Mi., 8. Mai 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

noch 136 Tage, dann ist Bundestagswahl. An diesem 22. September 2013 kann eine jede, kann ein jeder sich für eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung entscheiden:

  • derjenige, der eine moderne Familien- und Geschlechterpolitik und ein chancenreiches Bildungswesen will,
  • diejenige, die für ein gerechteres Steuersystem kämpft, in dem Steuerhinterziehung als kriminell und nicht als Kavaliersdelikt gilt,
  • derjenige, der eine Gesundheits- und Pflegepolitik will, zu der finanziell Starke mehr beitragen als Einkommensschwächere und die allen zu Gute kommt,
  • diejenige, die sich für starke ArbeitnehmerInnenrechte, Gute Arbeit und einen flächendeckenden Mindestlohn sowie gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie bei der „Generation Praktika“ engagiert.

Das WIR entscheidet!

Gemeinsam kämpfen wir für die Würde eines jeden Menschen, kämpfen für Teilhabe und Partizipation aller in einer offenen und starken Demokratie. Gemeinsam machen wir uns für ein am Gemeinwohl orientiertes barrierefreies Zusammenleben im Kiez, in ganz Deutschland stark. Gemeinsam kämpfen wir für eine rot-grüne Bundesregierung, kämpfen zusammen mit der Direktkandidatin Mechthild Rawert für eine starke SPD in Tempelhof-Schöneberg.

Mach mit! bei MITMACHEN.SPD.DE

Ich lade Sie, lade dich ein zum sozialdemokratischen Wahlkämpfen. Machen Sie mit in Tempelhof-Schöneberg.

Wie kommen wir zusammen? Schon der erste Kontakt ist einfach: Tragen Sie Ihre Emailadresse und Postleitzahl bei MITMACHEN.SPD.DE, der zentralen Freiwilligen-Plattform der SPD, ein. Über diese treffen sich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus dem Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg. Vor Ort organisieren wir den Wahlkampf zusammen: derzeit planen wir in verschiedenen Zirkeln - u.a. in den Abteilungen oder der Wahlkampfkommission - Aktionen und Veranstaltungen, den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und vieles mehr. Mach mit, es macht Spaß!

Mach mit! bei MITMACHEN.SPD.DE. Petra Nowacki, meine Campaignerin für den vor Ort-Bundestagswahlkampf 2013, wird Sie, wird dich in Empfang nehmen und sich innerhalb der nächsten Tage melden. Willkommen im Team!

Mo., 22. April 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

so gehen sie hin, die moralischen Vorbilder: Das Bekanntwerden des Falles Uli Hoeneß belegt erneut, wie richtig die rot-grüne Ablehnung des schwarz-gelben Steuerabkommens mit der Schweiz gewesen ist. Das Nichtbekanntwerden seiner Steuerhinterziehung und die Straffreiheit waren von Uli Hoeneß in seine Selbstanzeige im Januar ja regelrecht „eingepreist“, die Selbstanzeige wohl mehr Kalkül als Reue. Ich finde: Im Interesse unseres Rechtsstaates und unseres Gemeinwohl muss Steuerbetrug deutscher StaatsbürgerInnen im In- und im Ausland geahndet werden. Ich will mehr Steuergerechtigkeit, also auch mehr Steuern von den Reichen!

Der Wahlkampf hat begonnen: Ich rufe alle Freunde und Freundinnen der SPD, alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf, sich in diesem Richtungswahlkampf aktiv zu engagieren. In allen SPD-Abteilungen Tempelhof-Schönebergs als auch auf Kreis-, Landes- und Bundesebene finden derzeit Ideenbörsen für einen „Wahlkampf von unten“ statt. Auch deine/Ihre Idee, dein Engagement und Ihre Unterstützung ist herzlich willkommen: Bitte melde dich, melden Sie sich unter

Mo., 25. März 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

nun wissen wir Bescheid: Wir frieren und bibbern auch nach Frühlingsanfang wegen der "Nordatlantischen Oszillation". Wenn wir als Menschen für diese Klimaveränderung verantwortlich sind, erleben wir einen kalten Vorgeschmack auf das, was noch kommen kann.

