter Kinderlosigkeit einen Leistungsanspruch auf medizinische Maßnahmen wie Arzneimittel, chirurgische Eingriffe oder eine psychotherapeutische Behandlung. Diese Maßnahmen haben grundsätzlich Vorrang vor der künstlichen Befruchtung.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) führt im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) gemeinsam mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) erstmals 2008 den Bundeswettbewerb Aidsprävention durch. Erfolg versprechende und vorbildliche Projekte der Aidsprävention können so Mittel gewinnen, die ihre Ausweitung oder Fortsetzung sichern oder unterstützen. Den Gewinner- Projekten winken Preisgelder zwischen 1.000 und 10.000 Euro.

Aids wird von vielen Menschen mittlerweile kaum mehr als Bedrohung wahrgenommen, „und das, obwohl die Krankheit noch immer unheilbar ist“, so die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert. „Mit Aufklärung und Prävention können zahlreiche Neuinfektionen verhindert werden. Deshalb sind diese Projekte so wichtig, die über die Gefahren einer HIV- Infektion aufklären und über die Möglichkeiten, sie zu verhindern.“

Die Zahl der Nichtversicherten in Deutschland hat sich seit Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April 2007 bereits mehr als halbiert. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes waren Anfang 2007 etwa 211.000 Personen ohne Krankenversicherung. Nachdem inzwischen über 100.000 Menschen als ehemals Nichtversicherte in die Gesetzliche Krankenversicherung zurückgekehrt sind, einige tausend in die Private Krankenversicherung, und dazu viele weitere durch den Aufschwung am Arbeitsmarkt über eine versicherungspflichtige Beschäftigung neuen Versicherungsschutz erhalten haben, hat sich die Zahl der Nichtversicherten bereits mehr als halbiert.

Mechthild Rawert begrüßt diese Entwicklung. „Die Versicherungspflicht für alle ist ein großer Fortschritt für die Solidargemeinschaft, den wir mit der Gesundheitsreform geschaffen haben. Wir müssen aber erreichen, die derzeit noch nicht Versicherten ebenfalls in die Krankenversicherung zu bringen."