Mechthild Rawert

Die Schwusos behandeln auf ihrer Bundeskonferenz am 18.-19. Oktober 2014 in Nürnberg viele drängende Fragen und Anliegen, die ich in meiner politischen Arbeit unterstütze. Das habe ich in meinem Grußwort deutlich gemacht. 

So brauchen wir dringend eine Regelung für die Anerkennung und Rehabilitierung der Opfer des § 175. Als Berichterstatterin für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion begrüße ich die politische Zielrichtung des Antrages „Homosexualität im Alter“ sehr. Wir brauchen mehr Vielfalt in der Pflege. Bislang fanden die Bedürfnisse von Pflegebedürftigen aus der LGBTTI-Community noch zu wenig Berücksichtigung.

Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages beschäftigte sich am 8. Oktober 2014 mit der wichtigen Herausforderung der Bekämpfung der Ebola-Epidemie. Beschlossen wurde der Entschließungsantrag der Großen Koalition „Deutschlands Beitrag zur Eindämmung der Ebola-Epidemie“, der am Freitag, 17. Oktober im Plenum diskutiert wird. Für weitere Erläuterungen war Bundesgesundheitsminister Herman Gröhe eingeladen worden. 

Der UN-Sicherheitsrat hat die Epidemie als „Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ eingestuft. Ich teile diese Haltung. Wir wissen, dass die Krise in den Ebola-Krisenstaaten Guinea, Liberia und Sierra Leone in Westafrika am stärksten ist - wir sind gefordert. Neben den gesundheitlichen Aspekten birgt die Epidemie auch schwerwiegende wirtschaftliche und soziale Folgen für die Region, die in ihrer Dimension derzeit noch nicht ansatzweise absehbar sind. Das UN-Welternährungsprogramm warnt vor einer Lebensmittelkrise für rund 1,3 Millionen Menschen. Ich bin allen vor Ort arbeitenden Menschen, Einheimischen, aber auch den aus dem Ausland kommenden Fachkräften wie zum Beispiel denen der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ für ihren unermüdlichen Einsatz für die Rettung von Menschenleben dankbar.

In meiner Rede im Europarat habe ich mich für einen Europäischen Tag gegen Hassverbrechen am 22. Juli ausgesprochen. Am 22. Juli 2011 fand der fürchterliche rechtsextremistische Anschlag in Oslo und Utøya statt. Der Europäischen Tag gegen Hassverbrechen am 22. Juli ist eine Forderung im Bericht "Maßnahmen gegen neonazistische Erscheinungsformen" der schwedischen Abgeordneten Marietta de Pourbaix-Lundin, der in der Parlamentarischen Versammlung debattiert wurde. Des Weiteren habe ich deutlich gemacht, dass im Kampf gegen Rechtsextremismus die Zivilgesellschaft gestärkt werden muss, denn das bedeutet Demokratieförderung.

Das Thema Pflege ist hochaktuell und es geht jede und jeden an. Die parlamentarischen Beratungen zum 1. Pflegestärkungsgesetz laufen. Am 24. September findet eine große Anhörung dazu im Deutschen Bundestag statt. Beschlossen werden soll es am 16./17. Oktober.

Gemeinsam mit meiner Kollegin Cansel Kiziltepe, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, hatte ich zum 16. September 2014 zur Fraktion vor Ort- Veranstaltung „Pflege ist Zukunft. Pflege kommt voran.“ eingeladen. Unsere Absicht: Reden über die Pflegereform, diskutieren über die hauptberufliche und ehrenamtliche Arbeit in der Pflege. Die Teilnahme so vieler VertreterInnen von Pflegeverbänden, Pflegefachkräfte, in der Pflege engagierte BürgerInnen, Pflegebedürftige und BewohnerInnen der Tertianum Seniorenresidenz hat mich sehr gefreut. Denn so kamen in der Diskussion sehr viele und sehr vielschichtige Aspekte rund um die Pflege zur Sprache. Das Atrium des Tertianum bot hierfür auch eine wunderbare Umgebung. Dafür möchte ich der Direktorin Franziska Rahmel herzlich.