Mechthild Rawert

Sie waren 3, 4, 7 oder 16 Jahre alt, als ihr Leben in Folge des Angriffs von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion dramatisch verändert wurde. In ihren Dörfern erlebten sie Verfolgung und Hunger, sie wurden zusammen mit ihren Müttern und Großmüttern in Zügen zusammengepfercht und über Estland, Lettland, Finnland nach Deutschland in Arbeitslager gebracht. Ihre Mütter und Großmütter arbeiteten als Zwangsarbeiterinnen unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Rüstungsindustrie und auf Großbaustellen, bei der Eisenbahnbehörde, im Handwerk, der Landwirtschaft oder Privathaushalten. Auch die Jugendlichen wurden zur Fron einbezogen, die Kinder in den Lagern sich selbst überlassen. Die Überlebenden kehrten nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 in die Heimat zurück. Sie alle blieben ihr Leben lang gezeichnet. Die meisten trugen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und schwere Traumata davon.

„Zusammen mit den Jusos Berlin fahre ich nach Dresden, um dort ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen! SozialdemokratInnen haben eine lange Tradition des Kampfes gegen den Nazismus. Ich werde den Nazi-Aufmarsch in Dresden nicht schweigend und unwidersprochen hinnehmen!“, erklärt Mechthild Rawert, Mitglied der AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Der Gleichstellungspolitik der Bundesregierung fehlt ein klares Leitbild und ein eindeutiges Handlungskonzept. Die Kosten der Nicht-Gleichstellung übersteigen die einer konsistenten Gleichstellung bei Weitem. „Indem Gleichstellungspolitik nicht den Lebensverlauf als Ganzes in den Blick nimmt, wirkt sie nicht nachhaltig. Auf diese Weise werden Verwirklichungschancen von Frauen und Männern geschmälert.

Als europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vize-Präsident der Europäischen Bewegung Deutschland erläutert Axel Schäfer den Rahmen einer Europäischen Wirtschaftsregierung: Alle reden heute über Europa als Politischer Union, alle sprechen von der Europäischen Wirtschaftsregierung – wir müssen sagen, was dies für die EU bedeutet.

„… aus wirtschaftlichen Notwendigkeiten zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit …“ (SPD-Grundsatzprogramm von 1925).

Die Realität des Jahres 2010 hat dieser historischen Programmatik nunmehr Tagesaktualität verliehen.