Mechthild Rawert

Ab dem Jahr 2020 soll in Deutschland niemand mehr an Aids erkranken bzw. sterben. Dieses ambitionierte Ziel will die Deutsche AIDS-Hilfe mit ihrer neuen Kampagne erreichen. Und ich unterstütze sie dabei.

Die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) hält ein Ende von Aids für machbar. Die Organisation hat sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Schon ab dem Jahr 2020 soll in Deutschland niemand mehr an Aids erkranken bzw. sterben müssen. Die entsprechende Kampagne unter dem Motto „Kein AIDS für alle!“ wurde am 12. Mai 2017 vorgestellt. Schwerpunkt der Kampagne ist, Menschen zum HIV-Test zu motivieren und den Zugang zu HIV-Medikamenten zu erleichtern.

 Der journalistische Beitrag „Migration und Pflegebedürftigkeit - durchs Netz gefallen“ widmet sich einer bedeutsamen Fragestellung: Kommen Migrant*innen bei der Reform der Pflege zu kurz? Vorgestellt werden unter anderem die Brückenbauer*innen, ein Modellprojekt in vier Berliner Pflegestützpunkten, das von den Pflegekassen finanziert wird. Das Projekt ist in Deutschland bislang einmalig. Es soll Menschen mit Migrationsbiographie helfen, die Pflege zu bekommen, die sie brauchen - genauso wie Menschen ohne Migrationshintergrund. Dafür beraten die BrückenbauerInnen nicht nur in der Muttersprache der Pflegebedürftigen. Sie begleiten die Menschen bei wichtigen Terminen. Denn häufig wissen vor allem ältere Migrant*innen gar nicht, was ihr gutes Recht ist. Und das, obwohl sie jahrelang in die Pflegekasse eingezahlt haben. Doch wer nicht weiß, dass ihm oder ihr Unterstützung aus der Pflegekasse zusteht, wird nicht danach fragen. Das Projekt BrückenbauerInnen soll deshalb gezielt Menschen mit Migrationshintergrund ansprechen, damit die Pflegeversicherung ihren Versorgungsauftrag erfüllen kann.

Das Thema Versandhandel bewegt viele Gemüter. Deshalb hat es auf Initiative von Vertreter*innen der Großen Koalition in diesem Jahr bereits zwei „Runde Tische“ gegeben. Zusammen mit Vertreter*innen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), der Bundesapothekerkammer, des Deutschen Apotheker Verband e.V. (DAV), dem Bundesverband Deutscher Versandapotheken (BVDVA) und der European Association of Mail Service Pharmacies wurde nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Obwohl die bisherigen Gespräche erfolglos verliefen, sind weitere Treffen mit diesen und weiteren Verbänden anberaumt. Wir Sozialdemokrat*innen arbeiten daran, noch in dieser Legislaturperiode zu einem für alle Seiten tragfähigen Kompromiss zu kommen. Eine Bereitschaft der Apotheker*innen zu einem Kompromiss wäre dabei sehr hilfreich.

Die Pflegestärkungsgesetze wirken: mehr Begutachtungen, mehr Bewilligungen und damit bessere Leistungen für die Pflegebedürftigen. Auf Initiative der SPD enthält die Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition viele detaillierte Forderungen zu dringend gebotenen Reformen in der Pflege. Diese waren in der letzten schwarz-gelben Legislatur schlicht verschleppt worden. Kernstücke der Reform sind die Pflegestärkungsgesetze 1-3, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz (PSG) 2. Das PSG 2 trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Die ersten 100 Tage zeigen: Die Bilanz ist positiv.

Das Thema Geburtshilfe ist ein heißes Eisen. Die Blickwinkel darauf sind denkbar verschieden: die der Mütter, die der Hebammen, die der Ärzt*innen, die der Institutionen und Kassen, um nur einige zu benennen. Eines eint alle: Das Thema hat eine hohe Emotionalität.

Aktuelle Berliner Mütterbefragung auf deutsch, englisch, türkisch und arabisch

2015 sind in Deutschland 738.000 Kinder zur Welt gekommen. Das sind 1,5 Kinder pro Frau, so viele wie zuletzt vor 33 Jahren. Auch in Berlin ist die Geburtenrate gestiegen, es gibt immer mehr Kinder. Dieser an sich erfreuliche Umstand führt allerdings aus dem Erleben werdender Mütter auch zu unangenehmen Folgen: Im Jahr 2016 wurden in Berlin ca. 500 Frauen während der Geburt in andere Kliniken verlegt, weil die Kreißsaalkapazität vor allem aus Personalmangel überlastet war. Viele wurden gleich am Telefon an andere Kliniken verwiesen. Auch für die Nachsorge fehlen Hebammen und Kinderärzt*innen.