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Fr., 10. Juni 2011

Zum Ende des Wahlkampfs in der Türkei für die Parlamentswahlen am 12.06. erklärt die Berliner Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Mechthild Rawert:
Unsere sozialdemokratische Schwesterpartei CHP hat unter ihrem neuen Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlus einen guten Wahlkampf geführt, in dem sie sich mit den drängenden Problemen der Türkei befasste: mit Korruptionsbekämpfung, Arbeitsplätzen und wirtschaftlichen Themen. Ich hoffe, dass diese Neuausrichtung der Sozialdemokratie in der Türkei ein gutes Wahlergebnis beschert und die guten Verbindungen zwischen Deutschland und der Türkei weiter befördert!

Di., 7. Juni 2011

Zum „Tag der Mehrgenerationenhäuser“ am 6. Juni 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert:
„Hier in Berlin leisten die Mehrgenerationenhäuser wertvolle Arbeit und bietet passgenaue Angebote wie Familienbildung, Kinderbetreuung oder Seniorenarbeit und Integrationsangebote für verschiedene Generationen.“

Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert kritisiert, dass die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser teilweise ungewiss ist: „Die Bundesregierung hat sich nicht ausreichend für den Fortbestand der bereits bestehenden Häuser eingesetzt. Das Bundesprogramm wird neu ausgeschrieben, die Träger von Häusern müssen sich neu bewerben. Hinzu kommt, dass der jährliche Bundeszuschuss pro Mehrgenerationenhaus von 40.000 auf 30.000 Euro ab 2012 sinkt. Insbesondere in strukturschwachen Regionen und im ländlichen Raum droht die Gefahr von Projektruinen. Besonders kritisch sehe ich, dass die Bundesregierung keine Übergangslösung für diejenigen Häuser, deren Bundesförderung bereits vor Ablauf des Jahres 2011 ausläuft, geschaffen hat.“

Di., 17. Mai 2011

(vorwärts.de, 16.05.2011)

In Krankenhäusern und Altenheimen werden die Fachkräfte knapp. Aber die Bundesregierung tut nichts. Mechthild Rawert, Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Gesundheit über Möglichkeiten, Pflegeberufe attraktiver zu machen – in unser aller Interesse.

vorwärts.de: Pflegeberufe haben extreme Nachwuchssorgen. Woran liegt das?
Mechthild Rawert:
In der Öffentlichkeit herrscht folgendes Bild: Arbeitsverdichtung, Nacht- und Wochenendarbeit, schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wenn wir es nicht schaffen, den Sektor der personenorientierten Dienstleistungsberufe attraktiv zu gestalten, werden sie ihre Anziehungskraft verlieren. Es wird in Zukunft immer weniger Jugendliche geben. Die werden nicht mehr das Problem haben, einen Ausbildungsplatz zu finden. Sie können wählen.

So., 15. Mai 2011

Zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung“ erklärt Mechthild Rawert, SPD-Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied Bundesarbeitskreises Integration und Migration der SPD:

Ich begrüße den am 09. Mai verabschiedeten Beschluss des Parteivorstandes, künftig eine Quote für Migrantinnen und Migranten in SPD-Führungsgremien einzuführen. Dieses entspricht dem einstimmigen Votum des Bundesarbeitskreises Integration und Migration der SPD vom 16. April 2011. Das uneingeschränkte Ja des SPD-Parteivorstandes zur Quote ist ein starkes und richtiges Signal. Für mich stellt dieser Beschluss, eine Quote von 15 % für Migrantinnen und Migranten in allen Führungsgremien einzuführen, den Auftakt zu einer Diskussion für mehr Partizipation für alle dar.

Di., 10. Mai 2011

Anlässlich 125 Jahre Friedenauer TSC 1886 e.V. erklärt die Friedenauer SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Mechthild Rawert:

In Bewegung bringen. Das macht der Friedenauer Turn- und Sportclub 1886 e.V. seit 125 Jahre und ist doch dabei jung, agil und aktiv geblieben:  Sechzig Prozent seiner über 1800 Mitglieder sind unter 16 Jahren und fast jedes zehnte Mitglied ist selber ehrenamtlich als Vorstandsmitglied, ÜbungsleiterIn, Helfer- oder BetreuerIn aktiv. Das familiär gestaltete Vereinsleben ist Wesensmerkmal dieses Breitensportvereins, der auch nationale und internationale Erfolge verzeichnet.

Do., 5. Mai 2011

Zum Internationalen Hebammentag und der Demonstration des Berliner Hebammen Verband e.V. am 05. Mai erklärt die Berichterstatterin für Frauengesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Mechthild Rawert:

„Ich unterstütze die Forderungen der Berliner Hebammen nach einem Recht auf einen würdevollen Start ins Leben für jedes Kind sowie nach guten Arbeitsbedingungen für alle Hebammen. Im vergangenen Jahr haben die freiberuflichen Hebammen in einer Petition an den Deutschen Bundestag auf ihre berufliche Situation aufmerksam gemacht. Hintergrund waren die stark gestiegenen Haftpflichtversicherungsprämien.

Di., 26. April 2011

Zum 25. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl am 26. April 2011 und im Vorfeld des 25. Jahrestages des SPD-Beschlusses zum Ausstieg aus der Atomenergie vom 26. August 1986 auf dem Nürnberger Parteitag erklärt Mechthild Rawert (SPD), Bundestagsabgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg, Berlin:

Ich setze mich aktiv für den gesetzlich geregelten Wiedereinstieg in den Atomausstieg ein nicht zuletzt auch aus Respekt vor den Opfern, die die Atomtechnologie bereits gefordert hat. Nicht erst seit der mehrfachen Reaktorkatastrophe in Fukushima vor rund 6 Wochen wissen wir, dass ein tödlicher Super-Gau jederzeit und überall möglich ist. Ein sogenanntes „Restrisiko“ gab und gibt es immer. Atomkraft ist nicht wirklich beherrschbar.

Fr., 25. März 2011

Beschämende 23 % bleiben Frauen in Deutschland bei der Bezahlung für ihre Arbeit hinter den Männern zurück. Fast ein Viertel Jahreseinkommen geht ihnen damit verloren. Mit dem Equal Pay Day wird nicht nur diese immer noch ungleiche Bezahlung für dieselbe Arbeitsleistung angeprangert, sondern auch die ungleiche Bewertung gleichwertiger Arbeit. Seit 2008 wird der Equal Pay Day auch in Deutschland gefeiert, dieses Jahr gab es Aktionen am Brandenburger Tor und auf dem Alexanderplatz am 25. März. Die Initiative dazu gab das Frauennetzwerk „Business and Professional Women Deutschland“ (BPW).

Mo., 21. März 2011

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt die stellvertretende Sprecherin der Querschnittsarbeitsgruppe Integration/Migration und Mitglied der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion, Mechthild Rawert:

„Rassismus ist in Deutschland und in Europa kein Randphänomen, sondern weit verbreitet.

Sa., 19. März 2011

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert fordert anlässlich der Regierungserklärung im Bundestag zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke eine eindeutige Wende der Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung:

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige und endgültige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. Deutschland muss den Ausstieg aus der Risikotechnologie Atomkraft so schnell wie möglich vollziehen, weil sie nicht beherrschbar ist. Das zeigen die aktuellen Ereignisse in Japan überdeutlich. Ich bin deshalb enttäuscht  von meinen Bundestagskollegen in Tempelhof-Schöneberg, Herrn Dr. Jan-Marco Luczak von der CDU und Herrn Holger Krestel von der FDP, die heute gegen einen echten Atomausstieg gestimmt haben.