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Do., 17. Juli 2014

Der Wunsch nach hoher Fachlichkeit im Gesundheits- und Pflegewesen ist sowohl im ländlichen Münsterland als auch in der Metropole Berlin groß. Im Mittelpunkt des Gespräches mit den Schülerinnen und Schülern der Schule für Gesundheitsberufe der Christophorus-Kliniken Coesfeld Dülmen Nottuln standen ihre Erwartungen an Ausbildung und Berufsfeld, aktuelle Gesetzgebungsverfahren und weitere geplante Maßnahmen im Gesundheits- und Pflegewesen. Die Diskussion am 8. Juli 2014 ist auf Einladung des Schulleiters Norbert Falke zustande gekommen. Es war bereits mein zweiter Besuch. Mit dabei auch mein Kollege Ulrich Hampel, Bundestagsabgeordneter für Coesfeld und Steinfurt, André Stinka, Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der NRW-SPD, und der Coesfelder SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hermann-Josef Vogt. Um gute Pflege sowohl auf dem Lande, in der Stadt als auch in Metropolräumen zu sichern, ist es notwendig, dass alle drei föderalen Ebenen - Kommune, Land, Bund - abgestimmt agieren.

Do., 10. Juli 2014

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat sich der Deutsche Bundestag in der vergangenen Wahlperiode mit dem Thema „Pille danach“ auseinandergesetzt. Am 2. Juli 2014 fand im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung statt. An dieser nahmen u. a. Expertinnen und Experten aus Einrichtungen der Frauenberatung, des Sozialdienstes katholischer Frauen  und aus dem Bereich der Medizin teil.

In der überwiegenden Anzahl der europäischen Länder und in weltweit mindestens 80 Ländern können Frauen und Mädchen in einer Notfallsituation  die „Pille danach“ rezeptfrei in der Apotheke erhalten. So können sie frühzeitig und unkompliziert die Pille einnehmen und damit das Risiko von Verzögerungen durch Arztbesuche vermeiden. Der Zeitfaktor spielt eine wichtige Rolle: Je früher die „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levenorgestrel eingenommen wird, umso effektiver wirkt sie.

Di., 8. Juli 2014

Sich teilen können, wäre manches Mal die Lösung. Sowohl der Deutsche Bundestag als auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates tagten zwischen dem 23. und 27. Juni 2014, die einen in Berlin, die anderen in Straßburg. Highlights meiner daher nur zweitägigen „Europawoche“ waren zweifellos die Wahl einer neuen GeneralsekretärIn, die Sitzung des Parlamentarischen Netzwerkes „Gewaltfreies Leben für Frauen“, an dem ich als sogenannte Kontaktparlamentarierin für die deutsche Delegation teilnehme sowie der Unterausschuss Behinderung und Inklusion, dessen Vorsitzende ich bin.

Di., 8. Juli 2014

Mein Name ist Lennart Markovic und ich mache mein Schülerpraktikum bei Mechthild Rawert. Durch dieses Praktikum hatte ich dreimal die Gelegenheit einer Plenar-Debatte im Plenarsaal des Bundestags beizuwohnen. Ich hatte schon Bilder und Aufnahmen des Bundestags gesehen und ihn mir dadurch größer vorgestellt. Trotzdem war ich voller Vorfreude, als ich mich endlich auf die Besuchertribüne begeben durfte.

Di., 8. Juli 2014

Ich wollte, als ich dieses Praktikum angefangen habe, den Alltag eines Politikers besser kennen lernen und mal "hinter die Kulissen gucken".  Ich hatte gehofft, dass ich Spaß haben werde, und das ich im Bundestagsbüro und im Wahlkreisbüro mithelfen könnte. Alle meine Erwartungen wurden erfüllt. Ich wurde bei meiner Ankunft sehr nett empfangen. Man hat mir alles erklärt, was ich wissen wollte. Ich habe mehrere Berichte für die Internetseite von Mechthild Rawert geschrieben, habe viel im Büro gearbeitet, und war auf vielen Veranstaltungen.

Mo., 7. Juli 2014

Die drei Wochen Praktikum, die ich bei Mechthild Rawert verbracht habe, haben mir sehr viel Spaß gemacht. Den Alltag einer Bundestagsabgeordneten mitzuerleben war schon immer ein großer Traum von mir. Deshalb waren die Tage, die ich direkt mit Mechthild  Rawert verbracht habe, am spannendsten. Allerdings fand ich auch gut, dass ich sowohl den Alltag im Bundestags- als auch im Wahlkreisbüro miterleben durfte. Die Arbeit im Wahlkreisbüro fand ich im Vergleich zu der anderen Arbeit eher langweilig, weil die Aufgaben nur indirekt mit dem Bundestag zusammenhängen und sich eher mit den Problemen der BürgerInnen des Bezirkes befassen.

Mo., 7. Juli 2014

Mein dreiwöchiges Praktikum absolvierte ich bei Mechthild Rawert, MdB. Meine Intention war es einen Einblick in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten zu bekommen. Ich lernte sowohl den Alltag ihrer wissenschaftlichen MitarbeiterInnen als auch ihren kennen. Neben der Sitzung ihrer Arbeitsgruppe durfte ich auch an drei Plenarsitzungen teilnehmen. Das Praktikum war sehr abwechslungsreich und ich habe fast jeden Tag etwas Neues gelernt.

Fr., 4. Juli 2014

Ich begrüße den Beschluss der Redaktion von "Das Parlament", jede folgende Ausgabe der Parlamentszeitung ab dem 30. Juni 2014 mit einer Beilage in "Leichter Sprache" zu ergänzen. In einer vierseitigen, herausnehmbaren Beilage werden aktuelle politische Begriffe und Themen in Wort und Bild von Fachleuten verständlich aufbereitet.

Die rechtliche Grundlage liefert die in Deutschland gültige Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Tatsächlich ist das Angebot von Texten politischen Inhalts, die so aufbereitet sind, dass sie von Menschen mit kognitiven Behinderungen verstanden werden, aber ausgesprochen überschaubar.

Fr., 4. Juli 2014

Meine Rede am 4. Juli 2014 zur 1. Lesung des Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz – 5. SGB XI-ÄndG, Drucksache 18/1798)

Schaffen wir gemeinsam eine bessere Pflege! Wir wollen bessere Leistungen für Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte, Pflegefachkräfte und pflegende Angehörige.

Do., 3. Juli 2014

Nach intensiven Beratungen hat der Deutsche Bundestag am 27. Juni 2014 den Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2014 (Drs. 18/700, 18/1024, 18/1025) beschlossen. Es ist der erste Haushalt dieser Großen Koalition.
Er trägt an vielen Stellen eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Themen, die uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders am Herzen liegen, waren aufgrund der in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzten sogenannten prioritären Maßnahmen bereits in den Haushaltsentwurf der Regierung eingeflossen. Gleichzeitig weist der Haushalt 2014 die niedrigste Neuverschuldung seit vierzig Jahren auf (6,5 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme). Er ist damit ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einem zentralen Ziel der SPD-Fraktion: einem Haushalt ohne neue Schulden ab dem Jahr 2015.