Gleichstellung

Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter, Queers für die SPD mit Martin Schulz

 Ich bin Erstunterzeichnerin des Aufrufs "Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter, Queers für die SPD mit Martin Schulz": Wir brauchen eine moderne und fortschrittliche Gesellschafts- und Familienpolitik für alle Menschen. Dies schaffen wir nur, wenn die Sozialdemokratie stärkste politische Kraft in unserem Land wird. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und wählen Sie am 24. September Martin Schulz und die SPD.

„LSBTTIQ*: Vielfalt als Stärke – Vielfalt als Herausforderung!“

 Fachtagung im Themenjahr „Gleiches Recht für jede Liebe“

Trotz erfreulicher rechtlicher Entwicklungen erleben Menschen nach wie vor Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität. Vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche Unterstützung brauchen sie in Beruf, Familie und Community? Das waren Themen der Fachtagung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Dienstag in Berlin. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung einer Studie zu Diskriminierungserfahrungen.

Die Keynote der Fachtagung wurde von Helen Kennedy gehalten. Sie ist Exekutivdirektorin des Egale Canada Human Rights Trust und eine von zwei Generalsekretärinnen der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA). In Workshops sowie einer Podiumsdiskussion befassten die Teilnehmenden sich mit queerer Vielfalt, Coming out in Familie und Schule, Pflege und altersgerechtem Wohnen, Rassismuserfahrungen von LSBTTIQ*, lesbischer Sichtbarkeit, LSBTTIQ* mit Behinderungen, Diskriminierungserfahrungen von Trans* und transsexuellen Menschen in der Community sowie Diskriminierungserfahrungen von Inter* im Zusammenhang mit der sexuellen Identität.

Rückwirkende Antragsfrist beim Unterhaltsvorschuss nur bis 30. September

 Ich bin froh, dass wir Sozialdemokrat*innen dieses neue Gesetz durchgesetzt haben. Es ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Die zum 1. Juli beschlossenen Änderungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende sind erst Mitte August in Kraft getreten. Seitdem können die Kommunen auch die beantragten Unterstützungen auszahlen. Wer aber bis spätestens zum 30. September 2017 den entsprechenden Antrag stellt, kann die Unterhaltsansprüche rückwirkend zum 1. Juli geltend machen. Die Anträge erhalten Sie bei den Jugendämtern. Ab Oktober gelten Anträge dann nicht mehr rückwirkend.

„Time to React – Zivilgesellschaftliche Handlungsräume stärken“

 Trotz der positiven Entwicklung und Stärkung der Demokratiebewegungen in vielen Ländern gibt es gleichzeitig eine besorgniserregende gegenteilige Tendenz zu verzeichnen. Zivilgesellschaften sind bedroht durch Maßnahmen von autoritären, aber auch von demokratischen Staaten. Von den Einschränkungen betroffen sind vor allem Frauenrechtsgruppen, Stiftungen, Menschenrechts- oder Umweltschutzorganisationen aber auch Künstler*innen, Akademiker*innen, Journalist*innen und Anwält*innen.

Um gemeinsame Gegenstrategien zu entwickeln lud die Hirschfeld-Eddy-Stiftung und das Auswärtige Amt zu einer internationalen Konferenz am 1. Juni 2017 im Auswärtigen Amt ein. Dabei sollte die besondere Rolle von LSBTI-Organisationen in diesem schwierigen Umfeld reflektiert werden. Weitere Fragestellungen waren, welche Bündnisse, welche guten Beispiele und Ideen es bereits gibt und welche Rolle die Außenpolitik und/oder Entwicklungszusammenarbeit spielen könnte.

Unterhaltsvorschuss wird ausgeweitet - Verbesserung für Alleinerziehende

Ein wichtiger Beschluss zum Internationalen Kindertag am 1. Juni: Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass der Unterhaltsvorschuss ab 1. Juli 2017 bis zum 18. Geburtstag gezahlt wird. Außerdem entfällt die bisherige Begrenzung der Bezugsdauer. Der Bund beteiligt sich stärker an den Kosten: Künftig übernimmt er 40 Prozent, und die Länder zahlen 60 Prozent.

Alleinerziehende müssen besser unterstützt werden

Gerade alleinerziehende Mütter und Väter machen täglich einen schwierigen Spagat zwischen Erziehung, Kita, Schule und Job. Oft ist bei ihnen auch das Geld knapp, weil Alleinerziehende häufig Teilzeitjobs haben. Gleichzeitig kommt es vor, dass der andere Elternteil den Kindesunterhalt nur unregelmäßig oder nicht in voller Höhe oder gar nicht zahlt. Deshalb stecken viele Alleinerziehende und ihre Kinder in der Armutsfalle.

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