Do., 3. Dezember 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

Lichterketten auf den Straßen und Weihnachtsmärkte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass in unserem Lande die Stimmungslage wenig auf Besinnung und Warten eingestellt ist. Aus sehr verschiedenen Gründen ist überall das Gefühl der Angespanntheit spürbar. So auch bei mir.

Sehr schwer getan habe ich mich mit der Entscheidung zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Nach bestem Wissen und Gewissen habe ich mich in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit letztlich für „Enthaltung“ entschieden. Die Gründe habe ich in einer Persönlichen Erklärung dargelegt.
Mit allen KollegInnen im Deutschen Bundestag bin ich der Meinung, dass die Terrororganisation "Da‘esh" barbarisch handelt. Ich habe weder Bedenken, dass die rechtlichen Voraussetzung für den Einsatz nicht gegeben sind, noch bin ich der Meinung, dass sich die bereits gegebene Gefährdungslage in Deutschland verschlechtert. So wie für jede andere offene und pluralistische Gesellschaft auch, ist sie bereits gegeben. Ich stehe in Solidarität zu unserem EU-Partner Frankreich. Auch die Überlegung unseres Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier ist bedenkenswert: „Wenn wir nicht verhindern, dass sich der IS noch weitere Teile Syriens unter den Nagel reißt, dann wird in Syrien nichts übrig bleiben, was wir befrieden und durch einen politischen Prozess in eine andere, hoffentlich bessere, Zukunft überführen können.“. Mir macht aber sehr, sehr große Sorge, dass die beim Militärschlag vereinten Partner untereinander so viele verschiedene und teilweise so gegensätzliche Interessen damit verfolgen. Ich würde mir die Beziehung Russland - Türkei fast gerne als „eisig“ vorstellen, bin aber ehr von sehr „heiß“ überzeugt. Unklarheit herrscht über die Dauer und die künftige Reichweite des Einsatzes: Dieses Mandat ist auf ein Jahr angelegt und umfasst die in Deutschland vorhandenen Fähigkeiten. Verteidigungsministerin von der Leyen spricht aber bereits heute von einem Einsatz von mindestens zehn Jahren und ExpertInnen äußern, dass ein Krieg gegen den Da´esh ohne Bodentruppen nicht zu gewinnen sei. Unklar ist mir auch, ob „plötzlich“ der syrische Diktator Bashar al-Assad zu unseren militärischen Partnern gehört – eine mehr als schwer zu ertragende Vorstellung. Zu viele vor seinem Regime geflohene Menschen finden nun auch in Deutschland Schutz. Einem solchen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderten "politischem Zweckbündnis auf Zeit" will ich meine Stimme nicht geben. Ich hoffe sehr, dass der „Wiener Prozess“ zur Beilegung der Konflikte in Syrien und zur regionalen Stabilisierung in einem Jahr erkennbare Fortschritte erzielt. Angenommen, es kommt zu einem schnellen militärischen Sieg: Für mich ist völlig offen, was mit den zurückeroberten Gebieten und den Regionen, aus denen der Da‘esh verdrängt wird, überhaupt geschieht. Fallen diese an das syrische Regime zurück? Bilden sie den Keim für einen Kurdenstaat? Werden sie einem internationalen Protektorat zum Schutz der Zivilbevölkerung unterstellt? Bleiben die Militär-Partner auch Friedens-Partner? Mir ist leider kein Konsens im Hinblick auf eine gemeinsame nachhaltige politische Friedensaufbauperspektive bekannt.

Angespannt ist die politische Stimmung auch in vielen anderen Fragen. Ich möchte mich aber an dieser Stelle einigen erfreulichen Perspektiven zuwenden:

Do., 19. November 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

die Welt ist ein globalisiertes Dorf. Es geht mich etwas an, wenn in diesem Dorf meinen Nachbarn Grauenhaftes widerfährt. Ich bin dankbar für die Solidarität, die nach den schrecklichen Attentaten in Paris weltweit zum Ausdruck gebracht worden ist. Ich hoffe sehr, dass dieses Mitgefühl, diese Solidarität den Hinterbliebenen Trost gibt. Mir hilft das Erleben der Solidarität. Ich frage mich aber auch, wie die Menschen, die vor dem Terror der IS tausende Kilometer geflohen sind und dabei unvorstellbare Strapazen auf sich genommen haben, um in Europa, in Deutschland, ja auch in Berlin, Zuflucht und Schutz zu finden, diese Attentate erleben müssen. Für die meisten Flüchtlinge muss es wahrlich angsterfüllend sein, dass der Terror nahe rückt. Sie müssen sich doch fragen: Gibt es auf der Welt noch einen Ort, in dem sie selbst und ihre Familien in Frieden und Sicherheit leben können?

