Mechthild Rawert

Über die Einladung zur Jubilar*innenehrung und Jahresabschlussfeier in die Neuköllner SPD-Abteilung Hufeisensiedlung/Britz-Süd habe ich mich sehr gefreut. Ich danke dem Abteilungsvorstand, insbesondere dem Vorsitzenden Gordon Folger und der stellvertretenden Vorsitzenden Katharina Hartmann dafür, dass ich bei der Ehrung von Marianne Krumrei und Dr. Bernhard Jenschke für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands dabei sein durfte. Geehrt wurden die Jubilar*innen am Sonntag, 11. Dezember 2016, in der Seniorenfreizeitstätte “Bruno Taut”. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung - wie jedes Jahr! - von den Vorwärts Liederfreund*innen, die mit uns traditionelle Arbeiterlieder gesungen haben. Wunderbar!

Die Zeit vergeht im Flug, wenn Mensch Spaß hat! Und das hatte ich während meines Praktikums im Wahlkreisbüro von Mechthild Rawert. In den sechs Wochen, in denen ich hier mein Praktikum absolvieren durfte, habe ich einen Einblick in das ereignisreiche Leben einer Bundestagsabgeordneten und in die Arbeit, die im Wahlkreisbüro und im Bundestagsbüro hinter den Kulissen abläuft, erhalten. Organisatorische Arbeit im Wahlkreisbüro war nicht zu vermeiden, aber auch an etlichen Veranstaltungen habe ich teilgenommen. So waren meine Tage immer abwechslungsreich und spannend.

 In der Koalitionsvereinbarung "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne vereinbart, dass die rot-rot-grüne Koalition ein aktives Auftreten Berlins im Bundesrat anstrebt, um bundespolitisch mitzugestalten. Das Abstimmungsverhalten des Landes im Bundesrat wird im Senat gemeinsam festgelegt. Dabei orientiert sich die Koalition an den Interessen des Landes und an Inhalt und Geist der Koalitionsvereinbarung. Die Koalitionspartner verpflichten sich, bei strittig gestellten Themen im Senat eine Einigung im Interesse Berlin anzustreben. Kommt eine Einigung über das Abstimmungsverhalten im Bundesrat nicht zustande, so wird sich das Land Berlin der Stimme enthalten. Eine Enthaltung in politisch bedeutsamen Fragen sollte aber die Ausnahme darstellen. Das Abstimmungsverhalten im Bundesratsplenum wird im Internet öffentlich gemacht.

Die rot-rot-grüne Koalition steht für ein kindergerechtes Berlin, steht für ein familienfreundliches Berlin. Für jedes Kind soll eine gute frühkindliche Förderung in Kita und Tagespflege (auch bei flexiblem Betreuungsbedarf) gewährleistet werden. Zur Förderung der kindlichen Entwicklung gehört auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern, insbesondere für alleinerziehende Mütter und Väter. „Die Koalition wird flexible Kinderbetreuungsangebote ausbauen und besser zugänglich machen.“

Ein kleines Zeichen gegen das dröhnende Schweigen der Zivilgesellschaft zu dem systematischen Massenmord in Aleppo setzten hunderte Berliner*innen vor der russischen Botschaft. Prominente Schriftsteller*innen, Regisseur*innen und Publizist*innen hatten am 7. Dezember 2016 zur Demonstration gegen den Krieg in Syrien aufgerufen. Den Aufruf „Schluss mit dem Massenmord in Aleppo“ hatten Isabelle Azoulay, Friedrich Christian Delius, Elfriede Jelinek, Ian McEwan, Herta Müller, Michael Naumann, Volker Schlöndorff, Peter Schneider und viele mehr unterzeichnet. Ich begrüße dieses politische Engagement.