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Fr., 29. Juni 2012

Rede vom 28.06.2012 anlässlich der von der SPD-Bundestagsfraktion beantragten "Aktuellen Stunde" zum Thema Korruption im Gesundheitswesen:

 

 

Fr., 29. Juni 2012

Der Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V. (AKF) setzt sich in einer aktuellen Kampagne dafür ein, die Zahl der Kaiserschnitte auf das medizinisch notwendige Maß zu senken.

Der AKF macht damit darauf aufmerksam, dass die Kaiserschnittraten in Deutschland in den letzten Jahren stark angestiegen und regional stark unterschiedlich sind sowie zwischen 15 und 36 Prozent schwanken. Dies könne nicht medizinisch begründbar sein, sondern habe andere Ursachen. Es seien oft strukturelle, organisatorische und ökonomische Gründe, die die Entscheidung für einen Kaiserschnitt begünstigen.

Do., 28. Juni 2012

Der rechtsextreme Terrorismus kam nicht überraschend. Diese Einschätzung äußerten sowohl Sebastian Edathy (SPD), MdB, Vorsitzender des Bundestagsuntersuchungsausschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“  als auch Frank Jansen, Redakteur beim Berliner Tagesspiegel und langjähriger Experte in Sachen Berichterstattung über Rechtsextremismus, auf meiner Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Euer Hass ist unser Ansporn“ in der Evangelischen Paulus-Kirchengemeinde Tempelhof am 25. Juni. Bundespräsident Joachim Gauck hatte sich mit diesen Worten „Euer Hass ist unser Ansporn“ in seiner ersten Rede am 23. März an die „rechtsextremen Verächtern unserer Demokratie“ gewandt und betont: „Wir lassen unser Land nicht im Stich. Wir schenken euch auch nicht unsere Angst. Ihr werdet Vergangenheit sein und unsere Demokratie wird leben“.

Di., 26. Juni 2012

Der Referentenentwurf über den Beruf der Notfallsanitäter war Thema eines Gespräches von Mechthild Rawert, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion und ihrer Abgeordnetenkollegin Marlies Volkmer mit dem 1. Vorsitzenden des Deutschen Berufsverbandes Rettungsdienst e.V. (DBRD), Marco K. König im Bundestag. Ein Berufsgesetz für Notfallsanitäter soll nach Ansicht von Marco K. König die Basis für die Sicherstellung eines zukunftssicheren Rettungsdienstsystemes in Deutschland sein.

Insbesondere die Bundesländer seien dabei in der Pflicht und haben die Verantwortung, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich den Rettungsdienst zu optimieren und sich für Herausforderungen der Zukunft gut aufzustellen. Klar sei dabei, dass Notfallpatientinnen und Notfallpatienten den Anspruch auf eine schnelle Versorgung gemäß den fachärztlichen Leitlinien erwarten dürfen und erhalten müssen.

Di., 19. Juni 2012

Das Thema der Individuellen Gesundheistleistungen (IGeL) steht weiterhin auf meiner gesundheitspolitischen Agenda im Deutschen Bundestag. Nachdem ich für die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag "Individuelle Gesundheitsleistungen eindämmen" eingebracht habe, plane ich hierzu nun eine Anhörung im Gesundheitsausschuss im Herbst 2012.

Di., 19. Juni 2012

Organspenden ist eine Entscheidung für das Leben. Jede und jeder kann und soll sie treffen. So lautete die Hauptbotschaft der Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Organspende rettet Leben“ im St. Joseph Krankenhaus, Tempelhof, am 14. Juni. Zusammen mit Dr. Carola Reimann, der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, habe ich mit Prof. Dr. Christiane Erley, Chefärztin der Nephrologie im St. Joseph Krankenhaus und Vizepräsidentin der Deutschen Gesellschaft für Nephrologie, sowie Isabelle Jordans von der Selbsthilfevereinigung Dialyse-Kinder Berlin e.V. über die neuen Regelungen des Transplantationsgesetzes diskutiert. Diese hatte der Deutsche Bundestag am 25. Mai fraktionsübergreifend beschlossen.

Di., 19. Juni 2012

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede von Mechthild Rawert am 15. Juni 2012 anlässlich der 2./3. Lesung des SPD-Antrages „Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen“ (Drucksache 17/3685):

Di., 19. Juni 2012

Aufgrund der festgestellten Beschlussunfähigkeit bei der ersten Lesung des sogenannten "Betreuungsgeldes" im Deutschen Bundestag wurde die Sitzung am 15.06.2012 aufgehoben. Daher konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ihre vorbereitete Rede zur folgenden Debatte nicht halten:

Rede am 15. Juni 2012 anlässlich der Beratung des Antrages der Fraktion der SPD „Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen“ (Drucksache 17/9931):

Fr., 15. Juni 2012

Europa befindet sich in einer Zerreißprobe. Ein großer Teil der Bevölkerung erkennt, dass ein reines Spardiktat à la Merkelscher Prägung für Europa keine Lösung ist. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger glauben angesichts der vielfältigen Krisen - Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Staatsschuldenkrise - zunehmend weniger, dass Politik das Zepter des Handelns gegenüber den Finanzmärkten wirklich noch in den Händen hält.

Fr., 15. Juni 2012

Vom 4. Juni bis zum 15. Juni 2012 habe ich  mein Schulpraktikum erst im Wahlkreisbüro und die Woche darauf im Bundestagsbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert absolviert.  Ich bin Agnes Winkel und besuche momentan die Luise-Henriette-Oberschule in Berlin-Tempelhof.