Frieden, Freiheit und Sicherheit wollen wir alle. Ich bin davon überzeugt, dass Solidarität eine wichtige Grundlage dafür ist. Solidarität durch das Eintreten für Menschenrechte weltweit, Solidarität durch fairen Handel, Solidarität durch humanitäre Hilfen, Solidarität durch eine Willkommens- und Akzeptanzkultur vor Ort. Solidarität auch weiterhin zu leben ist meine Antwort. Und ich bin sicher Ihre auch.

Um es deutlich zu sagen: Ich finde es unsäglich, wenn eine Verknüpfung der Terroranschläge durch islamistische Attentäter mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus moslemischen Ländern erfolgt.

Mo., 26. Oktober 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,


"Die Zahl der Flüchtlinge steigt ständig, das Geld sinkt", informierte uns Melissa Fleming, Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vergangenen Sonntagabend und meinte damit nicht die Situation in Deutschland oder Europa. Die Nachbarländer Syriens, Türkei, Libanon, Jordanien, haben mittlerweile rund vier Millionen Menschen aufgenommen. Doch die Zustände in den Lagern und die 
fehlende Perspektive bringen, so Fleming, die Menschen dazu, sich nach Europa aufzumachen. Der jetzige Anstieg der Flüchtlingsbewegung sei durch die finanziellen Kürzungen in den Flüchtlingslagern mitverursacht, 'die Menschen in den Lagern sind zermürbt und auch die Nachbarländer sind erschöpft'. Dem UNCHR stehen pro Tag und Flüchtling nur 50 Cent zur Verfügung. Eine menschenwürdige Versorgung, geschweige denn der Aufbau einer Perspektive kann so nicht gewährleistet werden. Würden Sie dort bleiben?

Schritte hin zu einer europäischen Flüchtlingspolitik

Schrecklich die Bilder der vergangenen Tage von Säuglingen, Kindern, Frauen, Männern, Greisen, die auf der Westbalkanroute kalte Flüsse durchwaten und bei nächtlichen Temperaturen oft fast bis auf den Gefrierpunkt draußen campieren, eine Misere. Schrecklich die Wahrnehmung schwerer Konflikte zwischen den osteuropäischen Staaten entlang der Balkanroute und eines tiefen Grabens zwischen West- und Osteuropa. Erschreckend auch die harten Positionierungen zahlreicher PolitikerInnen im Vorfeld des auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch den EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker einberufenen Sondertreffens ebenfalls am Sonntagabend in Brüssel. Nur die wenigsten haben daran geglaubt, dass es zu gemeinsamen Beschlüssen im Rahmen einer europäischen Flüchtlingspolitik kommen würde. Doch oh Wunder, die europäische Diplomatie hat gesiegt. Im Abschlussdokument wurden eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, die in der deutschen Politik auch nicht unumstritten sind.

Fr., 9. Oktober 2015

Liebe Leserin,
Lieber Leser,

derzeit packen alle feste an: in der Nachbarschaft, auf der Arbeit und auch wir im Parlament. Leider ich schaffe es nicht mehr so zufriedenstellend, wie ich es möchte, Sie über die vielen Handlungspolitiken meinerseits auf dem Laufenden zu halten. Deshalb bitte ich Sie, mir auf Facebook zu folgen und zu abonnieren. Aus dem Tagesgeschäft erfahren Sie hier noch mehr Aktuelles als in diesem Newsletter.

In diesem Newsletter erfahren Sie etwas über bessere Pflege, bessere Krankenhausversorgung und bessere Palliativversorgung. Sie werden eingeladen zu Anhörungen. Und Sie erfahren mein geplantes Abstimmungsverhalten zum Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen den USA und der EU am 6. Oktober für ungültig erklärt. Personenbezogene Daten europäischer NutzerInnen seien in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten geschützt. Nun muss die irische Datenschutzbeauftragte die Übermittlung europäischer Facebook-Daten auf Server in den USA überprüfen und kann dies gegebenenfalls verbieten. Ich danke Bundesminister Heiko Maas (SPD), dass er schon seit langem für einen strikteren Datenschutz eintritt und dieses nun erneut von der EU-Kommission fordert.

