Mechthild Rawert

Ich unterstütze das Motto des Neujahrsempfangs des Sozialverbandes VdK Deutschland „Für ein gleichberechtigtes Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung“ am 30. Januar uneingeschränkt und ebenso die Forderung „Teilhabe ist ein Menschenrecht“ von Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland.

In Deutschland leben rund 9,6 Millionen Menschen mit einer Behinderung. Nur vier Prozent der Behinderungen sind angeboren, viele sind durch einen Unfall oder eine Krankheit verursacht, die meisten der Behinderungen werden im letzten Lebensdrittel erworben. Angesichts des demographischen Wandels gilt also: Tendenz steigend.

In Anwesenheit des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert konstituierte sich heute der 2. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Die SPD-Bundestagsfraktion sendet drei Abgeordnete in den neuen Ausschuss: Sebastian Edathy als Vorsitzender, Dr. Eva Högl als Obfrau und Sönke Rix.

Vor fast einem Jahr übergab die Sachverständigenkommission der Bundesregierung ihr Gutachten zum Ersten Gleichstellungsbericht an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Gefordert wird nichts weniger als eine Kehrtwende in der Gleichstellungspolitik: Gefordert wird eine Politik, die sich einem gemeinsamen Leitbild der wirklichen Wahlfreiheit für Frauen und Männer verpflichtet fühlt - ohne Widersprüche und vor allem ohne strukturelle Fehlanreize. Bundesfrauenministerin Dr. Kristina Schröder verschläft die notwendigen Empfehlungen der Kommission, die sich weitgehend mit den Lösungsvorschlägen SPD-Bundestagsfraktion decken. Im Rahmen der Reihe „Zukunftsdialog - Roll(n) vorwärts“ fand daher am 24. Januar in der Hessischen Landesvertretung die Veranstaltung „Erster Gleichstellungsbericht: Fortschritt für die Schublade?“ der SPD-Bundestagsfraktion statt, an der über 120 GesellschaftsmodernisiererInnen teilnahmen.   

Die fraktionsübergreifende Deutsch-Israelische ParlamentarierInnengruppe des Deutschen Bundestages traf sich am 20. Januar anlässlich des 70. Jahrestages der Wannsee-Konferenz im Paul-Löbe-Haus mit einer israelischen Delegation aus RepräsentantInnen einiger der größten Verbände von Holocaust-Überlebenden und politischer VertreterInnen.

Zu den VertreterInnen der israelischen Holocaust-Verbände gehören Shoa-Überlebende aus vielen europäischen Ländern. Sie alle eint die Überzeugung, dass sie als Überlebende eine Verpflichtung haben, den nachkommenden Generationen die Botschaft zu vermitteln, dass Antisemitismus und Rassismus Hass und Terror säen.

Sport kann Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenführen und Werte wie Toleranz und gegenseitigen Respekt vermitteln. Er ist jedoch auch das Spiegelbild einer Gesellschaft, in deren Mitte rassistische, antisemitische oder homophobe Vorurteile erschreckend weit verbreitet sind.