Mechthild Rawert

 „Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“ (Max Mannheimer)

Am Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz gedachte der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar diesen Jahres stand die Gedenkstunde im Plenarsaal im Zeichen der Erinnerung an die Opfer der sogenannten Euthanasie-Morde des NS-Regimes. Dem sogenannten „Euthanasie-Programm“ der Nationalsozialist*innen sind schätzungsweise 300.000 Menschen mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen oder unheilbaren Krankheiten zum Opfer gefallen.

Bereits seit längerem befasst in der SPD-Bundestagsfraktion eine Taskforce Brexit mit den Konsequenzen des angekündigten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Prof. Dr. Dagmar Schiek, Europarechtlerin an der Queen´s University in Belfast war am 27. Januar 2017 Gast in dieser Runde. Debattiert wurde über die politischen, sozialen, gesellschlichen und administrativen Folgen des Brexits insbesondere für die Region Nordirland. Zur Erinnerung: 56 Prozent der Bevölkerung in Nordirland hat für einen Verbleib in der EU gestimmt.

Ich danke Prof. Schiek ganz herzlich dafür, dass sie nicht nur unten stehenden Text geschrieben hat, sondern auch weiterhin für Fragen zur Verfügung steht.

Einem Paukenschlag gleich war die Mitteilung von Sigmar Gabriel, dass er auf die Kanzlerkandidatur verzichtet und stattdessen Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzenden vorschlägt. Am 25. Januar2017 fand dazu eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion statt, in der Martin Schulz eine begeisternde Rede hielt. Für Martin Schulz steht der Zusammenhalt in der Gesellschaft und die Verteidigung der Demokratie um Mittelpunkt, er spricht die Menschen emotional an und kann sie auch mitnehmen. Zum Menschen und Sozialdemokraten Martin Schulz hier auch einige Informationen.

Erklärung gemäß §31 GO BT der Abgeordneten Mechthild Rawert zur Abstimmung über den Antrag „Zukunftsfähige Hühnerhaltung – Kükentötung schnellstmöglich ein Ende setzen“ der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (Drs. 18/7878); TOP 3 der Plenarsitzung am 19.1.2017.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert schon seit langem, die Praxis des routinemäßigen Tötens von männlichen Eintagsküken zu beenden. Die jährliche Tötung von ca. 45 Millionen männlichen Eintagsküken aus sogenannten Legelinien in Deutschland – nur weil deren Aufzucht für die Agrarindustrie nicht wirtschaftlich ist – ist unserer Ansicht nach nicht mit dem Staatsziel Tierschutz vereinbar.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht in diesem Jahr zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion im Rahmen eines Kreativwettbewerbs junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Wir möchten einen Beitrag dazu leisten, das Bewusstsein Jugendlicher und junger Erwachsener für einen sozialen Ausgleich und ein respektvolles Miteinander zu schärfen. Bitte beteiligen Sie sich, bitte beteilige du dich mit einem Beitrag bis zum 1. März 2017.