SPD: Mehr Pflege in das Krankenhausstrukturgesetz

2014 hatte die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform ihre Eckpunkte vorgelegt, die dann Eingang in den Gesetzentwurf zum Krankenhausstrukturgesetz (KSHG) gefunden haben. Vor dem Hintergrund der demografischen und  regionalen Veränderungen und des medizinisch-technischen Fortschritts intendiert das Gesetz eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der  qualitativen Standards der stationären PatientInnenversorgung sowie eine nachhaltige Sicherung der Krankenhausfinanzierung. Seitens der Krankenhausgesellschaften und der Krankenkassen kam es zu starken Protesten. Am 23. September hat es eine bundesweite Demonstration vor dem Brandenburger Tor gegeben.

Die SPD hat sich bei den nun zwischen Bundesregierung und Bundesländern am 2. Oktober vereinbarten„Eckpunkte zum Änderungsbedarf des Entwurfes des Krankenhausstrukturgesetzes“ in ganz wesentlich Punkten durchgesetzt. Die umfassendste Krankenhausreform seit Jahren trägt eine sozialdemokratische Handschrift: Ausbau des Pflegepersonals, Verbesserung der Versorgung aller PatientInnen, Förderung der Qualität von Leistungen in allen Krankenhäusern.

Di., 15. September 2015

Liebe Leserin,
Lieber Leser

das Wichtigste zuerst: Meine Einladung an Sie, an dich zum „Tag der Offenen Tür 2015“ in meinem Wahlkreisbüro in der
Friedrich-Wilhelm-Str. 86 in Berlin-Tempelhof am Freitag, 18. September, 16 bis 21 Uhr. Bitte umbedingt noch anmelden bis diesen Donnerstag per Email: 
mechthild.rawert.wk@berlin.de oder telefonisch unter 030-720 13 884.

Und bitte mitbringen: Ihre/Deine Schippe, ihre/deine Handvoll Erde mit aus ihrem/eurem liebsten Ort aus unserem vielfältigen und bunten Tempelhof-Schöneberg. Die so von vielen BürgerInnen zusammengetragene Erde wird unser gemeinsamer Beitrag zu “Der Bevölkerung” sein, diesem wunderbaren Kunstwerk von Hans Haacke im nördlichen Lichthof des Reichstagsgebäudes. Dieses Kunstwerk ist mir Auftrag: Wir Abgeordnete sind VertreterInnen aller Menschen in diesem Lande und dienen der gesamten Bevölkerung.


Do., 20. August 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

das Praktische zuerst: Meine Büros sind bis Anfang September aufgrund des verdienten Urlaubes nur minimal besetzt. Leider erreichen Sie mich bis Dienstag per Mail garnicht. Sie haben davon gehört, dass das IT-Programm des Deutschen Bundestages von Hackern heimgesucht wurde und nun erhalten wir ein neues Programm.

Nach dem Praktischen etwas Einladendes: „Save the Date“

Ich möchte Sie und Euch einladen in mein Wahlkreisbüro in der Tempelhofer Friedrich-Wilhelm-Str. 86 in Berlin-Tempelhof am Freitag, 18. September, ab 16 Uhr.

An diesem Tag vor zehn Jahren haben mich die Tempelhof-SchönebergInnen erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Für dieses, noch heute währende Vertrauen danke ich sehr. Danke ich von Herzen, weil ich unsere Zukunft in der Heimat und in Europa gemeinsam durch intensiven Dialog mit meinen Mitmenschen gestalten kann.

Von Anfang an hat mich das Kunstwerk “Der Bevölkerung” von Hans Haacke im nördlichen Lichthof des Reichstagsgebäudes beeindruckt. Wir Abgeordnete sind VertreterInnen aller Menschen in diesem Lande und dienen der gesamten Bevölkerung.

Ich habe eine Bitte: Bringt zu diesem Tage eine kleine Schüppe Erde mit aus eurem Garten, Balkonkasten oder einem anderen liebsten Ort des vielfältigen und bunten Tempelhof-Schöneberg. Die so von vielen BürgerInnen zusammengetragene Erde wird in diesem frei wuchernden Biotop unser gemeinsamer Beitrag zu “der Bevölkerung”.

Fr., 31. Juli 2015

Liebe Leserin,
liebe Leser,

dass es biologische und soziale Geschlechterunterschiede gibt, ist ein alter Hut. Dass die sozialen Unterschiede zumeist zu Lasten der Frauen gehen, leider auch - denken wir nur an die vielen Themen, die rund um den Internationalen Frauentag oder am Equal Pay Day, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, oder am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen benannt werden.

