Mechthild Rawert

Der Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht: Mit dem Pflegeberufegesetz bringen wir endlich die generalistische Ausbildung in der Pflege in Gang. Die SPD hat sehr dafür gekämpft.

TOP 7 a+b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) Drucksache 18/7823 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/12847

Rede zu Protokoll von Mechthild Rawert, MdB, zu ZP 9+10, 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom 18. Mai 2017

Menschen, die durch Samenspende gezeugt wurden, haben das Recht, ihre Abstammung zu kennen, d. h. ihren genetischen Vater. Diesem Recht entsprechen wir mit der Verabschiedung dieses Gesetzes. Wir schaffen damit die Voraussetzungen, ein bundesweites Samenspenderegister beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzurichten.

110 Jahre werden die Daten zu den Spendern aufbewahrt und genauso lang bestehen Auskunftspflichten gegenüber den Kindern von Samenspendern darüber, wer ihr genetischer Vater ist.

 Nah bei den Patient*innen, nah bei den Bürger*innen – das sind das Vivantes Tumorzentrum und die Vivantes Onkologische Rehabilitation. Beide sind angesiedelt im Schöneberger Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum, zugehörig zum berlinweiten Krankenhausbetreiber Vivantes -Netzwerk für Gesundheit GmbH. Am 19. Mai 2017 habe ich an deren Patient*innentag teilgenommen. Ich bin sehr begeistert davon, dass das Vivantes Tumorzentrum mit Unterstützung der Firma Lilly Patient*innentage durchführt, um deutlich zu machen, es gibt Hilfe und Unterstützung rund um die Krebstherapie. Durch den erfreulichen Fortschritt in der Behandlung von Krebserkrankungen nimmt die Anzahl der Menschen unter und nach einer effektiven Therapie seit Jahren stetig zu. Da während der Behandlungszeit die Hauptenergie auf den Erfolg der Therapieerfolg gerichtet ist, treten oft körperliche, seelische und soziale Belastungen für die Patient*innen in den Hintergrund. Dabei ist aber bekannt, dass gerade die therapiebegleitende Unterstützung für den langfristigen Therapieerfolg von entscheidender Bedeutung ist.

Seit Januar 2017 können Schmerzpatient*innen Cannabis auf Rezept verschrieben bekommen. Die Kosten sollen von den Krankenkassen übernommen werden. So hatte es der Deutsche Bundestag einstimmig beschlossen. Bei der Umsetzung durch Ärzt*innen, Krankenkassen und Apotheken gibt es jedoch noch zahlreiche Probleme. Das wurde auf der Fraktion vor Ort-Veranstaltung deutlich, die ich gemeinsam mit Burkhard Blienert, MdB und Drogenpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, durchgeführt habe. Ich hatte interessierte Bürger*innen und Betroffene am 17. Mai 2017 in den Veranstaltungsraum der Rheuma Liga in Mariendorf geladen, um über die neuen Regelungen zu Cannabis als Medizin zu informieren und zu diskutieren. Als Podiumsgäste waren mit dabei Prof. Dr. med. Michael Schäfer, ehem. Präsident der Deutschen Schmerzgesellschaft e.V. und Sasa Raber, selbst Schmerzpatientin.