Mechthild Rawert

Am 18. Mai 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Samenspenderegistergesetz (Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen). Für die SPD-Bundestagsfraktion war ich als Berichterstatterin für dieses Gesetz zuständig. Meine Rede zur 1. Lesung bzw. zur 2. Lesung sind auf meiner Webseite jeweils nachlesbar.

Ich begrüße die Verabschiedung des Gesetzes, weil wir damit wichtige Probleme des Abstammungsrechts im Fall der Zeugung eines Menschen durch Samenspende geklärt haben.

Rede zu Protokoll von Mechthild Rawert, MdB, zu ZP 9+10, 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom 18. Mai 2017

Menschen, die durch Samenspende gezeugt wurden, haben das Recht, ihre Abstammung zu kennen, d. h. ihren genetischen Vater. Diesem Recht entsprechen wir mit der Verabschiedung dieses Gesetzes. Wir schaffen damit die Voraussetzungen, ein bundesweites Samenspenderegister beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzurichten.

110 Jahre werden die Daten zu den Spendern aufbewahrt und genauso lang bestehen Auskunftspflichten gegenüber den Kindern von Samenspendern darüber, wer ihr genetischer Vater ist.

Rede zu Protokoll von Mechthild Rawert, MdB, zu TOP 35, 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitung und zur Änderung anderer Vorschriften am 1. Juni 2017

Zur großen Pflegereform dieser Legislatur gehört noch eines: die Vollendung der Pflegeberufereform. Die SPD kämpft weiterhin hart für die generalistische Ausbildung in der Pflege.

Mit dem „Omnibus“-Gesetz zur Blut- und Gewebezubereitung verabschieden wir auch Neuregelungen im Zusammenhang mit den Pflegestärkungsgesetzen und dem HIV-Hilfegesetz.

 Nah bei den Patient*innen, nah bei den Bürger*innen – das sind das Vivantes Tumorzentrum und die Vivantes Onkologische Rehabilitation. Beide sind angesiedelt im Schöneberger Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum, zugehörig zum berlinweiten Krankenhausbetreiber Vivantes -Netzwerk für Gesundheit GmbH. Am 19. Mai 2017 habe ich an deren Patient*innentag teilgenommen. Ich bin sehr begeistert davon, dass das Vivantes Tumorzentrum mit Unterstützung der Firma Lilly Patient*innentage durchführt, um deutlich zu machen, es gibt Hilfe und Unterstützung rund um die Krebstherapie. Durch den erfreulichen Fortschritt in der Behandlung von Krebserkrankungen nimmt die Anzahl der Menschen unter und nach einer effektiven Therapie seit Jahren stetig zu. Da während der Behandlungszeit die Hauptenergie auf den Erfolg der Therapieerfolg gerichtet ist, treten oft körperliche, seelische und soziale Belastungen für die Patient*innen in den Hintergrund. Dabei ist aber bekannt, dass gerade die therapiebegleitende Unterstützung für den langfristigen Therapieerfolg von entscheidender Bedeutung ist.

Nicht jede*r wird in ihrem oder seinem Leben noch Arzt, Ärztin oder Pflegefachkraft. Aber wir alle werden, ob nun durch das Alter, einen Unfall, eine chronische oder kurzzeitige Krankheit, einmal pflegebedürftig. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt in Deutschland auch als Folge der demografischen Entwicklung immer weiter an. So wird Pflegebedürftigkeit für mehr und mehr Menschen zum Teil ihres Alltags. Das stellt die Gesamtgesellschaft vor erhebliche Herausforderungen und geht damit alle an. Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit 65 Plus sucht nach Lösungen für diese Herausforderungen. Um über die neuesten Entwicklungen in der Pflege und in anderen gesundheitspolitischen Themen zu informieren und diese zu diskutieren, hat sie am 8. Juni 2017 zu einem Dialogforum eingeladen. Dort wurde die Situation der Generation 80 Plus in Berlin durch Dr. Juliane Nachtmann, Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung präsentiert. Und ich hatte viele Fragen zum Pflegeberufe(reform)gesetz zu beantworten. Es freut mich, dass sich so viele Menschen für das für unsere Gesellschaft so bedeutsame Thema der beruflichen Bildung in der Pflege interessieren.