Mechthild Rawert

Am Mittwoch, den 15. August, besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert die Cenfila gGmbH, Centrum für innovative Leistungen am Arbeitsmarkt. Diese 2009 gegründete gemeinnützige Einrichtung hat das primäre Ziel, benachteiligte Jugendliche und arbeitslose Erwachsene ins berufliche und soziale Leben zu integrieren. Cenfila ist eine staatlich genehmigte Ersatzschule (Berufsfachschule für Altenpflege). In enger Zusammenarbeit mit dem integrierten Ausbildungszentrum acenta, der Agentur für Arbeit und anderen Partnern wird ein breites Spektrum an Berufsausbildungen im Bereich der Altenpflege angeboten. Gesprächspartnerinnen waren Frau Cornelia Neumann, Geschäftsführerin, Dr. Ursula Nguyen und Brita Schwietzer.

Am 15. August fand auf Wunsch von Mechthild Rawert, sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, ein Gespräch mit Frau Prof. Dr. med. Christiane Erley,  Internistin, Nephrologin und internistische Intensivmedizinerin statt. Frau Erley ist Chefärztin der Medizinischen Klinik II am St.-Joseph Krankenhaus Berlin-Tempelhof und seit 2008 Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Nephrologie.

Krankenhäuser spielen eine maßgebliche Rolle im öffentlichen Gesundheitswesen. In vielen Ländern ist die Qualität und der Zugang zu Dienstleistungen von Krankenhäusern aber ebenso begrenzt, wie die Effizienz und die Effektivität des Krankenhausmanagement sowie die Material- und Gebäudeausstattung. Gegenwärtige Reformprojekte im Krankenhaussektor zielen daher in vielen asiatischen Ländern auf eine Verbesserung von Qualität und Effizienz sowie auf eine finanzielle Nachhaltigkeit; z.B. durch die Einführung von örtlichen und landesweiten Krankenversicherungssystemen. Für den Erfolg unverzichtbar ist eine entsprechende Qualifizierung der Führungskräfte im Krankenhausmanagement.

Die Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR), Schöneberg, führt im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH für 20 StipendiatInnen aus China, Indonesien und Vietnam das Programm „International Leadership Training (ILT) Krankenhausmanagement Asien“ durch. Als örtliche MdB bzw. als Berichterstatterin für das Krankenhauswesen in der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion haben mich die ILT-StipendiatInnen zusammen mit ihrem Koordinator Frank Diebel am 19. Juli im Deutschen Bundestag besucht.

Auf ihrer diesjährigen Bundesfrauenkonferenz am 19.-21. Mai hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) folgenden Beschluss gefasst:

"Abschaffung der Rezeptpflicht für die ´Pille danach´

Die ASF-Bundeskonferenz fordert die Fraktion der SPD im Bundestag auf, sich dafür einzusetzen, die Verschreibungspflicht für die so genannte ´Pille danach´ auch in Deutschland aufzuheben und sich damit an der Empfehlung des Sachverständigenausschusses beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zu orientieren.“

Das Thema der auf Verlangen der SPD-Bundestagsfraktion stattgefundenen Aktuellen Stunde am 28. Juni lautete "Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen - Konsequenzen aus dem BGH-Urteil ziehen".

Hintergrund war ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. Juni. Vertragsärztinnen und Vertragsärzte machen sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar, wenn sie von PharmareferentInnen Vorteile - zumeist hohe Geldbeträge, Reisen, etc. - als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln ihres Pharmaunternehmens entgegennehmen. Dieser Straftatbestand wäre laut BGH nur dann erfüllt, wenn es sich beim niedergelassenen Vertragsarzt um einen Amtsträger oder einen Beauftragten der gesetzlichen Krankenkassen handeln würde. Dies sind Niedergelassene aber in der Regel nicht.