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Di., 8. Mai 2012

Anlässlich des „Tag des Schlaganfall“ unter dem Motto „Sorge für dich - Verlängere deine Zeit“ am 10. Mai erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Die CDU/CSU/FDP-Regierung wird der Anforderung, unsere Gesundheitspolitik an eine Gesellschaft  des langen Lebens anzupassen, nicht gerecht. Gerade die, nicht an alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gerichtete Präventionsstrategie von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zeigt, dass die Bundesregierung ein geschlechtergerechtes Gesundheitswesen mit zielgruppenorientierten Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen für alle gar nicht anstrebt. Das gilt auch für die Schlaganfall-Prävention.

Fr., 4. Mai 2012

Zum Internationalen Hebammentag am 05. Mai erklärt die Berichterstatterin für Frauengesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

Die Prekarisierung der in der Geburtshilfe tätigen Hebammen muss verhindert werden. Seit mehr als zwei Jahren machen die freiberuflichen Hebammen zu Recht auf ihre immer schwieriger werdende berufliche Situation aufmerksam. Hintergrund sind unter anderem die stark steigenden Haftpflichtversicherungsprämien. Zum Juli 2012 soll die Haftpflichtprämie für freiberuflich erbrachte Geburtshilfen auf über 4.200 € jährlich steigen. Das wäre eine Erhöhung von 15 % und dies bei nahezu gleichbleibenden Einkommen in den letzten zwei Jahren. Viele Geburtshelferinnen sehen sich nicht mehr in der Lage diesen enormen Kostenblock zu schultern und müssen von immer weniger Einkommen und in prekären Beschäftigungen leben. Viele verlagern ihre Tätigkeitsschwerpunkte deshalb weg von der direkten Geburtshilfe hin zu Beratung und Betreuung.

Fr., 27. April 2012

Anlässlich der endlich veröffentlichten Demografiestrategie der Bundesregierung „Jedes Alter zählt“ erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Mitglied der Arbeitsgruppe „Demografischer Wandel“ und Sprecherin der Berliner SPD-Landesgruppe:

Die „Demografiestrategie“ der Bundesregierung ist eine fleißige Bestandsaufnahme - aber bei weitem kein Konzept, bei weitem keine Strategie. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen.

Do., 26. April 2012

Ich fordere Bundesministerin Kristina Schröder (CDU) auf, umgehend wieder auf den Boden unserer Verfassung zurückzukehren und die verfassungswidrige Extremismusklausel abzuschaffen.

Das Verwaltungsgericht Dresden hat am 25. April die Verfassungswidrigkeit der Extremismusklausel festgestellt, die von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eingeführt wurde. Ein Schlag ins Gesicht der Ministerin, die bis dato unnachgiebig dafür Sorge getragen hat, dass engagierte DemokratInnen von öffentlicher Förderung ausgeschlossen wurden. Das war der Fall, wenn diese die sogenannte Schrödersche Demokratieerklärung und die damit verbundene Gesinnungsüberprüfung aller ProjektpartnerInnen nicht unterschreiben wollten.

Di., 3. April 2012

Anlässlich des Weltgesundheitstages unter dem Motto „Alter(n) und Gesundheit“ am 07. April erklärt Mechthild Rawert, Mitglied des Gesundheitsausschuss und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für Frauen und Gesundheit:

Da im Jahr 2030 über ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland 65 Jahre und älter sein wird, ist es ein hohes Ziel von Gesellschaft und Politik, die vielen älter werdenden Menschen bis ins hohe Alter gesund, selbstständig, aktiv und sozial integriert zu erhalten. In einer Gesellschaft des längeren Lebens kommt daher der systematisch geplanten Gesundheitsförderung und Gesundheitsvorsorge, der Prävention über den gesamten Lebensverlauf eine immer zentraler werdende Rolle zu. Darauf macht das Motto „Alter(n) und Gesundheit“ des von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufenen Weltgesundheitstages in diesem Jahr aufmerksam.

Fr., 30. März 2012

Anlässlich des Scheitern der Transfergesellschaft für die Beschäftigten bei Schlecker erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin der Berliner SPD-Landesgruppe:

Die frauenfeindliche Haltung der FDP ist ein Skandal - Anschlussverwendung für Rösler dringend gesucht

Mo., 26. März 2012

Anlässlich des dreijährigen Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und zuständiges Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion für die Umsetzung der UN-BRK im Gesundheitsausschuss:

Der lange Weg zu einem barrierefreien Gesundheitswesen

Für das Gesundheitswesen spricht die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine klare Sprache: Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf eine bedarfsgerechte und flächendeckende Gesundheitsversorgung - das gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Obwohl die UN-BRK jetzt seit drei Jahren geltendes Recht in Deutschland ist, ist hier bislang noch zu wenig geschehen. Im Alltag erleben viele PatientInnen mit Behinderungen noch immer Ausgrenzungen und Barrieren.

Di., 20. März 2012

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21.3.2012 erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

Seit fast 150 Jahren steht die SPD für eine demokratische, offene, tolerante und von Solidarität und sozialem Zusammenhalt geprägte Gesellschaft. Ich bin dankbar und froh über unsere von kultureller Vielfalt geprägte Einwanderungsgesellschaft. Wir SozialdemokratInnen lassen es nicht (länger) zu, dass RassistInnen und RechtsextremistInnen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie zerstören. Alle Menschen müssen angstfrei in Deutschland leben können.

Sa., 17. März 2012

(Erschienen in der Berliner Stimme, 17.03.2012,Nr.06 S.8)

Mechthild Rawert: Weiterentwicklung der Pflegeberufe unabdingbar
Derzeit ist eine Flucht aus dem Berufsfeld Pflege zu beobachten. Wer wie ich viel mit PatientInnen und Betreuten in der Altenpflege und Behindertenhilfe zu tun hat weiß, dass die Angst vor einem Versorgungsnotstand groß ist. Wer wie ich viel mit Auszubildenden und mit Beschäftigten im Gesundheitswesen zu tun hat, weiß, dass der Berufsfrust hoch ist.
Junge Menschen, vor allem auch viele junge Frauen, entscheiden sich aufgrund der gesellschaftlich geringen Anerkennung der Pflegeberufe nicht mehr für eine Ausbildung und Tätigkeit in dieser zukunftssicheren und wachsenden Dienstleistungsbranche. Viele frisch Ausgebildete verlassen die Pflege bereits nach wenigen Berufsjahren, da sie sich in ihren nach pflegewissenschaftlichem Standard erworbenen eigenständigen Handlungskompetenzen in der Praxis nicht ausreichend respektiert und anerkannt fühlen. Viele langjährig Beschäftigte verlassen die Pflege vor Erreichen des Rentenalters aufgrund von belastenden Rahmenbedingungen.

Mi., 14. März 2012

Anlässlich des 27. Weltverbrauchertages am 15. März erklärt Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und Mitglied des Gesundheitsausschusses:

Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf sichere medizinische Produkte und auf dazugehörige qualitativ hochwertige medizinische Operationen und Nachbehandlungen. Der Skandal um die Brustimplantate, aktuelle Forderungen nach Verbot sogenannter Metall-auf-Metall-Hüftimplantate haben uns alle erneut wachgerüttelt. Medizinprodukte und ihre klinische Anwendung müssen besser überprüft werden.