Ich begrüße es, dass das Land Berlin nun Prüfverfahren zur Entgeltgleichheit der Geschlechter im öffentlichen Dienst mittels des Instruments „eg-check“ einführt.

Mo., 13. Juli 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

ich bin sehr froh, dass es nach den zähen Marathonsitzungen in Brüssel zu einer Einigung unter den Euro- und EU-Staaten hinsichtlich weiterer Unterstützungsprogramme für Griechenland gekommen ist. Nun muss das griechische Parlament am Mittwoch über die geforderten Reformen beschließen. Heute Nachmittag wurde den Abgeordneten des Deutschen Bundestages mitgeteilt, dass Donnerstag, der 16. Juni, und Freitag, der 17. Juni zu Präsenztagen erklärt sind. Der Deutsche Bundestag wird am Freitag über die Erteilung eines Mandats für Verhandlungen der Bundesregierung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland entscheiden. Für Donnerstag sind vorbereitende Gremiensitzungen geplant.

Ich entschuldige mich bei den vielen BürgerInnen, mit denen an diesen beiden Tagen Gesprächstermine in meinem Wahlkreisbüro vereinbart worden sind – wir werden neue Termine abstimmen. Versprochen.

Ich werde im Anschluss an die Abstimmung einen Sonder-Newsletter herausgeben und meine Haltung und mein Abstimmungsergebnis begründen.

Fr., 26. Juni 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

laut aktueller Zählung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg gab es im ersten Quartal 1,81 Millionen Erwerbstätige in Berlin. Das ist ein Plus von 1,6 Prozent zum Vorjahresquartal. Damit hat Berlin den höchsten Zuwachs an Beschäftigung von allen Bundesländern erreicht - und das schon seit drei Jahren in Folge. Es boomen vor allem die Dienstleistungsbereiche. Die vielen TouristInnen sorgen bei Handel, Gaststätten und Hotels für steigende Umsätze, was zu neuen Arbeitsplätzen führt. Es profitiert auch das Finanz-, Versicherungs- und Immobilienwesen. Viele NeuberlinerInnen finden in der Informations- und Kommunikationswirtschaft, in Zentralbereichen großer Unternehmen und in der bunten Start-up-Szene ihren Arbeitsplatz. Das alles ist sehr erfreulich. Im Hinblick auf den Bereich Pflege habe ich mich in einem der vorherigen Newsletter aber bereits zu einer Kluft zwischen Alt- und NeuberlinerInnen geäußert. Es sind die Letzteren, die nicht im vergleichbaren Maße vom Anstieg der Erwerbstätigkeit profitieren. Ihnen gebührt das besondere Augenmerk der Berliner Politik - unabhängig von Alter oder Geschlecht oder Herkunft.

Fr., 12. Juni 2015

Liebe Leserin,
lieber Leser,

Gesundheit und Pflege, der Kampf gegen Diskriminierung und mein Einsatz für die „Ehe für alle“ hielten mich neben manch anderem - Griechenland, mehrere Veranstaltungen und Besuche vor Ort, intensive Diskussionen zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention, das ganz normale Sitzungswochenprozedere, etc. - diese Woche ganz schön auf Trapp. 

Retter*innen, Held*innen und Engel für den Berliner CSD gesucht!

Am 27. Juni, 12.00 Uhr, gibt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Ku’damm, Ecke Joachimsthaler Straße den offiziellen Startschuss für die 37. Berliner CSD-Demo. Dabei wird er flankiert von Staatsminister Michael Roth und Botschafter*innen, u.a. von den Niederlanden, den USA, Frankreich, Slowenien, Israel und Mexiko. Die Route führt über Wittenbergplatz, Nollendorfplatz, Lützowplatz und Siegessäule zum Brandenburger Tor, wo ab 16:30 Uhr das Programm auf der Hauptbühne startet. Der Berliner CSD e.V. ist aufSpenden der Mitglieder der Queer-Community und der vielen Menschen, die sich für 100% Gleichstellung einsetzen, angewiesen: Macht eure Geldbörsen auf, tätigt Überweisungen für kleinere Spenden bis hin zu ganz großen Sponsoringbeträgen, jeder Beitrag auf das Spendenkonto hilft:

Berliner CSD e.V.
Commerzbank Berlin
IBAN: DE04 1208 0000 4052 3525 00
BIC: DRESDEFF120
Verwendungszweck: Rette deinen CSD

Herzlichen Dank!