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Do., 28. April 2016

 Seit dem 1. Januar 2015 kennt Deutschland einen gesetzlichen, flächendeckenden und weitgehend branchenunabhängigen Mindestlohn für ArbeitnehmerInnen. Danach haben grundsätzlich alle ArbeitnehmerInnen einen Anspruch auf eine Entlohnung von mindestens 8,50 Euro brutto je Arbeitsstunde.

Nun liegen die ersten belastbaren Ergebnisse der Verdienststrukturerhebung des Statistischen Bundesamts von April 2016 vor. Darin zeigt sich nicht nur, dass alle positiven Prophezeiungen eingetroffen sind, sondern diese teilweise sogar übertroffen wurden!

Der Mindestlohn wirkt sich positiv aus auf die Angleichung der Löhne in Ost und West, bringt mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen, mehr Lohngerechtigkeit zwischen tariflich gebundenen und ungebundenen Beschäftigungsverhältnissen. Der Mindestlohn hat eine flächendeckende Wirkungsmacht über alle Bereiche der Lohnungleichheit entfaltet.

Mi., 27. April 2016

Der Bericht zur Gesundheitswirtschaft in Ost- und Westdeutschland

Denkt mensch an Gesundheit, ist der nächste Gedanke nicht unbedingt gleich die Wirtschaft. Die Gesundheitswirtschaft gehört aber zu den größten Branchen der deutschen Wirtschaft. Sie ist durch ihre Innovationskraft und ihre Beschäftigungsintensität ein Wachstums- und Beschäftigungstreiber. Ihre Entwicklung verläuft zudem stetiger als die der Gesamtwirtschaft. 6,8 Millionen Menschen arbeiten in der Gesundheitswirtschaft - das ist jeder sechste Arbeitsplatz.

Die Gesundheitswirtschaft spielt eine erhebliche Rolle für den Beschäftigungssektor. So sind in Deutschland 6,8 Mio. Menschen im Gesundheitssektor beschäftigt - jeder sechste Arbeitsplatz ist im Gesundheitssektor zu verorten. Davon sind rund 81 Prozent in Westdeutschland beschäftigt. Im Osten und Westen spielt die Gesundheitswirtschaft als Beschäftigungssektor eine gleichermaßen entscheidende Rolle: Bei beiden stellt die Gesundheitswirtschaft rund 15 Prozent aller zur Verfügung stehenden Arbeitsplätze. Jeder vierte Arbeitsplatz (24,6 Prozent) der ostdeutschen Gesundheitswirtschaft befinden sich in Berlin - das unterstreicht den Stellenwert des Berliner Gesundheitssektors.

Mi., 27. April 2016

An einem geschichtsträchtigen Ort, der Fabrik Osloer Straße, einem Zentrum für soziale und kulturelle Arbeit in Berlin-Wedding, versammelten sich am 16. April 2016 Mitarbeiterinnen aus der ganzen Bundesrepublik zur diesjährigen Bundesverbandstagung der Frauengesundheitszentren. Eines der Themen war der Stand der Umsetzung des 2015 in Kraft getretenen Präventionsgesetzes und was dieses für die Gesundheit von Frauen bringen kann. Ein Fazit: Sich landespolitisch einmischen, ist eine Devise.

Fr., 22. April 2016

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass die parlamentarische Versammlung die Rechte für Menschen mit Behinderungen stärkt. Ich unterstütze die Intention des Berichtes "Die Gründe gegen ein Rechtsinstrument des Europarates im Hinblick auf unfreiwillige Maßnahmen in der Psychiatrie", Menschen mit psychosozialen Behinderungen vor ungerechtfertigten Menschenrechtsverletzungen zu schützen, teile aber nicht seine Empfehlungen. Als Gesundheitspolitikerin weiß ich, wie schwer die Abwägung zu dieser Fragestellung in den nationalen Parlamenten ist. 

