Mechthild Rawert

Während meines fünfwöchigen Praktikums hatte ich die Gelegenheit, einen Einblick in den Arbeitsalltag der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und ihres engagierten Teams zu erhalten. Es war für mich möglich, meine gewonnenen akademischen sowie beruflichen Erfahrungen als Gesundheits- und Krankenpflegerin in konstruktive Vorschläge und Anregungen für den Gesundheits- und Pflegebereich umzuwandeln.

Nach kurzer Recherchephase konnte ich aktiv an einem Projekt zum Thema Pflegeausbildung „Pflege hat mehr verdient! - Entscheidung in der Pflegeausbildung nötig“ mitwirken. Projektziel war die Planung einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, die sich mit der Reform bzw. Neugestaltung der bestehenden Ausbildungsgesetze in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege befasst. Unter Mitwirkung von ExpertInnen sollen der Stand für die Neuausrichtung diskutiert werden. Weiterhin habe ich Mechthild Rawert zu verschiedenen Sitzungen und öffentlichen Veranstaltungen begleitet, u.a.:

Mitte September 2012 wurde das „Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland“ vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) veröffentlicht. Im Auftrag von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hatten Forscherinnen und Forscher der Prognos AG bundesweit 3862 Verbraucherinnen und Verbraucher repräsentativ befragt. Die Studie analysiert das Verhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher in sechs Konsumbereichen: Finanzen und Versicherungen, Medien und Telekommunikation, Energie, Gesundheits- und Pflegemärkte, Mobilität sowie Güter des täglichen Bedarf.

Untersucht wurden auch Spielwaren für Kleinkinder unter drei Jahren. Beim zunehmenden Kauf von Kinderspielzeug sind viele Verbraucherinnen und Verbraucher oft überfordert, die tatsächlichen Risiken durch gesundheitsgefährdende Stoffe wie Weichmacher (Phtalate), Blei in Farben, Duftstoffe und krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) richtig einzuschätzen. 2009 kamen über 86 Prozent der in Europa vertriebenen Spielzeugimporte aus Drittländern wie z.B. China, wo längst nicht so strenge Herstellervorschriften gelten wie bei uns.

Rede am 14. März 2013 anlässlich der ersten Lesung des Antrages der Fraktion DIE LINKE „Bessere Krankenhauspflege durch Mindestpersonalbemessung“ (Drs. 17/12095):

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrter Präsident,
werte Zuhörende und Zuschauende,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

zu den zentralen Zukunftsaufgaben aller Krankenhäuser gehört die Fachkräfteausstattung, die Fachkräftesicherung und -entwicklung sowie das Vorhalten attraktiver Arbeitsplätze. Krankenhausträger tragen Verantwortung und Fürsorge für ihre Beschäftigten. Sie tragen im Rahmen ihrer Arbeitgeberfunktion Verantwortung für die Steigerung der Attraktivität der Gesundheitsfachberufe, tragen Verantwortung für die Umsetzung von Professionalisierungsstrategien in der Pflege. Nur so wird der Sicherheit und der qualitativ hochwertigen Versorgung der Patientinnen und Patienten gedient.

Am 14. März 2013 hat sich der Bundestag erneut mit der Situation der Studierenden an den Hochschulen befasst. Die SPD brachte den Antrag „Hochschulpakt aufstocken - Finanzierung von wachsenden Studienkapazitäten an den Hochschulen langfristig sicherstellen“ (Drs. 17/12690) ein. Es ist politisch gewollt, dass die Zahl der StudienanfängerInnen seit Jahren steigt: von 2005 von rund 356.000 bis 2011 auf rund 518.748 Studierende. Das war der höchste Wert in der Geschichte unseres Landes. Zum Ausbau der Studienkapazitäten hat der 2007 zwischen Bund und Ländern vereinbarte Hochschulpakt 2020 beigetragen. Diese erfreuliche Entwicklung muss aber durch entsprechende Rahmenbedingungen angereichert werden, damit auch alle Studierende ihr Studium erfolgreich beenden.

Ich begrüße das klare Bekenntnis zur Inklusion im Entwurf unseres Regierungsprogramms. Für mich als Vorstandsmitglied der Berliner Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv - Behinderte Menschen in der SPD“ ist das ein wichtiges Zeichen und macht vielen Menschen mit und ohne Behinderung Mut. So kann Deutschland besser und gerechter regiert werden. Im Entwurf heißt es: „Das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen und Beeinträchtigungen ist sozialdemokratisches Ziel. Wir brauchen Orte und Gelegenheit für Begegnungen, für gemeinsames Arbeiten, Lernen und vieles mehr - so genannte „inklusive Sozialräume“. Für uns heißt gesellschaftlicher Zusammenhalt: nicht unterscheiden und trennen, sondern Integration, Personenorientierung, Abbau von Barrieren und zielgerichtete Hilfe. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist hierfür wegweisend.“