Mi., 13. September 2017

 Fachtagung im Themenjahr „Gleiches Recht für jede Liebe“

Trotz erfreulicher rechtlicher Entwicklungen erleben Menschen nach wie vor Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Identität. Vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche Unterstützung brauchen sie in Beruf, Familie und Community? Das waren Themen der Fachtagung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Dienstag in Berlin. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung einer Studie zu Diskriminierungserfahrungen.

Die Keynote der Fachtagung wurde von Helen Kennedy gehalten. Sie ist Exekutivdirektorin des Egale Canada Human Rights Trust und eine von zwei Generalsekretärinnen der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA). In Workshops sowie einer Podiumsdiskussion befassten die Teilnehmenden sich mit queerer Vielfalt, Coming out in Familie und Schule, Pflege und altersgerechtem Wohnen, Rassismuserfahrungen von LSBTTIQ*, lesbischer Sichtbarkeit, LSBTTIQ* mit Behinderungen, Diskriminierungserfahrungen von Trans* und transsexuellen Menschen in der Community sowie Diskriminierungserfahrungen von Inter* im Zusammenhang mit der sexuellen Identität.

Di., 5. September 2017

Die SPD steht für Gleichstellung, steht für Geschlechtergerechtigkeit. Deshalb haben wir uns auch bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag dieser zu Ende gehenden Legislatur sehr für Gleichstellung stark gemacht – Gleichstellung für alle Bürger*innen unabhängig vom Geschlecht, von der geschlechtlichen Identität, der Herkunft, Hautfarbe und Religion. Vieles konnte auf unseren Druck hin umgesetzt werden – vieles bleibt noch zu tun! Diese Gleichstellungsfragen sind einige der am schwierigsten zu behandelnden Herausforderungen in der großen Koalition gewesen.

Die Wähler*innen entscheiden am 24. September auch über Gleichstellung. So zum Beispiel über Lohngerechtigkeit und über die Aufwertung sozialer Berufe. Wir Sozialdemokrat*innen kämpfen für Gleichstellung, für Geschlechtergerechtigkeit, gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung, gegen Rassismus und Benachteiligungen. Für uns ist Chancengleichheit wesentlicher Bestandteil einer fairen, offenen und modernen Gesellschaft.

Fr., 1. September 2017

Ehrlich gesagt saß ich lange vor einem weißen Blatt, unwissend wie ich meinen Abschlussbericht über das Freiwillige Soziale Jahr im Bundestagsbüro von Mechthild Rawert beginnen sollte. Normalerweise fällt mir das Schreiben nicht schwer, doch so ein leeres, weißes Blatt kann ganz schön bedrohlich wirken. Hinzu kommen die Veränderungen, die auf einen warten, wenn dieses leere Blatt erst einmal vollgeschrieben ist. Vielleicht fange ich einfach mit einem Jahr an.

Fr., 1. September 2017

NEIN zum ZWEI-KLASSEN-SYSTEM - JA zur BÜRGERVERSICHERUNG

Die Bürgerversicherung ist GERECHT,

denn sie setzt dem Zwei-Klassen-System ein Ende. Ärzt*innen sollen für die gleiche Behandlung auch die gleiche Vergütung erhalten – damit gibt es auch im Wartezimmer keine ungerechte Bevorzugung mehr. In der Bürgerversicherung entscheidet allein die Schwere der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung.

Fr., 1. September 2017

Die SPD will Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben ermöglichen und die Angehörigen entlasten. Wir wollen gute Arbeit für Pflegekräfte und sicherstellen, dass alle Pflegebedürftigen die Pflege erhalten, die sie sich wünschen. Die Menschen müssen wissen, welche Leistungen ihnen zustehen. Die Rolle der Familie, Nachbarschaft und des ehrenamtlichen Engagements in der Pflege wollen wir stärken und mit der professionellen Pflege verknüpfen. Deswegen haben wir in der Großen Koalition auf Bundesebene zahlreiche Reformen durchgesetzt, die mittlerweile verabschiedet sind und die Pflege besser machen werden. 

