Fr., 2. Dezember 2016

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Wir haben das Fundament für eine inklusive Gesellschaft gelegt, für mehr Selbstbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Zwei Tage vor dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen beschloss der Deutsche Bundestag das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Das BTHG läutet einen Systemwechsel ein: Kern des Gesetzes ist, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus dem „Fürsorgesystem“ der Sozialhilfe ausgegliedert wird. Wir überführen sie in das Neunte Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX). Dadurch werten wir das SGB IX zu einem neuen Leistungsgesetz auf. Damit sind entscheidende Verbesserungen für die heute knapp 700 000 Menschen, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, verbunden.

Do., 1. Dezember 2016

Mechthild Rawert, Berichterstatterin für Pflege;
Hilde Mattheis
, gesundheitspolitische Sprecherin: 

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) bildet den Abschluss der großen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. Wir setzen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff aus dem zweiten Pflegestärkungsgesetz in der Hilfe zur Pflege um, stärken die Rolle der Kommunen in der Pflege und regeln ergänzend zum Bundesteilhabegesetz die Schnittstellen zwischen Eingliederungshilfe und Pflege.

Mi., 30. November 2016

Hilde Mattheis, Gesundheitspolitische Sprecherin, Helga Kühn-Mengel MdB, Beauftragte für die Belange von Patienten und Pflegebedürftigen, und Mechthild Rawert MdB, zuständige Berichterstatterin für HIV/Aids:

Nach den Untersuchungen des Robert-Koch-Instituts gab es Ende 2015 ca. 84.700 HIV-infizierte Menschen in Deutschland. Gegenüber dem Vorjahr sind die Neuinfizierungen, insgesamt 3.200, nicht gesunken, deshalb müssen wir nach wie vor Aufklärung und Information verstärken.

Von den 3.200 Neuinfektionen im Jahr 2015 erfolgten 2.200 bei Männern, die Sex mit Männern haben, 750 wurden auf heterosexuellem Wege übertragen, 250 bei intravenösem Drogenkonsum. Ca. 460 Todesfälle gab es 2015 bei HIV-Infizierten.

Di., 22. November 2016

Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, fordert die Berlinerinnen und Berliner auf anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Haltung und Flagge zu zeigen.

„Zeigen Sie Flagge gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen und kommen Sie am Freitag, 25. November 2016 um 12 Uhr zum Rathaus Schöneberg. Mit dem Glockenschlag der Freiheitsglocke wird die Fahne „Frei leben - ohne Gewalt“ von Terre des Femmes gehisst.“, fordert Rawert auf.

„Laut Vereinten Nationen haben weltweit betrachtet 70 Prozent der Frauen Gewalt erfahren. Das ist nicht hinnehmbar und muss beendet werden.“, erklärt Rawert.

Es sollen eindeutige Zeichen gegen die Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen gesetzt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich an Aktionen zu beteiligen, um dieses Ziel zu erreichen.

Fr., 18. November 2016

Am 24. Oktober startet die Mitmachaktion des Hilfetelefons zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen.

Jede dritte Frau in Deutschland ist von Gewalt betroffen – aber darüber wird in unserer Gesellschaft kaum gesprochen. Mit der Mitmachaktion "Wir brechen das Schweigen" ruft das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" auch in diesem Jahr wieder dazu auf, Solidarität mit betroffenen Frauen zu zeigen. 

Die Aktion unter der Schirmherrschaft von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig soll allen von Gewalt betroffen Frauen Mut machen, sich Hilfe zu holen. Beteiligen Sie sich an der Aktion und helfen das Schweigen zu brechen!

Di., 15. November 2016

 Anlässlich des Internationalen Tages der Toleranz 16. November erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg:

Unterschiede sind nichts, wovor wir uns fürchten müssen. Wir haben verschiedene Weltbilder und Wertevorstellungen, wir kommen von verschiedenen Orten und sprechen verschiedene Sprachen, wir sehen unterschiedlich aus - und doch haben wir alle eine große Gemeinsamkeit: Wir sind alle Menschen.

Gerade heutzutage, da wir ständig mit Neuem konfrontiert werden und das Neue unser Vertrautes verändert, ist es besonders wichtig, diese Gemeinsamkeit nicht zu vergessen. Veränderungen sind oft mit Ungewissheit und Unsicherheit verbunden. Fakt ist aber auch, dass es ohne Veränderungen keinen Fortschritt geben kann.

Do., 10. November 2016

 Zum Beschluss der Bundesregierung zur Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied im Gesundheitsausschuss:

Mi., 9. November 2016

Anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November erklärt die Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert (SPD):

Vielfalt ist ein natürliches und wertvolles Gut, dem sowohl in der Geschichte als auch heutzutage immer wieder mit teilweise radikalen Mitteln entgegen gewirkt wird. Zahlreiche Beispiele, von Versuchen die natürliche Vielfalt auszulöschen, koste es was es wolle, ziehen sich durch die Annalen der Weltgeschichte und reichen bis in die Gegenwart hinein. Der Entrechtung, der Deportation, dem in den Suizid treiben und der Ermordung jüdischer BürgerInnen in und ab dieser Reichspogromnacht, gedenken jedes Jahr viele Tausende von Menschen, nicht nur in Deutschland. Diese Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 bildet den Übergang von der Diskriminierung einer Religionsgemeinschaft zu der systematischen Verfolgung.

Di., 8. November 2016

In deutschen Haushalten arbeiten derzeit 3,6 Millionen Menschen als Hilfe – die meisten von ihnen immer noch „schwarz“, so jüngst eine Studie.  Insbesondere in den 90er Jahren gab es intensive Diskussionen zur Legalisierung von Hauswirtschaftshilfen in Privathaushalten. Der Staat reagierte auf die hohe Zahl der illegalen Arbeitsverhältnisse und schuf legale Alternativen: Zum einen gibt es die Möglichkeit über die Essener Minijobzentrale diese Arbeitsverhältnisse anzumelden. Von der Steuer können 10 bzw. 20 Prozent abgesetzt werden, je nachdem ob es sich um einen Minijob oder die Nutzung einer Dienstleistungsagentur handelt. Dafür sind die Menschen, die diese Hilfen leisten unfallversichert und sie können Rentenansprüche erwerben. Von den 3,6 Millionen Haushaltshilfen sind aber nur 300 000 MinijobberInnen.

Fr., 21. Oktober 2016

 „Das Berlin-Bonn-Gesetz hat seinen Zweck erfüllt“, so die Sprecherin der Landesgruppe Berlin Mechthild Rawert und der Berichterstatter für das Berlin-Bonn-Gesetz Matthias Schmidt 

 „Der Bericht von Umweltministerin Barbara Hendricks hat klar gemacht, dass es eine Fülle von Gründen gibt, Schritte für einen weitgehenden Komplettumzug der verbliebenen Ministerien und Ressorts nach Berlin einzuleiten, so Matthias Schmidt. Im Bericht werden Fragen der Effizienz und Effektivität der Aufgabenverteilung Berlin-Bonn aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Eine der wichtigen Erkenntnisse ist, dass die faktische Personalentwicklung hin zu Berlin bereits die Handlungserfordernisse vorgibt. Mit diesem „Rutschbahneffekt“ müssen wir uns auseinandersetzen, mutig in die richtige Richtung gehen und – wie gestern schon im Plenum betont -  etwas Gutes machen: für Bonn, für Berlin und für Deutschland.“