Mechthild Rawert

Herr Bundestagspräsident! Meine Damen und Herren!

Der 17. Juni 1953 war ein heißer Sommertag. Ich ging damals am Berliner Wedding zur Schule. Um 10 Uhr kam der Hausmeister in unsere Klasse und forderte uns alle im Namen des Rektors auf, sofort nach Hause zu fahren. Es gebe Unruhen in der Stadt; es sei gefährlich.

Liebe VertreterInnen des Gesundheitsbereiches,

ich freue mich, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind. Seit der Bundestagwahl am 27.9.2009 geht es im Gesundheitsbereich immer chaotischer zu. Fast jede Woche geistern andere Vorschläge zur Kopfpauschale durch die Medien. Mit dem Wahlergebnis in NRW steht fest, dass die schwarz-gelben Pläne zur einseitigen Entlastung der Arbeitgeber, zu Kopfpauschalenmodellen und zur Privatisierung der Pflegeversicherung nun auch im Bundesrat effektiv bekämpft werden können. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden dies tun und die geänderten Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer nutzen, um unser Gesundheitssystem auch in Zukunft für jeden und jede bezahlbar zu halten.

Vom 5. bis 8. Juni 2010 fand das diesjährige dreitägige Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Hierzu laden wir, die Bundestagsabgeordneten, jedes Jahr ca. 312 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin ein und bieten ihnen die Möglichkeit für drei Tage die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages greifbar zu erfahren. „Jugend und Parlament“ findet immer an den Originalschauplätzen des Reichstagsgebäudes und des Paul-Löbe-Hauses statt.

Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, zeichnet das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) jährlich Menschen als „Botschafter für Demokratie und Toleranz” aus. Diese setzen sich in ihrem Umfeld für Freiheit, Menschlichkeit und eine tolerante Gesellschaft ein.