Mechthild Rawert

Erinnert sich noch jemand an den Internationalen Frauentag 1994? War da was? Doch ja, da war doch was: Am Internationalen Frauentag 1994 fand der erste und bisher einzige FrauenStreikTag statt - durchaus also ein Jubiläum, welches sich lohnt, wieder ins kollektive Gedächtnis geholt zu werden. 1994 haben Feministinnen mal so richtig auf den Putz gehauen: Statt die kleinen feministischen Erfolge zu feiern, statt den mangelnden gleichstellungspolitischen Stillstand zu bejammern, organisierten sie in vielen Städten Deutschlands den FrauenStreikTag. Absicht war, ein sichtbares Bündnis gegen die Diskriminierung und Ausbeutung von Frauen zu schmieden und über eine Million Menschen gingen an diesem Tag auch auf die Straße. Doch hat es was genutzt?

Die Ankündigung der Nürnberger Versicherung, in Zukunft keine Berufshaftpflichtversicherungen für Hebammen mehr anzubieten, mobilisiert erneut insbesondere Hebammen, Schwangere und Mütter. Dieses Thema lässt auch die Gesundheitspolitik nicht los: Seit Jahren ist die Situation der Hebammen, der Geburtshilfe Diskussions- und Regelungsgegenstand im Gesundheitsausschuss.

Am 26. Februar 2014 besuchten mich in der Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro vier Mütter mit ihren Kindern. Gemeinsam setzten sie sich ein für die Sicherstellung der Versorgung in Schwangerschaft, Geburt und früher Elternschaft. Sie pochten berechtigterweise auf ihr Recht auf Wahlfreiheit des Geburtsortes: zu Hause, in einem Geburtshaus, auf einer Geburtsstation in einem wohnortnahen Krankenhaus. Sie wiesen darauf hin, dass die Überlegung für ein weiteres Kind auch davon abhängig gemacht würde, ob dieses Wahlrecht existiere. Ich habe zugesagt, dass ich mich weiterhin für die Sicherstellung der Versorgung in der Geburtshilfe als auch für Verbesserungen in der Berufssituation der Hebammen einsetzen werde.

Ich habe mein dreiwöchiges Praktikum bei Mechthild Rawert, Mitglied im Deutschen Bundestag, absolviert. Sie ist im Gesundheitsausschuss, und dort Berichterstatterin für Pflege (Finanzierung, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegeversicherungsgesetz), Frauengesundheit, reproduktive Gesundheit und sexuelle Vielfalt.

Meine Erwartungen in meinem dreiwöchigen Praktikum wurden umfangreich erfüllt!  An jedem Tag meiner Arbeit im Wahlkreis- und auch Bundestagsbüro hatte ich Spaß. Durfte an spannenden Sitzungen teilnehmen, war bei einer Plenarsitzung im Bundestag dabei, habe sogar eine „Namentliche Abstimmung“ life miterleben dürfen. Die ersten Tage fielen mir etwas schwer, weil ich mir erst mal eine Übersicht über die Arbeit verschaffen musste, aber alle MitarbeiterInnen und auch Mechthild Rawert waren sehr hilfsbereit, sodass es mir leicht fiel hineinzufinden.

Hieran musste ich während der aktuellen Beratungen im Bundestag zum Thema „Pille danach“ denken. Versagt Plan A, die Regelverhütung, ist es gut zu wissen, dass es einen Plan B, eine Notfallverhütung, gibt, um eine ungewollte Schwangerschaft zu verhindern. Vielleicht hatte der Hersteller des US-amerikanischen Arzneimittels mit dem Namen „Plan B“ daran gedacht, als er das Mittel mit diesem Namen auf den Markt brachte. Das Präparat „Plan B“ ist das Pendant zur „Pille danach“ in Deutschland.

Die ASF, die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion wollen, dass die sogenannte „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel (LNG) rezeptfrei nach einer Beratung in Apotheken erhältlich ist. Deshalb haben wir in der letzten Legislaturperiode auf meine Initiative hin den Antrag „Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva  Pille danach gewährleisten“ eingebracht. Während die CDU/CSU- und FDP-Fraktionen ihn im Bundestag abgelehnt haben, hat der rot-grün geführte Bundesrat die Rezeptfreiheit beschlossen. Eine Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung kann nur bei Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erfolgen. Derzeit besteht also ein Patt.