Mechthild Rawert

Für vier Stunden absolvierte Papst Franziskus auf Einladung von Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlamentes, eine diplomatische Reise nach Europa. Er besuchte am 25. November 2014 in Straßburg die europäischen Institutionen Europaparlament und Europarat.

Gleich nach dem Konklave im März 2013 hatte Martin Schulz das neu gewählte Kirchenoberhaupt eingeladen. Eine Botschaft zu Europas Grundwerten sei nötiger denn je. "Europa aus der Schläfrigkeit wecken", so brachte Martin Schulz im Vorfeld seine Erwartungen an den Papst auf den Punkt.

Anlässlich des verabschiedeten Bundeshaushaltes 2015 im Deutschen Bundestag erklärt die Tempelhof-Schöneberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Querschnittsarbeitsgruppe Migration & Integration Mechthild Rawert:

2014 ist mit all den Kriegen und Konflikten, Ebola und anderen Katastrophen ein schlimmes außenpolitisches Jahr. 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ich bin dankbar dafür, dass wir in der Lage sind, mehr humanitäre Hilfe für die Menschen in Krisengebieten zu leisten, so unser Mitgefühl deutlich zum Ausdruck bringen können. Angesichts der schrecklichen Not vieler Menschen müssen wir unseren Beitrag leisten, damit die Flüchtlinge den nächsten Winter überstehen können. Ich bin froh, dass wir in den parlamentarischen Beratungen die Haushaltsmittel für die zivile Krisenprävention und die humanitäre Hilfe um 313 Millionen Euro aufgestockt haben.

Mit einer gemeinsamen Aktion haben Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen am Welt-Aids-Tag vor dem Brandenburger Tor für die Berliner Aids-Hilfe e.V. Spenden gesammelt. Trotz eisiger Kälte waren zahlreiche Menschen vor Ort. Der Grund: Sie alle wollten das in Berlin weilende spanische Königspaar Felipe und Letizia sehen, wenn sie zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) das Brandenburger Tor besichtigen.

Für mehr Toleranz und Solidarität mit HIV-positiven Menschen

Auf der zuvor stattgefundenen Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium (BMG) erklärt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: "Viele Menschen in Deutschland wissen gut über HIV Bescheid: 99 Prozent der Bevölkerung wissen, wie HIV übertragen wird. Hier haben wir mit der Präventionsarbeit viel erreicht.“ Und dennoch: Die aktuelle Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zeigt, dass es gerade im Umgang mit HIV-positiven Menschen noch immer Unsicherheiten und Ängste gibt. Diese Ängste sind aufzugreifen. 2014 findet der Welt-AIDS-Tag zum 27. Mal statt.

Oh Wunder! Die Erde dreht sich noch um die Sonne und der Himmel ist nicht abgestürzt ob der Entscheidung des Koalitionsausschusses, das tatsächlich umzusetzen, was im Koalitionsvertrag steht: eine verbindliche 30 Prozent Frauenquote für die rund 100 größten Unternehmen des Landes und die Verpflichtung zu eigenen Gleichstellungszielen für mitbestimmte Unternehmen. Ich bin stolz, der Sozialdemokratie anzugehören, der Partei, in der der Kampf um die Gleichstellung seine Wurzeln hat.Die SPD hat das Frauenwahlrecht durchgesetzt. Nun schafft sie die Männerquote in Wirtschaftsunternehmen ab. Die SPD stärkt die Gleichstellung in allen Lebensphasen und Lebensbereichen. Die SPD will Geschlechterdemokratie.

Das Thema gute Pflege brennt vielen Menschen auf den Nägeln. Rund 100 Interessierte sind zur Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Pflege ist Zukunft“ am 18. November 2014 mitten im Mariendorfer Kiez gekommen. Viele von ihnen sind in der Berliner Pflegelandschaft aktiv, viele BürgerInnen kamen mit konkreten Fragen und Anliegen, viele Mitglieder der Mariendorfer SPD kamen, um dritte darüber aufzuklären, was sich in der Pflege tut. Zur Diskussion im Seniorenwohnhaus Rudolph-Wissell-Haus hatte ich kompetente AkteurInnen aus der Pflegelandschaft Tempelhof-Schönebergs eingeladen: Ariane Rausch vom Pflegestützpunkt Tempelhof-Schöneberg, Thorsten Schuler, Koordinator der Kontaktstelle PflegeEngagement und Roswitha Ball, Leiterin des ambulanten Pflegedienst im NUSZ der ufaFabrik.