Fr., 1. September 2017

Was wir erreichen wollen!

Eine gute pflegerische Versorgung für alle ist und bleibt das Ziel der SPD, denn gute Pflege ist ein Grundrecht. Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen länger leben und länger fit bleiben. Dennoch wird die Zahl der Pflegebedürftigen deutlich steigen. Die gleiche Sorgfalt und Energie, die wir auf die ersten Jahre unserer Kinder verwenden, müssen wir auch für die letzten Jahre unserer Älteren aufbringen.

Wir wollen das Pflegesystem gerecht und zukunftssicher machen und noch stärker an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen orientieren. Die Bürger*innen sollen sich darauf verlassen können, dass sie unabhängig von Einkommen und Wohnort die beste pflegerische Versorgung bekommen. Die Frauen und Männer in den Pflegeberufen verdienen mehr Anerkennung und eine bessere Bezahlung. Ich unterstütze die Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG).

Fr., 1. September 2017

Die Zukunft unseres sozialen Zusammenhalts in einer älter werdenden Gesellschaft hängt entscheidend von der Weiterentwicklung der Pflegeprofession und einer guten Pflegepolitik ab. Das Magazin „Pflege Professionell“ hat mit mir und anderen Politiker*innen aus Österreich und Deutschland zum Thema Pflegepolitik ein schriftliches Interview für seine Wahlkampfausgabe geführt. Ich finde das Konzept ist sehr gut aufgegangen. Die Breite der Herausforderungen wird grenzübergreifend sehr deutlich. Bitte lesen Sie die Ausführungen zum Thema Pflege in Deutschland und Österreich. Sie werden viele Anregungen erhalten.

Mi., 30. August 2017

 Wahlcheck 2017 für die entwicklungspolitische Bildungsarbeit im Inland

Entwicklungspolitik ist mitten in der Gesellschaft angekommen: Ob bei Flucht und Migration, Klimawandel, Nachhaltigkeit bei Konsum und Produktion, öffentlicher Beschaffung, in der Bildung - globale Herausforderungen müssen auch im eigenen Land gelöst werden. Für die Gestaltung einer sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Welt kommt der Zivilgesellschaft in Deutschland eine entscheidende Rolle zu.

Di., 22. August 2017

 Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Wir leben in einer bunten Einwanderungs- und Migrationsgesellschaft voller Vielfalt. Das bedeutet politischen, sozialen und kulturellen Reichtum für uns alle. Leider machen wir diesen Reichtum noch nicht in allen Institutionen, in der Politik und den Medien ausreichend sichtbar. Deshalb müssen wir konsequent gegen Rassismus und für mehr Partizipation eintreten, müssen unsere Anti-Diskriminierungsarbeit stärken und die politischen Kompetenzen auf ministerieller Ebene neu regeln. So fördern wir unsere lebendige Demokratie.

Am 24. September 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Ich bitte alle Wahlberechtigten, sich am Fest der Demokratie zu beteiligen. Gehen Sie wählen! Wählen Sie die Mitglieder des Deutschen Bundestages gemäß der im Artikel 38 unseres Grundgesetzes festgeschriebenen Grundprinzipien in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen.

Di., 22. August 2017

 Das wichtigste Herkunftsland ist nach wie vor die Türkei. Bei der Bundestagswahl am 24. September 2014 werden rund 1,4 Millionen Wähler*innen türkeistämmischer Herkunft und etwa 6 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages mitbestimmen.

Ich begrüße es, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) den Kandidierenden als auch den Parteien detaillierte Wahlprüfsteine (WPS) zugesandt hat. Die Antworten werden vom TGD veröffentlicht. Auf einige der Kernthemen der Antworten der SPD möchte ich aber hier eingehen.