Social Media sind ein wichtiges Mittel zur Kommunikation geworden. Ich lade vor allem die Tempelhof-SchönebergerInnen ein, mich auch auf Facebook zu besuchen und meine Facebook-Freundin, mein Facebook-Freund zu werden. Das Schöne an Facebook ist, dass dort auch immer Fotos zu sehen sind. Und wie heißt es so schön: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.

Am 21. März 2013 war der Equal Pay Day. Das ist der Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Frauen bekommen 22% weniger Gehalt als Männer bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit. Auch diejenigen, die außer appellativer Rhetorik nichts dazu beitragen, dass die geschlechterbezogene Lohnlücke geschlossen wird, beklagen diese. Welch Heuchelei! Frauen wollen Taten sehen, statt falsche Worte hören. So liegt seit Oktober die vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Studie „Frauen im Minijob“ vor. Das beklagenswerte Fazit: einmal Minijob, immer Minijob! Und was macht die schwarz-gelbe Bundesregierung? Nichts zu Gunsten der Frauen. Ich halte das für eine politische Schande.

Do., 21. März 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf der Landesfrauenkonferenz der Berliner Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) am 16. März 2013 habe ich für den zweiten Frauenplatz und damit für Platz drei der SPD-Landesliste kandidiert. Ich danke den ASF-Delegierten, dass sie mich überzeugend für meinen „Wunschplatz“ nominiert haben. Die nächste Wahl findet auf dem SPD-Landesparteitag am 25. Mai statt.

Mein politisches Lebenselixier ist die Geschlechtergerechtigkeit und eine umfassende diskriminierungsfreie Gleichstellung - Gleichstellung in allen Bereichen und auf allen Ebenen: Gleichstellung zwischen Frauen und Männer, Gleichstellung unabhängig von der ethnischen und sozialen Herkunft, Gleichstellung unabhängig davon, ob mensch Handicaps hat oder nicht, Gleichstellung im ganzen Lebensverlauf - also auch im fortgeschrittenen Alter - Gleichstellung unabhängig von der sexuellen Identität.

Trotz Schnee und Kälte versammelten sich viele Menschen zu einem bunten Treiben bei der Protestdemonstration am Brandenburger Tor anlässlich des Equal Pay Day: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Stopp mit der Lohnlücke zu Lasten der Frauen. Das wollen und verdienen auch die Pflegekräfte. Der Tag der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern fand am 21. März 2013 zum sechsten Mal in Deutschland statt. Und nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienen Frauen immer noch 22% weniger als Männer, obwohl wir die bestausgebildetste Frauengeneration haben - diese hat tolle Jobs und gutes Einkommen verdient!

Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt mit einer großen Veranstaltung mit Schülerinnen und Schülern und über 1000 Gästen am 20. März des 80. Jubiläum der legendären Rede von Otto Wels. Der damalige Fraktionsvorsitzende der SozialdemokratInnen im Reichstag und alle Mitglieder der SPD-Fraktion - zumindest diejenigen, die noch in Freiheit waren - stimmten als einzige Fraktion gegen das furchtbare Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Die unter den drohenden Augen der Nazi-Schergen gehaltene mutige Rede von Wels bestimmt bis heute das Selbstverständnis der Sozialdemokratie: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Das Ermächtigungsgesetz bedeutete das Ende des demokratischen Parlamentarismus und den Ausgangspunkt der Nazi-Schreckensherrschaft.

Dass die Bundesregierung - anders als die Bundesländer - keinen eigenen Antrag für ein Verbot der rechtsextremen NPD beim Bundesverfassungsgericht stellen will, berührt und entsetzt mich zutiefst. Ich halte dieses für einen Schlag ins Gesicht all derjenigen, die die Bekämpfung und Ächtung des Rechtsextremismus als zwingend notwendige politische und gesellschaftliche Daueraufgabe betrachten. Insbesondere das Verhalten der fünf FDP Ministerinnen und Minister - Gesundheitsminister Daniel Bahr, Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Entwicklungsminister Dirk Niebel, Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Außenminister Guido Westerwelle - wird von mir strikt abgelehnt. Ich finde dieses parteitaktische Agieren in dieser Frage verwerflich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen uns dafür stark, dass der Deutsche Bundestag einen eigenen Antrag stellt!