Fr., 22. April 2016

Gesundheit ist ein Menschenrecht! Für die sozialistische Fraktion habe ich in meiner Rede betont, dass die Epidemien, wie Vogelgrippe, Ebola oder Zika, uns vor Augen führen, dass es hier internationalen Handlungsbedarf gibt. Die Rolle und Reaktionsfähigkeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) muss gestärkt werden. Deswegen unterstützt die sozialistische Fraktion die Forderungen des Berichts "Der Umgang mit gesundheitlichen Krisensituationen von internationaler Tragweite". Ich habe mich bei der Berichterstatterin Sílvia Eloïsa Bonet, Andorra, für den wegweisenden Bericht bedankt.

Fr., 22. April 2016

Die paritätische Vertretung von Frauen in der Politik ist mir eine Herzensangelegenheit - für die ich mich seit vielen Jahren einsetze und für die ich weiter kämpfen werde. Das habe ich in meiner Rede zum Bericht "Die Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen zur Verbesserung der politischen Vertretung von Frauen" deutlich gemacht. Der Bericht wurde am 21. April 2016 von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats beschlossen. In dem Bericht werden die Mitgliedsstaaten u.a. aufgefordert, den Grundsatz der Geschlechterparität in ihrer Verfassung oder in ihre Wahlgesetze prüfen.

Mo., 18. April 2016

Ich begrüße die nationale Strategie zur Bekämpfung von HIV/Aids. Hier werden unter dem Sichwort „Gesellschaftliche Akzeptanz schaffen“ konkrete Handlungsfelder zur Enttabuisierung, Antistigmatisierung und Antidiskriminierung benannt. Wir Sozialdemokratinnen sind hier sogar Vorreiterinnen: Die erste HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung von 2005 kam auf Initiative der Ministerinnen Ulla Schmidt und Heidemarie Wieczorek-Zeul zustande. Der erste Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie kam 2007 auf Initiative von Ulla Schmidt zustande. Ehre, wem Ehre gebührt! 

Meine Rede zum Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Uwe Kekeritz, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: "Die AIDS-Epidemie in Deutschland und weltweit bis 2030 beenden" (Drucksache 18/6775). 

Do., 14. April 2016

Das Kunstwerk “DER BEVÖLKERUNG” von Hans Haacke im nördlichen Lichthof des Reichstagsgebäudes ist mein Lieblingskunstwerk. Es politisiert, fordert zu Stellungnahmen heraus, ist nie „abgeschlossen“, sondern immer im Wandel - so wie das Leben und auch die Demokratie. Zusammen mit Tempelhof-SchönebergerInnen habe ich das frei wuchernde Biotop mit Erde aus Tempelhof-Schöneberg angereichert.


Do., 14. April 2016

Bundestagsabgeordnete vertreten ihre Themen nicht nur im Bundestag und ihrem eigenem Wahlkreis, sondern auch darüber hinaus. So konnte ich auf Einladung meiner Kollegin Helga Kühn-Mengel (SPD) die Pflegestärkungsgesetze und weitere Reformen für eine gerechte Pflege im Alten Casino im nordrhein-westfälischen Euskirchen vorstellen. Helga Kühn-Mengel ist Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Gesundheitsausschusses. Die Veranstaltung am 10. April 2016 für eine moderne und menschliche Pflege stieß auf bei Fachleuten aus dem Gesundheits- und Pflegebereich sowie vielen BürgerInnen auf breites Interesse. Vielen Dank dafür!

Di., 12. April 2016

Bashar Hassoun, Praktikant

Am 18./19. März 2016 fand die Messe in der Urania Berlin e. V. " Gesundheit als Beruf" mit der Beteiligung der IHK Berlin, der IHK Potsdam, der Bundeswehr, der Berliner Feuerwehr, der Charité und der Hochschulen statt. 82 Aussteller von Unternehmen und Bildungsanbieter  boten verschiedene aktuelle Jobangebote, Aus- und Weiterbildungsplätze, duale Studiengänge  und Berufsberatungen in der Branche Pflege und Gesundheit, Kurzvorträge von Referenten und Referentinnen aus der Gesundheitsbranche, Workshops mit spannenden Live-Vorführungen, Labor-Experimente und Mitmach-Aktionen an. Informiert wurde auch über Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten in der Region.