Mechthild Rawert

Der von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Kräfte getragene Protest gegen die rassistische Partei "pro Deutschland" am 17. Juli war erfolgreich. Rechtpopulismus als ein weit in die Mitte der Gesellschaft reichendes Phänomen gefährdet unseren Rechtsstaat mit dem grundgesetzlich verankerten Freiheits- und Minderheitenschutz.

Das Berliner Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!” ruft anlässlich des für den 17.07.2010 im Rathaus Schöneberg geplanten Bundesparteitag von “Pro Deutschland” ab 12.00 Uhr zu zivilgesellschaftlichen Protesten auf:

Bereits zum 30. Mal fand das Stadtteilfest am Viktoria-Luise-Platz statt. Mechthild Rawert nutzte die Gelegenheit um neben den politischen Gesprächen auf der Bühne und Face to Face mit den Besucherinnen und Besuchern des Festes auch die einzelnen Info-Stände zu besuchen.

Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lud gemeinsam mit den Abgeordneten Brigitte Lange und Jörg Stroedter und der SPD Reinickendorf zur Eröffnung des gemeinsamen Abgeordnetenbüro in den Waidmannsluster Damm 149 ein.

In der Reihe „Diskussionsforum Inklusive Bildung“ hat sich am 28.06.2010 erstmals Prof. Dr. Zöllner, Senator für Bildung und Wissenschaft, dazu geäußert, wie die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Berliner Bildungswesen umgesetzt werden soll.