Mi., 6. März 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

leider hat die Grippe auch mein Team und mich nicht verschont, so dass ein Newsletter leider ausfallen musste. Dafür wird dieser ein wenig länger. Aber es lohnt sich, die einzelnen Artikel „häppchenweise“ zu lesen.

Tempelhof-SchönbergerInnen sind spontane Menschen: Laden Sie mich und ihre Nachbarn und Freundinnen zu sich nach Hause zu einem Wohnzimmer-Gespräch“ ein. Lassen Sie uns über das reden, was Sie bewegt, was Sie von der SPD, von einer sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten erwarten. Rufen Sie in meinem Wahlkreisbüro unter 72 01 38 84 an. So lernen wir uns persönlich kennen.

Gleichstellung als Wochenmotto
Gleichstellung von Frauen und Männern, Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Menschen sind DIE Themen dieser Woche.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird zum Internationalen Frauentag am 08. März vollmundig versuchen zu erklären, was sie alles erreicht hat in der Frauen- und Gleichstellungspolitik. Glaubwürdig und überzeugend wird es nicht wirken. Kann es auch nicht: Schwarz-Gelb hat nichts Substanzielles, was das Leben von Frauen spürbar verbessert, auf den Weg gebracht. Schwarz-Gelb hat sogar die Lehren aus dem eigenen Gleichstellungsbericht nicht befolgt und diesen in die Schublade verbannt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben was vorzuweisen: unseren Aktionsplan für mehr Gleichstellung von Frauen und Männern. Wir können und werden sofort nach Regierungsübernahme mit der Umsetzung beginnen:

  • Wir setzen den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und eine Reform der Minijobs um. Wir wollen „Gute Arbeit“ - davon profitieren vor allem Frauen.
  • Wir sorgen mit unserem Gesetz zur Entgeltgleichheit für gleiches Geld für gleiche und gleichwertige Arbeit - davon profitieren vor allem Frauen.
  • Wir wollen soziale Aufstiegsgerechtigkeit für jede und jeden. Dafür sorgen wir mit unserer 40 Prozent-Quote - davon profitiert unsere Wirtschaft und vor allem die Frauen.

Wo gibt es das? Horst Seehofer wirft dem Bundesverfassungsgericht ein quasi verfassungswidriges Urteil vor und wird durch Bundeskanzlerin Merkel dabei noch unterstützt. Und dass alles nur, damit CDU und CSU sich gleichen Rechten und Pflichten für heterosexuelle und homosexuelle Frauen und Männer widersetzen können - natürlich nur bis zur Wahl. An der Rechtsmäßigkeit der Urteile ist schließlich nichts zu deuteln.

Mi., 6. Februar 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

die schwarz-gelb Koalition hat auf ihrem letzten Koalitionsgipfel zumindest eines geschafft: Sie hat den Tag ihrer Abwahl, den Termin für die Bundestagswahl am 22. September, festgelegt. Alle anderen Themen sind in Arbeitsgruppen überwiesen worden - kein Wunder bei dieser zunehmend entscheidungsunwilligen Noch-Regierungstruppe.

Wir SozialdemokratInnen haben Grund zur Freude, wie Niedersachsen gezeigt hat: Ein Wahlsieg auch bei der Bundestagswahl ist möglich! Wir werden uns weiterhin um die Themen kümmern, die die Menschen in ihrem Alltag wirklich bewegen, wir werden einen Wahlkampf führen, der nicht auf Show, sondern auf die Nähe zu den Menschen setzt. Wir alle stehen zusammen: Peer Steinbrück zu seiner SPD und wir zu unserem Kanzlerkandidaten.

Und ein rot-grüner Regierungswechsel ist bitter nötig:

  • Wir haben ein solides Rentenkonzept vorgelegt - die Union ist weit davon entfernt. Wie sie aktiv gegen Altersarmut vorgehen will, bleibt ihr Rätsel.
  • Wir wollen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und „Gute Arbeit“. Die Union ist weit davon entfernt, gerechte Löhne auch nur einzufordern.
  • Wir wollen Mietwucher stoppen. Die CDU macht einseitige Lobbypolitik für die Vermieter.
  • Wir wollen gerechte Steuern - auch zum Vorteil unserer Kommunen. Darin werden wir auch von vielen CDU-BürgermeisterInnen unterstützt.
  • Wir haben es geschafft, die Bundesregierung zu treiben, die Finanzierung für weitere 30.000 Kitaplätze bereitzustellen - diese war mit dem unsäglichen Betreuungsgeld beschäftigt.

Die SPD-Bundestagsfraktion führt ihren „Zukunftsdialog online“ weiter. Machen Sie mit! Mischen Sie mit!

Ich bitte Sie: Stöbern Sie in meinem Newsletter. Es lohnt sich!

Mit besten und solidarischen Grüßen

Mechthild Rawert

Mi., 23. Januar 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

bemerkenswert, was alles seit Erscheinen des letzten Newsletters alles geschehen ist: Das Neue Jahr hat begonnen und damit für Berlin das Themenjahr „Zerstörte Vielfalt Berlin 1933 - 1938 - 1945“. Peter Struck, durch und durch Parlamentarier, ehemaliger Verteidigungsminister, ist unerwartet verstorben. In seinem Heimatland Niedersachsen gibt es seit wenigen Tagen eine rot-grüne Regierung. Schwarz-Gelb hat die Gestaltungsmacht im Bundesrat verloren. Am 22. Januar haben die Abgeordneten der Assemblée nationale und des Deutschen Bundestages gemeinsam den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages begangen und die deutsch-französische Freundschaft „gefeiert“. Die SPD schärft ihr Profil für den Bundestagswahlkampf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Tempelhof-Schöneberg sind bereits in Wahlkampfvorbereitungen.

Ich bitte Sie: Stöbern Sie in meinem Newsletter. Es lohnt sich!

Mo., 17. Dezember 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf der Wahlkreiskonferenz der SPD Tempelhof-Schöneberg bin ich erneut zur Direktkandidatin der SPD Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2013 nominiert worden. Dafür danke ich und verspreche weiterhin vollen Einsatz für die Sozialdemokratie - in Tempelhof-Schöneberg, im Deutschen Bundestag.

In meiner Nominierungsrede habe ich zum Ausdruck gebracht:

„Ich arbeite dafür, dass unsere Welt ein Stück menschlicher, gerechter und solidarischer wird. Ich arbeite dafür, dass wir gemeinsam auf der Grundlage unserer Grundwerte für eine Gesellschaft der Vielfalt kämpfen, die sich auszeichnet durch Respekt und Akzeptanz, durch Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit.“

Ganz im Sinne von Willy Brandt hat die SPD „mehr Demokratie gewagt“ und eine mobilisierende Mitgliederbefragung durchgeführt. Wir sind startklar für den Wahlkampf: „Wir alle sind Botschafter und Botschafterinnen für soziale Gerechtigkeit! Lasst uns den Schwung aus der Mitgliederbefragung in den Wahlkampf übertragen! Lasst mich meine Verankerung vor Ort, meine enge Kooperation mit Initiativen, Vereinen und Verbänden nutzen. Viele Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sind an meiner Seite. Machen wir deutlich: Wir alle wollen den Regierungswechsel - geschlossen und gemeinsam!“

Ein ereignisreiches Jahr 2012 liegt hinter uns. Allen danke ich für ihre Begleitung, Unterstützung und Kritik. Ich lade Sie ein, diesen Wahlkampf mit mir, mit uns aktiv zu führen: Die SPD braucht Dich! Die SPD braucht Sie!

Mo., 26. November 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,
gestern Abend wurde im Rathaus Schöneberg ausgezählt. Das Ergebnis der „Mitgliederbefragung der SPD zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Tempelhof- Schöneberg“ liegt vor:

Von den 2016 GenossInnen der SPD Tempelhof-Schöneberg haben 636 abgestimmt (31,5%): es entfielen auf

  • Elke Ahlhoff 71 Stimmen (11,2%)
  • Dr. Serge Embacher 169 (26,7%)
  • Mechthild Rawert 254 (40,1%)
  • Dr. Thomas Schneider 2 (0,3%)
  • Thomas Wilke 5 (0,8)%)
  • Frank Zimmermann 132 (20,9%)

Ich danke allen, die sich an der Mitgliederbefragung beteiligt haben. Herzlichen Dank an alle, die mir ihr Vertrauen und Stimme geschenkt haben. Ich danke Elke Ahlhoff und Frank Zimmermann, die mir bereits am Wahlabend zu dem eindeutigen Votum der Mitglieder gratuliert haben. Und ich bedanke mich beim Wahlvorstand und der Zählkommission, dank deren Arbeit die Mitgliederbefragung reibungslos verlief.

Bei den KandidatInnenvorstellungen wurden wir als KandidatInnen stets gefragt, ob wir das Votum der Mitgliederbefragung ernst nehmen werden. Selbstverständlich habe ich das bejaht. Das entspricht meinem Politikstil und meinem Politikverständnis.

Mo., 12. November 2012

Liebe Leserin, lieber Leser,
von ganz nah zu nah: Während die Mitgliederbefragung in der SPD Tempelhof-Schöneberg zur Aufstellung der DirektkandidatIn für die Bundestagswahl 2013 noch läuft, sind zwei weitere Wahlen entschieden.

Die letzte Vorstellungsrunde der KandidatInnen findet als parteioffene Veranstaltung in der SPD Friedenau, meiner Heimatabteilung, statt:

  • Wann: Sonntag, 18.11.2012: moderierte Vorstellungsrunde 11.00 bis 12.30 Uhr, anschließend Brunch mit Gelegenheit zu Einzelgesprächen
  • Wo: Luise & Karl Kautsky-Haus, SJD-Die Falken, Saarstraße 14, 12161 Berlin

Thematisch soll diskutiert werden über: 1. Arbeitsmarkt, 2. Bildung, 3. Gesundheit und Verbraucherschutz, 4. Asyl und Bildungspolitik.

„Wählen gehen“ ist für mich nicht nur ein Recht. Für mich ist es auch Pflicht: Gerade wir SozialdemokratInnen haben für freie, gleiche und geheime Wahlen gekämpft. Nutze dein Recht auf Teilhabe, Mitbestimmung und Partizipation! Deine Stimme zählt!

Alle Mitglieder der SPD Tempelhof-Schöneberg - ab 14 Jahren, mit und ohne deutschen Pass, unabhängig vom Wohnort - können noch bis Freitag, den 16. November, schriftlich oder per Mail ihre Briefwahlunterlagen im Kreisbüro der SPD Tempelhof-Schöneberg anfordern. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen mit dem Stimmzettel müssen spätestens bis zum 23.11.2012 um 16.00 Uhr im Kreisbüro eingegangen sein. Der Antrag auf Briefwahl kann bis zum 16.11.12 hier gestellt werden:
http://www.spd-tempelhof-schoeneberg.de/index.php?nr=8120&menu=1

Alle anderen nehmen bitte an der Urnenwahl am Sonntag, 25. November, von 14:00-18:00 Uhr teil. Das Wahllokal ist im Anschreiben zur Mitgliederbefragung angegeben.

Die AG Migration und Vielfalt der SPD Tempelhof-Schöneberg hat alle KandidatInnen zur Migrationspolitik befragt. Die Antworten können hier abgerufen werden:
http://www.mechthild-rawert.de/sites/default/files/SPD_AG_Migration_Thf-...